Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 08.11.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/137/SRGremium:Stadtrat
Datum:08.11.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans  BV/0909/2018/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
2Bebauungsplan Nr. 320: "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort" - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses  BV/0853/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3 Nachtrag: 02.11.2018 Nummer 1 *Stellungnahme zur geplanten Ausweisung des Wasserschutzgebietes Stollen Fachbach  BV/0870/2018/2 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 3  
4Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Maßnahmekonzepts zur Kita-Bedarfsplanung 2018-2020 um die Schaffung von zwei zusätzlichen Gruppen in der neu zu errichtenden Kita an der Overbergschule  BV/0851/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Interessenbekundungsverfahren zum Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit am Bahnhofplatz  BV/0859/2018/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1  
6Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz  BV/0802/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Lärmaktionsplan Stufe 3  BV/0856/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1  
8Nutzung städtischer Festungsanlagen  UV/0408/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9Bestellung Abschlussprüfer für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Koblenz mbH für die Jahre 2018 - 2020  BV/0868/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Bestellung eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz  BV/0936/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0942/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bildung des „allgemeinen Vergabe- und Beschaffungsausschuss – KGRZ“
Wahl der Mitglieder in den „allgemeinen Vergabe- und Beschaffungsausschuss – KGRZ“ 
BV/0827/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Teilnahme am Profilierungswettbewerb Kultur, Regionalität, Tourismus  BV/0972/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Zulässigkeitsentscheidung des Stadtrates über den Einwohnerantrag:
„Koblenz braucht Wasser – für ein Hallenbad mit teilbarem 50m-Becken in Koblenz" 
BV/0840/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion: Sport-und Mehrzweckhalle Arenberg  AT/0156/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
16Antrag von FREIE WÄHLER und CDU: Radweg Beatusstraße  AT/0157/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
16.1Antrag von FREIE WÄHLER und CDU: Radweg Beatusstraße  ST/0212/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag F/B/G Ratsfraktion zum Thema Koblenzer Hof  AT/0158/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
17.1Stellung zum Antrag der FBG-Ratsfraktion "Koblenzer Hof"  ST/0208/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag F/B/G Ratsfraktion Nutzungsvereinbarung Schiffsanlegestellen Peter-Altmeier-Ufer und Konrad-Adenauer-Ufer  AT/0159/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
18.1Antrag F/B/G Ratsfraktion Nutzungsvereinbarung Schiffsanlegestellen Peter-Altmeier-Ufer und Konrad-Adenauer-Ufer  ST/0205/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag F/B/G Ratsfraktion Nutzung der Plätze in der Altstadt  AT/0160/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
20Antrag der AfD-Ratsfraktion: Direktübertragung (Stream) der Stadtratssitzungen  AT/0161/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
21Antrag der FDP-Fraktion zur Einrichtung einer Stabsstelle "Städtebauförderung"  AT/0162/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
21.1Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion zur Einrichtung einer Stabsstelle „Städtebauförderung“  ST/0190/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der AfD-Ratsfraktion: Burkini-Verbot in öffentlichen Schwimmbädern der Stadt Koblenz  AT/0163/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
22.1Antrag der AfD-Ratsfraktion: Burkini-Verbot in öffentlichen Schwimmbädern der Stadt Koblenz  ST/0207/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag F/B/G Ratsfraktion Verbesserung Beschilderung für Fahrradfahrer  AT/0164/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
23.1Antrag der F/B/G Ratsfraktion Beschilderung für Fahrradfahrer  ST/0215/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Nutzung von Grünflächen für Insektenschutz  AT/0165/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
24.1Anfrage FreieWähler-Ratsfraktion: Nutzung von Grünflächen für Insektenschutz  ST/0186/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Beantragung von Fördermitteln für Radschnellwege  AT/0168/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
25.1Stellungnahme zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER "Beantragung von Fördermitteln für Radschnellwege"  ST/0209/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Multifunktionsraum Metternich  AT/0169/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
26.1Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Multifunktionsraum Metternich  ST/0191/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der SPD-Fraktion: Umfahrung des Verkehrsknotens Moselweiß  AT/0170/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
