Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 24.07.2015 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2015/010/SRGremium:Stadtrat
Datum:24.07.2015Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Hallenbadkonzept  BV/0349/2015 
 Beschluss: geändert beschlossen 
2Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulgebühren- satzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der sechsten Änderungssatzung vom 30.06.2014 sowie Erhöhung des Entgeltsfür die Instrumentenmiete.  BV/0123/2015/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
3Bebauungsplan Nr. 5: Einrichtung von Fußgängerzonen im Bereich Entenpfuhl/Kornpfortstraße (Änderung Nr. 3 im vereinfachten Verfahren)
a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0321/2015/1 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
4Bebauungsplan Nr. 34: Bereich an der Liebfrauenkirche, Braugasse, Münzgasse (Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren)
a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0322/2015/1 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
5Bebauungsplan Nr. 37 "Gestaltung Münzplatz und angrenzende Baublöcke" Sanierungsgebiet Altstadt / Teilabschnitt B (Erweiterung), Änderung Nr. 6 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0289/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
6Bebauungsplan Nr. 100 "Gelände der ehemaligen Fachhochschule Karthause (Sporthalle Koblenz-Altkarthause)"
a) Aufhebungsbeschluss
b) erneuter Aufstellungsbeschluss 
BV/0299/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 318 "Fährhaus am Moselstausee"
a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0323/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnbaufläche Alte Heerstraße“
a) Einleitungsbeschluss
b) Ermächtigung zur Verhandlung hinsichtlich des Abschlusses eines Durchführungsvertrages 
BV/0105/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Zweiter Umsetzungsbericht zum Personalmanagementkonzept  UV/0152/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Umsetzung des Projektes "Digitale Ratsarbeit"  BV/0310/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
11Aktualisierte Ergebniszusammenfassung zur Situation der Flüchtlinge in Koblenz -Stand 29.06.2015 -  UV/0179/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
12Feststellung Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes "Kommunales
Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“ 
BV/0352/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13 Nachtrag: 20.07.2015 Nummer 1 *Annahme von Spenden und Zuwenungen u. ä.  BV/0372/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz GmbH  BV/0302/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Aufhebung der Durchführung der Wochenmärkte auf dem Münzplatz und dem Zentralplatz als öffentliche Einrichtungen  BV/0358/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Haushaltsjahr 2015 - Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P501035 "Umbau / Erweiterung Kita St. Beatus / Karthause"  BV/0340/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Satzung über die Zulassungs- und Kostenregelung zu den Kindertagesstätten der Stadt Koblenz  BV/0308/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Sicherstellung der kindgerechten Versorgung, Betreuung und Unterstützung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen  BV/0309/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Abschlussbericht „Gemeindepsychiatrie auf dem Prüfstand“ zur Fortschreibung der gemeinsamen Psychiatrieplanung des Landkreises Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz  BV/0208/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Unterrichtung über das Modellprojekt „Gemeindeschwester Plus“  UV/0172/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0303/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Anordnung der Umlegung Nr. 87 "Bubenheimer Weg II"  BV/0286/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Aufhebung der Verpflichtung zur Bebauung von vier Baugrundstücken im Baugebiet Asterstein II im Passivhausstandard  BV/0070/2015/3 
 Beschluss: geändert beschlossen 
24Verbesserungen am Fußgängerüberweg vor der Grundschule in der Raiffeisenstraße in Koblenz - Metternich.  BV/0297/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25Schulzentrum Karthause, Erweiterung der Widmung des Fußwegebereiches um die Zulassung für Radfahrer  BV/0295/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"  BV/0215/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Antrag der FBG-Fraktion: Verlängerung der Parkhöchstdauer von 2 auf 4 Stunden  AT/0028/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion: Verlängerung der Parkhöchstdauer von 2 auf 4 Stunden  ST/0035/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der SPD-Ratsfraktion: BUGA 2031  AT/0029/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: BUGA 2031  ST/0038/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Lokalen Aktionsplan „Toleranz fördern, Kompetenz stärken“  AT/0031/2015 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
30Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für die Aufnahme einer Kategorie „Flüchtlingshilfe“ auf der Koblenzer Homepage  AT/0032/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Aufnahme einer Kategorie "Flüchtlingshilfe" auf der Koblenzer Homepage  Bündnis 90/Die Grüne 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für die Einführung eines Doppelhaushaltes  AT/0033/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
32Antrag zum„Energie- und Wärmeversorgungskonzept neues Koblenzer Hallenbad“  AT/0034/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum„Energie- und Wärmeversorgungskonzept neues Koblenzer Hallenbad"  ST/0039/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Vandalismus an bzw. Zerstörung von Müll- und Altkleidercontainern  AF/0065/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Vandalismus an bzw. Zerstörung von Müll- und Altkleidercontainern  AW/0074/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Renovierungsmaßnahmen an der IGS-Koblenz  AF/0066/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Gesundheitliche Beeinträchtigung durch Renovierungsmaßnahmen an der IGS Koblenz  AW/0071/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Thema Lademöglichkeit von Elektrofahrzeugen  AF/0068/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Lademöglichkeit von Elektrofahrzeugen  AW/0102/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der FBG-Fraktion: Sondernutzungen in der Eifelstraße  AF/0070/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der FBG-Fraktion: Sondernutzungen in der Eifelstraße  AW/0076/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Förderung des sozialen Wohnungsbaus der Stadt Koblenz  AF/0071/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage CDU-Ratsfraktion: Förderung des sozialen Wohnungsbaus der Stadt Koblenz  AW/0079/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fernbusreisen ab/an Koblenz  AF/0072/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fernbusreisen ab/an Koblenz  AW/0075/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der FBG-Fraktion: Unterbringung von Flüchtlingen im Hause Bastian  AF/0073/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
40Anfrage der FBG-Fraktion: Schiffsanleger Konrad-Adenauer-Ufer  AF/0074/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der FBG-Ratsfraktion vom 03.07.20157 "Schiffsanleger Konrad-Adenauer-Ufer"  AW/0078/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Felsenbunker in Ehrenbreitstein  AF/0075/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Felsenbunker in Ehrenbreitstein  AW/0082/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sitzbänke in den Rheinanlagen  AF/0076/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sitzbänke in den Rheinanlagen  AW/0080/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Konzeptionsbeschluss Bebauungsplan Nr. 214  AF/0077/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ- Ratsfraktion, Konzeptionsbeschluss Bebauungsplan Nr. 214  AW/0103/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Einrichtung einer Tempo 30 Zone in Bubenheim  AF/0078/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion vom 07.07.2015 zur Einrichtung einer Tempo 30 Zone in Bubenheim im Bereich Weißenthurmer Straße im Bereich des Kindergartens  AW/0077/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Stadttauben  AF/0079/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Stadttauben  AW/0073/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hallensituation für Veranstaltungen von Vereinen und Vereinigungen  AF/0080/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hallensituation für Veranstaltungen von Vereinen und Vereinigungen  AW/0095/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Möglichkeit der Beschäftigung von Flüchtlingen  AF/0081/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Fraktion: Möglichkeit der Beschäftigung von Flüchtlingen  AW/0090/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut  AF/0082/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut  AW/0086/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Übernahme von Arztkosten  AF/0083/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Fraktion: Übernahme Arztkosten, Kommunalbereicht Rechnungshof 2015  AW/0087/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzung der Flächen am ehemaligen Tierheim in Moselweiß  AF/0084/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzung der Flächen am ehemaligen Tierheim Moselweiß  AW/0081/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Anfrage der CDU-Ratsfraktion: ID-Sicherheitssystem der Bundesdruckerei  AF/0085/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Ratsfratkion: ID-Sicherheitssystem der Bundesdruckerei  AW/0100/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unterbringung Asylsuchender sowie Asylanten in Koblenz  AF/0086/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Fraktion: Unterbringung Asylsuchender sowie Asylanten in Kobelnz  AW/0098/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN über die Beerdigungskosten bei SozialhilfeempfängerInnen und Hartz IV EmpfängerInnen  AF/0087/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Beerdigungskosten bei SozialhilfeempfängerInnen und Hartz IV EmpfängerInnen  AW/0084/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sporthalle Julius-Wegeler-Schule  AF/0088/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage AF/0088/2015 der SPD-Ratsfraktion: Sporthalle Julius-Wegeler-Schule  AW/0096/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umorganisierung der Koblenz-Touristik  AF/0089/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umorganisierung der Koblenz-Touristik  AW/0093/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56 Nachtrag: 20.07.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Maßnahmen an der Grundschule Schenkendorf  AF/0090/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Maßnahmen an der Grundschule Schenkendorf  AW/0097/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57 Nachtrag: 20.07.2015 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrssituation Ecke Oberdorfstr./Trierer Straße  AF/0093/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfage der CDU-Fraktion: Verkehrssituation Ecke Oberdorfstraße/Trierer Straße  AW/0089/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58 Nachtrag: 16.07.2015 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Barrierefreiheit im ÖPNV  AF/0094/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Barrierefreiheit im ÖPNV  AW/0088/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59 Nachtrag: 20.07.2015 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu den Mietkonditionen in den Durchgangswohnungen für Flüchtlinge  AF/0095/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu den Mietkonditionen in den Durchgangswohnungen für Flüchtlinge  AW/0101/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60 Nachtrag: 20.07.2015 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Fraktion: Grunderwerb Nordtangente  AF/0096/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Fraktion: Grunderwerb Nordtangente  AW/0099/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen