Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 29.06.2017 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2017/010/SRGremium:Stadtrat
Datum:29.06.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Gesamtabschluss der Stadt Koblenz zum 31.12.2015  UV/0141/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"  BV/0236/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Eckwerte zum Haushalt 2018 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0286/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
4 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anhebung des Vergnügungsteuersatzes bei Geldspielgeräten nach dem Einspielergebnis auf 24 %  BV/0231/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 20  
5Erhöhung des Realsteuerhebesatzes der Grundsteuer B zum 01.01.2017 / Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2017 in Bezug auf den Realsteuerhebesatz der Grundsteuer B  BV/0233/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
6Bebauungsplan Nr. 58 "Verwaltungszentrum II", Änderung Nr. 10 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0211/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan Nr. 164 c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/Am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss -  BV/0448/2016/4 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 20, Enthaltungen: 2  
8Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", 3. Änderung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0189/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Bebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls", Änderung Nr. 2
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0218/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 13  
10Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" im Parallelverfahren a)Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirks amkeit  BV/0278/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bebauungsplan Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  BV/0273/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" - Satzungsbeschluss -  BV/0204/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 320: "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort" - Satzungsbeschluss -  BV/0205/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Ergänzungswahlen  BV/0296/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Ergänzungswahlen - Alte Vorlage -  BV/0296/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Auswirkung von Gewerbe- und Wohnansiedlung auf den Standort Koblenz  UV/0117/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
16Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0266/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2017-19  BV/0151/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Zukunftsentwicklung der Deponie Eiterköpfe, 1. Änderung der Verbandsordnung 2. Gründung einer Tochter-GmbH  BV/0260/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
19Fortbestand der Albert-Schweitzer Realschule plus  BV/0263/2017/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
20Anpassung der Satzung/ Richtlinien der Stadt Koblenz über die Schülerbeförderung  BV/0261/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Freistellung der Bahnstrecke 3015 von Lützel nach Bassenheim  BV/0277/2017 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
22Widmung der Sebastianistraße in Koblenz-Pfaffendorf gemäß § 36 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung  BV/0187/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Abstufung der Kreisstraße 4 in Güls zur Gemeindestraße  BV/0209/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
24Planungsoptimierung bei der investiven Haushaltsstelle P661116 (Innerer Durchbruch Metternich)  BV/0279/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25Einziehung eines Teilbereiches der Straße / des Fußweges „Maria Trost“ in Koblenz-Neuendorf gemäß § 37 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung  BV/0155/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Gehweg Anderbachstraße  BV/0178/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Änderung Straßenausbau „Am Rübenacher Wald“  BV/0188/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Johannes-Müller-Straße, Koblenz-Mitte  BV/0198/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung In der Hohlstadt, einschließlich des unselbständigen Bereiches der Spangenbergstraße, verlaufend von In der Hohlstadt bis zur Treppenanlage im Bereich der westlichen Grundstücksgrenzen In der Hohlstadt 16/Spangenbergstraße 3  BV/0199/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
30Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung der Straße Am Asterstein, Koblenz-Asterstein  BV/0202/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
31Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Lindenallee, von Lehrhohl in nördlicher Richtung verlaufend bis einschließlich der Grundstücke Lindenallee 70 und Kolonnenweg 13 teilweise/Beginn des nicht zum Anbau bestimmten Bereiches, Koblenz-Asterstein  BV/0208/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
32Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN zum Aktionsplan Vielfalt  AT/0034/2017/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
32.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aktionsplan Vielfalt  ST/0039/2017/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk  AT/0037/2017/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
33.1Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk  ST/0032/2017/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung des Bebauungsplanes Nr.39 (Oberer Moselweißer Hang)  AT/0056/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
34.1Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 (Oberer Moselweißer Hang)  ST/0067/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen: Wandern, Wein und Weltkulturerbe  AT/0057/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
35.1Stellungnahme zum gemeinsamen Ratsantrag (SPD, CDU, BD.90/Grüne) "Wandern, Wein und Weltkulturerbe"  ST/0075/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Antrag der SPD-Ratsfraktion: Aufstellung von Geländern in Lützel  AT/0058/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
36.1Antrag der SPD–Ratsfraktion: Aufstellen von Geländern in Lützel  ST/0060/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verbesserung des Verkehrsflusses in der Pfuhlgasse  AT/0060/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
37.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verbesserung des Verkehrsflusses in der Pfuhlgasse  ST/0059/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Antrag der SPD-Ratsfraktion: Absperrpfosten in der Eltzerhofstraße  AT/0061/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
38.1Stellungnahme zum Antrag AT/0061/2017 der SPD-Ratsfraktion: Absperrpfosten in der Eltzerhofstraße  ST/0064/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Gemeisamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD. Bündnis 90/Die Grünen, BIZ und FBG: Beleuchtungs- und Gestaltungskonzept für den Innenhof des Rathausgebäudes II  AT/0062/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
39.1Gemeisamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD. Bündnis 90/Die Grünen, BIZ und FBG: Beleuchtungs- und Gestaltungskonzept für den Innenhof des Rathausgebäudes II  ST/0068/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bessere Beschilderung für Fußgänger und Fahrradfahrer  AT/0063/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
40.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bessere Beschilderung für Fußgänger und Fahrradfahrer  ST/0061/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Biometropole Koblenz  AT/0065/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
41.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Biometropole Koblenz  ST/0066/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU zur Analyse der Barrierefreiheit in den Koblenzer Stadtteilen  AT/0067/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