27.1Antrag der SPD-Fraktion: Umfahrung des Verkehrsknotens Moselweiß  ST/0213/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung straßenbauliche Maßnahmen im Nauweg  AT/0171/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
28.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung straßenbauliche Maßnahmen im Nauweg  ST/0199/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der SPD-Ratsfraktion: Multimedia-Präsenz der Stadtverwaltung  AT/0172/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
29.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Multimedia-Präsenz der Stadtverwaltung  ST/0204/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neugestaltung des Ehrenbreitsteiner Rheinufers  AT/0173/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
30.1Stellungnahme zum Antrag der SPD Ratsfraktion - Neugestaltung des Ehrenbreitsteiner Rheinufers  ST/0202/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verfügbarkeit und Erwerb von E-Tickets im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)  AT/0174/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
31.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verfügbarkeit und Erwerb von E-Tickets im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)  ST/0187/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FBG: Ausdehnung der Fußgängerzone in der Rheinstraße zwischen der Einmündung Nagelsgasse und Kreisverkehr Kastorpfaffenstraße  AT/0175/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
32.1Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und FBG: Ausdehnung der Fußgängerzone in der Rheinstraße zwischen der Einmündung Nagelsgasse und Kreisverkehr Kastorpfaffenstraße  ST/0211/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der SPD-Ratsfraktion: Umwandlung des Parkdecks in öffentliche Parkfläche  AT/0176/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
33.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Umwandlung des Parkdecks in öffentliche Parkfläche  ST/0201/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der AfD-Ratsfraktion: Sechs-Punkte-Plan zur Verbesserung der Sicherheit und der Gesamtsituation am Hauptbahnhof  AT/0177/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
34.1Antrag der AfD-Ratsfraktion: Sechs-Punkte-Plan zur Verbesserung der Sicherheit und der Gesamtsituation am Hauptbahnhof  ST/0210/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, FBG, FDP und Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt
für ein Modellprojekt Experimenteller Wohnungsbau auf der Pfaffendorfer Höhe 
AT/0178/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
35.1Stellungnahme zum Antrag AT/0178/2018 der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU und Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt vom 25.10.2018: Modellprojekt Experimenteller Wohnungsbau auf der Pfaffendorfer Höhe  ST/0192/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Antrag der Ratsfraktionen Bündnis90/DIE GRÜNEN, CDU und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Verbesserung des Verkehrsflusses im Bereich Niederberg und Ehrenbreitstein  AT/0179/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
36.1Antrag der Ratsfraktionen Bündnis90/DIE GRÜNEN, CDU und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Verbesserung des Verkehrsflusses im Bereich Niederberg und Ehrenbreitstein  ST/0193/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD, Freie Wähler, FDP und das Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Verbesserung der Situation von Frauen in Wohnungsnotfällen  AT/0180/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
37.1Stellungsnahme zum Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD, Freie Wähler und das Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Verbesserung der Situation von Frauen in Wohnungsnotfällen  ST/0203/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Untersuchung der Artenvielfalt und zum Monitoring auf ausgewählten städtischen Flächen  AT/0181/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
38.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Untersuchung der Artenvielfalt und zum Monitoring auf ausgewählten städtischen Flächen  ST/0218/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Nachnutzung des ehemaligen Schwimmbades Stolzenfels  AT/0182/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
39.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Nachnutzung des ehemaligenSchwimmbades Stolzenfels  ST/0188/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Antrag der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation am Hauptbahnhof  AT/0183/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
40.1Antrag der Ratsfraktion FDP: Parkplatzsituation Hauptbahnhof  ST/0200/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Antrag FREIE WÄHLER-Fraktion: Gefahrenstelle in der Straße "Horchheimer Höhe"  AT/0184/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
41.1Antrag FREIE WÄHLER-Fraktion: Gefahrenstelle in der Straße " Horchheimer Höhe"  ST/0214/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Antrag der CDU-Fraktion: Ausschilderung für Fußgänger an den und zu den Stationen des Ringtickets  AT/0185/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
42.1Antrag der CDU-Fraktion: Ausschilderung für Fußgänger an den und zu den Stationen des Ringtickets  ST/0217/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wochenmarkt am Löhrrondell  AT/0186/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
43.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wochenmarkt am Löhrrondell  ST/0196/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FBG-, FW- und FDP-Ratsfraktionen:
Resolution des Koblenzer Stadtrates: LEAPG anwendbar machen 
AT/0187/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
44.1Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FBG-, FW- und FDP-Ratsfraktionen:
Resolution des Koblenzer Stadtrates: LEAPG anwendbar machen 
ST/0194/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Antrag der FDP-Fraktion zum Projekt "Winterlicht"  AT/0188/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
45.1Antrag der FDP-Fraktion zum Projekt "Winterlicht"  ST/0195/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Derivate  AF/0115/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Derivate  AW/0126/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Lärmschutzmaßnahmen durch die Deutsche Bahn  AF/0116/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Lärmschutzmaßnahmen durch die Deutsche Bahn  AW/0127/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Feinstaubmessungen im Bereich Schienenverkehrswege  AF/0117/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Feinstaubmessungen im Bereich Schienenverkehrswege  AW/0128/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Parksituation Pfuhlgasse  AF/0118/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Parksituation Pfuhlgasse  AW/0123/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage FREIE WÄHLER-Fraktion: Fördermittel Romanticum  AF/0119/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
50.1Anfrage FREIE WÄHLER-Fraktion: Fördermittel Romanticum  AW/0141/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Netzwerk-Regiopole  AF/0120/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Netzwerk-Regiopole  AW/0131/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Korruptionsprävention  AF/0122/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündis 90/ DIE GRÜNEN zur Korruptionsprävention  AW/0130/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum CO² Ausstoß der städtischen Fahrzeuge und der EVM Busse und zum städtischen Stromverbrauch  AF/0123/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53.1Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum CO2-Ausstoß der städtischen Fahrzeuge und der EVM Busse und zum städtischen Stromverbrauch  AW/0129/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Neuansiedlung von Betrieben in Koblenz seit Januar 2017  AF/0124/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
54.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Neuansiedlung von Betrieben in Koblenz seit Januar 2017  AW/0132/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Anfrage FREIE WÄHLER- Ratsfraktion: Straßenbeleuchtung Stadtgebiet  AF/0125/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
55.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Straßenbeleuchtung Stadtgebiet  AW/0135/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Romanisches Haus  AF/0126/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
56.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Romanisches Haus  AW/0140/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Straßenverkehr in Koblenz  AF/0127/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
57.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Straßenverkehr in Koblenz  AW/0137/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Neue Verkehrssignalanlage Friedrich-Ebert-Ring  AF/0128/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
58.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Neue Verkehrssignalanlage Friedrich-Ebert-Ring  AW/0133/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59 Nachtrag: 02.11.2018 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Wohnraumversorgungskonzept  AF/0129/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
59.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Wohnraumversorgungskonzept  AW/0138/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60 Nachtrag: 05.11.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Rote Markierung von Fahrradwegen  AF/0130/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
60.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Rote Markierung von Fahrradwegen  AW/0139/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
61 Nachtrag: 05.11.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schließfächer mit der Möglichkeit, E-Bike-Akkus aufzuladen  AF/0131/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
61.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schließfächer mit der Möglichkeit, E-Bike-Akkus aufzuladen  AW/0136/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
62Haushalt 2018: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 5711 „Kommunale Wirtschaftsförderung“  BV/1010/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en