Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 20.02.2017 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2017/003/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:20.02.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier"
- Aufstellungsbeschluss -
a) Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 307: "Güterbahnhofsgelände Lützel" und Einstellung parallele Änderung des Flächennutzungsplans
b) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0003/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Bebauungsplan Nr. 57 "Obere Bergstraße", Änderung Nr. 1 a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  BV/0007/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Bebauungsplan Nr. 171a "Lehmkaul links" a) Aufhebungsbeschluss b) Aufstellungsbeschluss  BV/0015/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Terminvorschlag für die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bezüglich der Oberbürgermeisterwahl  BV/0028/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters  BV/0043/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten  BV/0020/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7 Nachtrag: 16.02.2017 Nummer 2 *Voraussetzungen von Verfahren vor der Verwaltungs- bzw. Verfassungsgerichtsbarkeit gegen den unzureichenden kommunalen Finanzausgleich durch das Land Rheinland-Pfalz  UV/0050/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme " Erweiterung GVZ A61/L52 "  BV/0009/2017/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2  
93. Bauabschnitt im Zweckverband " Industriepark A 61/ GVZ Koblenz "  BV/0010/2017/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2  
10Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik  BV/0044/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik  BV/0045/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Einrichtung einer Ganztagsschule an der Clemens-Brentano-/Overberg Realschule plus  BV/0054/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Beratender Sitz des Jugendrates im Ausschuss für Kultur und Hochschulfragen  BV/0630/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Herstellung einer Fahrradschieberampe in Lützel zur Balduinbrücke -in nichtöffentliche Sitzung verschoben-     
15Unterrichtung Denkmalpflege  UV/0007/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
16Bundesgartenschau Mittelrheintal 2031 - Steckbriefe für Maßnahmen im Weltkulturerbe liegender Stadtteile -  UV/0316/2016/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
17Ausbau Blindbach Ehrenbreitstein  BV/0017/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Katzenkastrationsgebot  AT/0009/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19 Nachtrag: 13.02.2017 Nummer 1 *Mündliche Unterrichtung: Vorbereitung einer Expertenanhörung "Prozentuale Planungsvorgabe für den sozialen Wohnungsbau in Koblenz"   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
20 Nachtrag: 16.02.2017 Nummer 2 *Projekt Hochwasserschutz für die Statdtteile Lützel, Neuendorf und Wallersheim,
Hier: Vergabe von
- Los 8 – Pumpwerk „An der Bleiche“ und Deichsanierung –
- hier Kampfmittelsondierungen -
an die Firma Heinrich Hirdes aus 14513 Teltow mit einer Gesamtsumme von 118.954,54 Euro (brutto). 
BV/0069/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21 Nachtrag: 16.02.2017 Nummer 2 *Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion, der Fraktionen FBG und FDP sowie des Ratsmitglied Sabine Veith zur Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Löhrstraße außerhalb der Hauptöffnungszeiten  BV/0066/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9