Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 23.01.2017 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2017/001/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:23.01.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2014  UV/0320/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Feststellung des Jahresabschlusses 2014  BV/0672/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2014  BV/0673/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Unterrichtung über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Koblenz  UV/0300/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
5Aktualisierung der Zuständigkeiten des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Personalausschusses  BV/0012/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bebauungsplan Nr. 100 "Gelände der ehemaligen Fachhochschule Karthause"
a) Endgülitge Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0653/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
7Ergänzungswahlen  BV/0005/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Neufassung Gebührenordnung Reproduktionen Städtische Museen  BV/0646/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Anpassung der Mietpreise für das Ludwig Museum  BV/0637/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion, der Fraktionen FBG und FDP sowie des Ratsmitglied Sabine Veith zur Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Löhrstraße außerhalb der Hauptöffnungszeiten  UV/0176/2016/1 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
11Reaktionen auf die Resolution der Stadt Koblenz gegen das Ultranet  UV/0279/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
12Stellungnahme zur dritten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (Windenergie)  BV/0635/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Umbenennung eines Teils der Friedrich-Mohr-Straße zu In der Wehring  BV/0504/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Benennung von Gassen in Neuendorf  BV/0506/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Benennung einer öffentlichen Fläche nach Richard Wilke  BV/0507/2016/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
16Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des Plankenweges in Koblenz-Neuendorf  BV/0546/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Grabenstraße verlaufend von Gedächtnisstraße/Wolkener Straße bis Lambertstraße  BV/0610/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Grabenstraße verlaufend von Lambertstraße bis Aachener Straße  BV/0611/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Antrag der FDP-Stadtratfraktion: Abstimmung der Bürger/innen über die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorsteher  AT/0093/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19.1Stellungnahme zum Antrag der FDP-Ratsfraktion:
Abstimmung der Bürger/innen über die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorstehern 
ST/0001/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20 Nachtrag: 16.01.2017 Nummer 1 *Städtebauliche Förderschwerpunkte ab 2017  BV/0022/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
21 Nachtrag: 16.01.2017 Nummer 1 *Aktuelle Situation der Anmietung der Liegenschaft auf dem Gelände der Hundeschule in Koblenz Bubenheim  UV/0012/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen