Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 02.10.2014 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2014/013/SRGremium:Stadtrat
Datum:02.10.2014Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eckwerte zum Haushalt 2015 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0407/2014 
 Beschluss: geändert beschlossen 
2Klausurberatungen der Fraktionen zum Haushalt 2015  BV/0499/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte  BV/0342/2014/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Ergänzungswahlen in verschiedene Gremien  BV/0474/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Ausschreibung der Stelle des /der 1. Beigeordneten (Bürgermeister/in)  BV/0484/2014 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 14  
6Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Satzung zur Einrichtung einer Jugendvertretung  BV/0296/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan Nr. 11 "Kierweg/ Plenterweg", Änderung Nr. 7
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0422/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bebauungsplan Nr. 196 "Technologiezentrum Moselstausee/ Univesität Koblenz", Änderung Nr. 1
- Ergänzender Aufstellungsbeschluss - 
BV/0336/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Bebauungsplan Nr. 117 "Straßendurchbruch Metternich", Änderung und Erweiterung Nr. 4
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0421/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0467/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Haushalt 2014, Teilhaushalt 05 "Sicherheit und Ordnung": Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Ersatzbeschaffung eines Kleinalarmfahrzeuges  BV/0405/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0449/2014/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des Löhrrondells - Änderung -  BV/0420/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Baugebiet "Südliches Güls", Lärmschutzanlage 4. Bauabschnitt.  BV/0400/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 20  
15Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"  BV/0321/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 *Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadtentwässerung  BV/0437/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Antrag der SPD-Ratsfraktion: Feierstunde zum 25. Jahrestag der "Deutschen Einheit"  AT/0056/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Feierstunde zum 25. Jahrestag der "Deutschen Einheit"  ST/0146/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 *Antrag der AfD-Ratsfraktion: Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz  AT/0073/2014 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Ratsfraktions betr. Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz  ST/0134/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag-BIZ Fraktion Gestaltungsbeirat für Koblenz  AT/0077/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Gestaltungsbeirat Koblenz  ST/0139/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der SPD-Ratsfraktion: Dachmarke Koblenz  AT/0079/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD- Fraktion: Dachmarke Koblenz  ST/0135/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenbenennung nach Dr. Theisen  AT/0080/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenbenennung nach Dr. Theisen  ST/0143/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der SPD-Ratsfraktion: „Soziale Stadt Koblenz-Lützel“  AT/0081/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Soziale Stadt Koblenz-Lützel  ST/0141/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der FBG-Ratsfraktion -Bürgerversammlung Altstadt-  AT/0082/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion -Bürgerversammlung Altstadt-  ST/0145/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der FBG-Ratsfraktion -Neugestaltung des Wochenmarktes im Frühjahr 2015-  AT/0083/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion - Neugestalung des Wochenmarktes im Frühjahr 2015  ST/0142/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unterstützung für das Haus des Jugendrechts 
AT/0084/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterstützung für das Haus des Jugendrechts  ST/0137/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Runder Tisch zum Thema „Flüchtlingsarbeit in Koblenz“ 
AT/0085/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Runder Tisch zum Thema „Flüchtlingsarbeit in Koblenz“  ST/0144/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Aktualisierungen der Buslinien 6 und 27 
AT/0086/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Aktualisierungen der Buslinien 6 und 27  ST/0138/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke"  AF/0085/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke"  AW/0028/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Unterkunft der Taxifahrer am HBF  AF/0086/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Unterkunft der Taxifahrer am HBF  AW/0030/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: UNESCO Welterbe  AF/0091/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Stellungnahme zur Anfrage der BIZ-Fraktion zum Unesco Welterbe  ST/0133/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31Antrag der AfD-Ratsfraktion: Taxiplätze während der Baustellenzeiten  AF/0094/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Taxiplätze während der Baustellenzeiten  AW/0029/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD: Lehmkaul links, Bebauungsplan-Nr. 171 a  AF/0096/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD: Lehmkaul links, Bebauungsplan-Nr. 171 a  AW/0053/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsführung Andernacher Straße/Brenderweg während der Bauarbeiten an der Europabrücke  AF/0099/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsführung Andernacher Straße/Brenderweg/ während der Bauarbeiten an der Europabrücke  AW/0032/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausbau des Leinpfades in Wallersheim  AF/0100/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausbau des Leinpfades in Wallersheim  AW/0037/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35Anfrage der CDU-Ratsfraktion: PKW-Parkraum am Weindorf  AF/0101/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: PKW-Parkraum am Weindorf  AW/0038/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzung leer stehender Hausmeisterquartiere  AF/0102/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzung leerstehender Hausmeisterquartiere  AW/0039/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37Anfrage der FBG-Ratsfraktion -Sauberkeit in der Stadt-  AF/0104/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion -Sauberkeit in der Stadt-  AW/0034/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Humanitäre Unterbringung von Flüchtlingen in Koblenz 
AF/0105/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Humanitäre Unterbringung von Flüchtlingen in Koblenz  AW/0042/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39Anfrage der FBG-Ratsfraktion zur Straßenmusik in der Stadt  AF/0106/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion zur Straßenmusik in der Stadt  AW/0043/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40Anfrage der FBG-Ratsfraktion zum Bürgerzentrum in Lützel  AF/0107/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Bürgerzentrum Lützel  AW/0035/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand Brückensanierung Heiligenweg  AF/0108/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand Brückensanierung Heiligenweg  AW/0040/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Abriss der alten Schule, Am Aachener Hof, und Neugestaltung der Ecke Kurfürst-Schönborn-Straße/Am Aachener Hof  AF/0109/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Abriss der alten Schule, Am Aachener Hof, und Neugestaltung der Ecke Kurfürst-Schönborn-Straße / Am Aachener Hof  AW/0048/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Leer stehende Räumlichkeiten  AF/0111/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Leer stehende Räumlichkeiten  AW/0041/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44 Nachtrag: 24.09.2014 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Grundstückserwerb entlang der Nordtangente 
AF/0112/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Grundstückserwerb entlang der Nordtangente  AW/0045/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 *Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Schwangerenberatungsstelle  AF/0113/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Schwangerenberatungsstelle  AW/0044/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 *Landeszuschuss BUGA  AF/0114/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Landeszuschuss BUGA  AW/0047/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion die Linke TTIP und Kommunen  AF/0115/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Die Linke
TTIP und Kommunen 
AW/0049/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
Finanzierung Einrichtungen kirchlicher Trägerschaften 
AF/0116/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Finanzierung von Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft  AW/0050/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden