Haupt- und Finanzausschuss - 12.04.2021 - 15:00-20:00 Uhr
Informationen
Sitzung
2021/027/HuFa
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Rahmen einer Videokonferenz
Datum
12.04.2021
Zeit
15:00-20:00 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1 VO3 Dok.
Satzung zur 29. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Koblenz vom 05. Juli 1974
Ö 2 VO1 Dok.
Zustimmung zur Bewilligung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019
Ö 3 VO2 Dok.
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.
Ö 4 VO1 Dok.
Erlass von Sondernutzungsgebühren für mobile Gastronomiestände im öffentlichen Verkehrsraum für das Jahr 2021
Ö 5 VO1 Dok.
Veränderungen und Auswirkungen aufgrund der Novellierung des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
Ö 6 VO4 Dok.
Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe in der Stadt Koblenz vom 22.04.2021
Ö 7 VO3 Dok.
Beauftragung einer ständigen Vertretung der Stadt Koblenz in den Zweckverbandsversammlungen des Zweckverbandes „Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)“
Ö 8 VO4 Dok.
Neue Zuständigkeiten des Kulturausschusses
Ö 9 VO2 Dok.
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule der Stadt Koblenz – Musikschulsatzung – vom 01.07.1993 in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 12.05.2016.
Ö 10 VO2 Dok.
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz – Musikschulgebührensatzung - vom 01.07.1993 in der Fassung der neunten Änderungssatzung vom 31.08.2017.
Ö 11 VO1 Dok.
Einrichtung einer Artothek
Ö 12 VO1 Dok.
Abweichende Preisfestlegung für die Abonnements der Spielzeit 2021/2022 am Theater Koblenz
Ö 13 VO2 Dok.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Casinostraße
Ö 14 VO2 Dok.
Resolution gegen die Erweiterung des FOC Montabaur
Ö 15 VO3 Dok.
Bebauungsplan Nr. 232a "In der Krummfuhr"
- Aufstellungsbeschluss -
- Aufstellungsbeschluss -
Ö 16 VO4 Dok.
Bebauungsplan Nr. 135 "Stadtdurchfahrt B 9 zw. den Brückenbauwerken der Bahnstrecken Köln-Trier und Koblenz-Trier (I.-III. Bauabschnitt) einschließlich Randbereiche", Änderung Nr. 5 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
Ö 17 VO1 Dok.
Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des Wallersheimer Weges
Ö 18 VO1 Dok.
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im neu einzurichtenden Projekt P671026 „Grillhütte Niederberg“