42.1Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und CDU zur Analyse der Barrierefreiheit in den Koblenzer Stadtteilen  ST/0063/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Antrag der CDU-Ratsfraktion: Attraktivität der Festungsanlagen  AT/0068/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
43.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Attraktivität der Festungsanlagen  ST/0065/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Antrag der FDP-Fraktion zur digitalen Versendung der Ratsunterlagen an die Presse  AT/0069/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
44.1Antrag der FDP-Fraktion zur digitalen Versendung der Ratsunterlagen an die Presse  ST/0057/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Antrag der CDU-Ratsfraktion: Hinweis auf Festungsanlagen  AT/0070/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
45.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion: Hinweis auf Festungsanlagen  ST/0069/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Antrag der CDU-Ratsfraktion: QR-Codes für städtische Sehenswürdigkeiten  AT/0071/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
46.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: QR-Codes für städtische Sehenswürdigkeiten  ST/0073/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Antrag des Beirates für Migration und Integration: Unterstützung der bundesweiten Kampagne "Hier lebe ich, hier wähle ich" für kommunales Wahlrecht und Partizipation   
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
48Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Ditib in Koblenz  AF/0052/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Ditib in Koblenz  AW/0085/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hundewiese  AF/0053/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1AF/0053/2017 Anfrage der CDU Ratsfraktion: Hundewiese  AW/0066/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neugestaltung der Südallee  AF/0054/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neugestaltung der Südallee  AW/0067/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Unterführung Andernacher Straße  AF/0055/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Unterführung Andernacher Straße  AW/0068/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Anlegerschiffe  AF/0056/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Anlegerschiffe  AW/0078/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion an die Stadt Koblenz: Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern nach Koblenz  AF/0057/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53.1Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion an die Stadt Koblenz: Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern nach Koblenz  AW/0071/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion an die Stadt Koblenz: Asylsuchende in Koblenz  AF/0058/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
54.1Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion an die Stadt Koblenz: Asylsuchende in Koblenz  AW/0075/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Anfrage der CDU-Fraktion: Urbane Gebiete  AF/0060/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
55.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Urbane Gebiete  AW/0069/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Grillen in den Rheinwiesen  AF/0061/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
56.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Grillen in den Rheinwiesen  AW/0073/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Anfrage GRÜNEN Ratsfraktion zur Umbenennung Friedrich Syrup Straße  AF/0062/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
57.1Anfrage GRÜNEN Ratsfraktion zur Umbenennung Friedrich Syrup Straße  AW/0070/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrssituation im Brenderweg  AF/0063/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
58.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrssituation im Brenderweg  AW/0084/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zur Neuinstallation Leitungen Rathausgebäude I  AF/0065/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
59.1Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zur Neuinstallation Leitungen Rathausgebäude I  AW/0086/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Leitlinie "Planung, Genehmigung und Durchführung von Veranstaltungen unter freiem Himmel" der Stadtverwaltung Koblenz  AF/0064/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
60.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Leitlinie "Planung, Genehmigung und Durchführung von Veranstaltungen unter freiem Himmel" der Stadtverwaltung Koblenz  AW/0072/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
61 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Reinigungsarbeiten im Beatusbad  AF/0066/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
61.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Reinigungsarbeiten im Beatusbad  AW/0089/2017/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
62 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion: Schutz von AfD- Infoständen  AF/0067/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
62.1Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Schutz von AfD-Infoständen  AW/0077/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
63 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Maßnahmen Prostituiertengesetz  AF/0068/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
63.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Maßnahmen Prostituiertengesetz  AW/0074/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
64 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung auf der Fläche an der Overbergschule  AF/0069/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
64.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung auf der Fläche an der Overbergschule  AW/0083/2017/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
65 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsspiegel an der Einmündung Heiligenweg in die Koblenzer Straße in Moselweiß  AF/0070/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
65.1Antwort zur Anfrage AF/0070/2017 der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsspiegel an der Einmündung Heiligenweg in die Koblenzer Straße und Moselweißer Straße  AW/0081/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
66 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bauvorhaben REWE Niederberger Höhe  AF/0071/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
66.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bauvorhaben REWE Niederberger Höhe  AW/0080/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
67 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fritsch-Kaserne  AF/0072/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
67.1Antwort auf die Anfrage der BIZ-Ratsfraktion "Fritsch-Kaserne"  AW/0087/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
68 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umsetzung der Eckwerte 2016  AF/0073/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
68.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umsetzung der Eckwerte 2016  AW/0082/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
69 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Café Rheinanlagen  AF/0074/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
69.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Café Rheinanlagen  AW/0079/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
70 Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fairer Handel  AF/0075/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
70.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fairer Handel  AW/0088/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen