SessionNet | Stadtrat - 14.07.2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0266/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Ergänzungsantrag Bd90 Die Grünen HuFA 2016 07 04

Lageplan

BV/0265/2016/1

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

Anlagen zum Umsetzungsbericht (nur RIS)

Dritter Umsetzungsbericht zum Personalmanagementkonzept

UV/0125/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

01 04 Bestätigungsvermerk

01 05 Jahresabschluss komplett (nur RIS)

BV/0278/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Stellungnahme zum Antrag

ST/0062/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Antrag

AT/0065/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0235 2016 2 Betrauungsakt

Anlage 2 zu BV 0235 2016 2 Weisungsbeschluss Bäder GmbH 160614

Anlage 3 zu BV 0235 2016 2 Gesellschafterbeschluss SWK 160614

Anlage 4 zu BV 0235 2016 2 Weisungsbeschluss Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderungsgesellschaft

BV/0235/2016/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Anlage 01 Bestehende Flüchtlingsunterkünfte

Anlage 02 Geplante Flüchtlingsunterkünfte

Anlage 03 Mögliche Flüchtlingsunterkünfte

UV/0150/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Unterrichtungsvorlage

Anlage 01 Bestehende Flüchtlingsunterkünfte

Anlage 02 Geplante Flüchtlingsunterkünfte

Anlage 03 Mögliche Flüchtlingsunterkünfte

UV/0150/2016/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2016-02-16 KoFi-Aktive Stadtzentren

2016-05-31 MSCH ISEK Koblenz-Anhang Pläne

2016-05-31 MSCH ISEK Koblenz-Fortschreibung

BV/0089/2016/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltung: 6

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1-Aktualisiert nach HUFA

BV/0331/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Beschlussvorlage BV 0364 2016

BV/0364/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Antrag

AT/0066/2016

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0068/2016

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0063/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0064/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0066/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0103/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0130/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0104/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Vorlage: AW/0120/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0105/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0119/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0106/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0121/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0107/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0118/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0108/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0128/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0109/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0126/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0110/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

Sprachfoerderung

AW/0124/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0111/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0122/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0112/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0129/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0113/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0125/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0114/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0123/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0127/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 02: Modellberechnung Auswirkung auf Gebührenhaushalt BZ Bestattungswesen

BV/0321/2016/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte

Ö 2 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 57 "Obere Bergstraße", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB a) Aufhebungsbeschluss b) erneuter Aufstellungbseschluss c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 3 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 321 Arzheimer Kapelle / Kreisstraße K 19

Ö 4 VO3 Dok.TexteDritter Umsetzungsbericht zum Personalmanagementkonzept

Ö 5 VO6 Dok.TexteFeststellung Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“

Ö 6 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Aufgabe „Beschaffung und Betrieb von E-Government-Basissystemen“ auf den ZIDKOR

Ö 7 VO1 Dok.TexteStellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen FBG, CDU, SPD, Bündnis90/Grüne und FDP zum Koblenzer Schulnetz

Ö Nachtrag: 08.07.2016 Nummer 1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FBG, CDU, SPD, Bündnis90/Grüne und FDP zum Koblenzer Schulnetz

Ö 8 VO5 Dok.TexteBetrauung der Koblenzer Bäder GmbH

Ö 9 VO4 Dok.TexteÜberblick über die gegenwärtige und geplante Unterbringung von Flüchtlingen

Ö 9.1 VO4 Dok.Überblick über die gegenwärtige und geplante Unterbringung von Flüchtlingen

Ö 10 VO4 Dok.TexteFortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Aktive Innenstadt Koblenz"

Ö 11 VO1 Dok.TexteGrundschule Freiherr-vom-Stein – Neubau eines Schulgebäudes anstatt Sanierung des bestehenden Objektes

Ö 12 VO2 Dok.TexteAusbau der Planstraße C 2 im Dienstleistungszentrum Bubenheim (B-Plan 228b)

Ö 13 VO2 Dok.TexteInterkommunale Kooperation mit dem Landkreis Cochem-Zell

Ö 14 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion auf Erstellung eines Konzepts, das Leben und Werk Schenkendorfs würdigt

Ö 16 Nachtrag: 11.07.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Obdachlose im Bereich des Hauptbahnhofes

Ö 17 Nachtrag: 11.07.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion, der Fraktionen FBG und FDP sowie des Ratsmitglied Sabine Veith zur Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Löhrstraße außerhalb der Hauptöffnungszeiten

Ö 17.1 VO1 Dok.Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion, der Fraktionen FBG und FDP sowie des Ratsmitglied Sabine Veith zur Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Löhrstraße außerhalb der Hauptöffnungszeiten

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung im Stadtteil Goldgrube

Ö 18.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung im Stadtteil Goldgrube

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion: Schulung der Hausmeister

Ö 19.1 VO1 Dok.Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Schulung der Hausmeister

Ö 20 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Sanierung der Alten Burg

Ö 20.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sanierung der Alten Burg

Ö 21 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Schädigung der historischen Mauer am Blumenhof

Ö 21.1 Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schädigung der historischen Mauer am Blumenhof

Ö 22 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: "Wohnen für Hilfe"

Ö 22.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage AF/0105/2016 der SPD-Fraktion "Wohnen für Hilfe"

Ö 23 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Arenberger Straße/Pfarrer-Kraus-Straße

Ö 24 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Klimaschutz in Schulen und Kitas

Ö 24.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Klimaschutz in Schulen und Kitas

Ö 25 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD- Stadtratsfraktion: Wohnungsbrand in der Von- Witzleben- Straße auf der Pfaffendorfer Höhe

Ö 25.1 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Wohnungsbrand in der Von-Witzleben-Straße auf der Pfaffendorfer Höhe

Ö 26 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Parken von LKW im öffentlichen Straßenraum

Ö 26.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion: Parken von LKW im öffentlichen Straßenraum

Ö 27 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Jugendberufsagenturen

Ö 27.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Jugendberufsagenturen

Ö 28 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion: Sprachförderung an Koblenzer Schulen

Ö 28.1 VO2 Dok.Sprachförderung an Koblenzer Schulen

Ö 29 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger- und Radwege-Verbindung zwischen den Stadtteilen Goldgrube und Rauental

Ö 29.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger- und Radwege-Verbindung zwischen den Stadtteilen Goldgrube und Rauental

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Radverkehrsführung

Ö 30.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion "Radverkehrsführung" (AF/0112/2016)

Ö 31 TexteVerabschiedung des Beigeordneten Martin Prümm

Ö 32 Nachtrag: 11.07.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwarzwildplage auf der rechten Rheinseite

Ö 32.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwarzwildplage auf der rechten Rheinseite

Ö 33 Nachtrag: 11.07.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Gestaltung der Schulhöfe in einen Erlebnisraum

Ö 33.1 VO1 Dok.Gestaltung der Schulhöfe in einen Erlebnisraum

Ö 34 Nachtrag: 07.07.2016 Nummer 1 VO2 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Metternich, Einmündung Trierer Straße/Oberdorfstraße

Ö 34.1 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Metternich, Einmündung Trierer Straße/ Oberdorfstraße

Ö 35 VO2 Dok.TexteNeukonzeption Betriebsstandort Beatusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen