SessionNet | Stadtrat - 16.12.2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 Dritte Änderungssatzung Realsteuern

Anlage 2 Umfrage Steuersätze Frühjahr 2016

Anlage 3 Durchschnittsberechnung Realsteuern 2016 Dt. Städtetag

Anlage 4 Übersicht Erhöhung GrSt B

BV/0569/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer - Anlage 1

Synopse ZWSt alt2012-neu2016 - Anlage 2

BV/0590/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV 0182 2016 Anlage 1 Beteiligungsbericht

UV/0182/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zum Jahresabschluss

Anlage 2 zum Jahresabschluss

Anlage 3 zum Jahresabschluss

Anlage 4 zum Jahresabschluss

Anlage 5 zum Jahresabschluss

BV/0463/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0466/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0564/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

5 Bebauungsplanzeichnung

BV/0574/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

308 Textvorl-Abwgng-m-Beschl

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Beschlussvorlage BV 0633-2016

BV/0633/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0613/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage III Übersichtsplan Geländeplan-Deutsches-Eck-Bereiche

Anlage II Synopse zum Entgeltverzeichnis

Anlage IV Zulassungsrichtlinien Änderungen ab16.12.16

Anlage I Entgeltverzeichnis in der Fassung ab 16.12.16

Anlage V Synopse zu den Zulassungsrichtlinien

BV/0548/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0551/2016/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

155-15-02 GS Freiherr- vom- Stein Variante 8

BV/0513/2016/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

UV/0310/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

161019 02 lgp01 19-10-2016

BV/0552/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Aktueller Planungsstand

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Besprechungsvermerk mit DB

UV/0258/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Anlage 01: Schreiben des Rechnungshofes RLP

UV/0290/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0183/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0146/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0147/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0182/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0149/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0176/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0157/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0184/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0674/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Nachtrag: 12.12.2016 Nummer 1 VO13 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2017 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan

Ö 2 VO2 Dok.TexteHundesteuer

Ö 3 VO5 Dok.TexteErhöhung der Realsteuerhebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B zum 01.01.2017/ Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2017 in Bezug auf die Realsteuerhebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B

Ö 4 VO3 Dok.Texte2. Satzungsänderung zur Zweitwohnungssteuersatzung

Ö 5 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2016

Ö 6 VO6 Dok.TexteJahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb "Kommunaler Servicebetrieb"

Ö 8 VO1 Dok.TexteBestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 des Eigenbetriebes Grünflächen- und Bestattungswesen der Stadt Koblenz

Ö 9 VO1 Dok.TexteBestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Sporthalle Oberwerth GmbH

Ö 11 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)"a) Endgültige Beschlussfassung über die Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 12 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 160 a: Bahnhofplatz - Neufassung - (Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren)a) Endgültige Beschlussfassung zu den Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ö 13 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 308 "Peter-Klöckner-Straße am Moselstausee"a) Endgültige Beschlussfassung zu den Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ö 14 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 15 VO20 Dok.TexteLärmaktionsplan Stufe 2 für Koblenz

Ö 16 VO1 Dok.TexteÖkostrombezug für die städtischen Liegenschaften

Ö 17 VO1 Dok.TexteHaushaltsjahr 2016 - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P501040 "U 3-Ausbau Kita St. Mauritius / Rübenach"

Ö 18 VO6 Dok.TexteÄnderung der Richtlinien für die Zulassung zum Koblenzer Sommerfest mit Rhein in Flammen

Ö 19 VO1 Dok.TexteAktualisierung der "Allgemeinen Vorschrift über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)"

Ö 20 VO2 Dok.TexteStandortvorschlag für den Neubau der Grundschule Freiherr-vom-Stein (Steinstr. 20, 56073 Koblenz)

Ö 21 VO1 Dok.TexteZukünftige Schwerpunkte der Städtebauförderung in der Stadt Koblenz

Ö 22 VO2 Dok.TexteBushaltestelle Karthause „Hochschule/Schulzentrum"

Ö 23 VO5 Dok.TexteFortschreibung der Straßenplanung L 52 Nordentlastung Koblenz-Metternich und sich daraus ergebende Kostenänderungen

Ö 24 VO8 Dok.TexteGeschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in Rübenach

Ö 25 VO2 Dok.TexteAktueller Sachstand zur Erneuerung der Bahnunterführung im Heiligenweg

Ö 26 VO2 Dok.TexteSchreiben des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz vom 12.10.2016 zur Stellungnahme der Stadt Koblenz zur Überörtlichen Prüfung von Baumaßnahmen der Stadt Koblenz

Ö 27 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Grunddienstbarkeit/Baulasten auf städtischen Flächen, die von der HGÜ-Leitung betroffen sind vom Stadtrat 10.11.2016

Ö 27.1 VO1 Dok.Grunddienstbarkeiten/Baulasten auf städtischen Flächen, die von der HGÜ-Leitung betroffen sind

Ö 28 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Klage wegen Finanzausstattung gegen das Land Rheinland-Pfalz vom Stadtrat 10.11.2016

Ö 28.1 VO4 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Klage wegen Finanzausstattung gegen das Land Rheinland-Pfalz

Ö 29 VO1 Dok.TexteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Situation wohnungsloser Frauen in Koblenz vom Stadtrat 10.11.2016

Ö 29.1 VO1 Dok.Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Situation wohnungsloser Frauen in Koblenz

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prävention von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in städtischen Bildungseinrichtungen vom Stadtrat 10.11.2016

Ö 30.1 VO1 Dok.Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prävention von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in Bildungseinrichtungen

Ö 31 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierungsstau an Koblenzer Schulen vom Stadtrat 10.11.2016

Ö 31.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierungsstau an Koblenzer Schulen

Ö 32 Nachtrag: 12.12.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteErgänzungswahlen