Stadtrat - 16.05.2019 - 15:00-20:00 Uhr
Informationen
Sitzung
2019/009/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
16.05.2019
Zeit
15:00-20:00 Uhr
7 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Nachtrag: 15.05.2019 Nummer 2 VO3 DokTexte
Namensgebung für das städtische Verkehrsunternehmen
Ö 2 VO2 DokTexte
Zusammenlegung von Schiedsamtsbezirken in der Stadt Koblenz und Vorschlag von Schiedspersonen an das Amtsgericht Koblenz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3 VO3 DokTexte
Stellungnahme der Verwaltung zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsjahr 2016 (§112 VII GemO) sowie Erwiderung auf die Beiträge der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung des Stadtrates am 27.09.2018
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4 VO5 DokTexte
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5 VO2 DokTexte
Zustimmung zur Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6 VO3 DokTexte
Entwicklung von Maßnahmen um den Rückgang von Insekten im Stadtgebiet Koblenz zu stoppen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7 VO6 DokTexte
Beratung und Beschlussfassung über den Konzeptentwurf zum Neubau des „Jugendtreff plus“ in Koblenz-Neuendorf
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 8 VO3 DokTexte
Festlegung des Wahltages für die Wahl des Beirates für Migration und Integration
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9 2 DokTexte
BUGA 2029: Information der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. (17:00 Uhr)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10 VO4 DokTexte
Benennung von Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 307 Baugebiet „Rosenquartier“
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11 VO7 DokTexte
Straßenbezeichnung des Flurstücks Gemarkung Rübenach, Flur 5, Nr. 86/112
Ö 12 VO4 DokTexte
Straßenbenennung in Niederberg; Neubau der Feuerwache Niederberg
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 13 VO4 DokTexte
Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt 2019 in Höhe von 110.000 Euro
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 14 VO2 DokTexte
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 15 VO3 DokTexte
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Straße „Maria Trost“ in Koblenz-Neuendorf gemäß § 37 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 16 VO14 DokTexte
Festlegung einer Entwurfsvariante für die Radwegeführung in der Beatusstraße
Ö 17 VO6 DokTexte
Aktualisierung der Baukosten für den Neubau Betriebshof EB 67 in der Beatusstraße
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 18 VO4 DokTexte
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums der Stadt Koblenz vom 20.12.2005
Ö 19 VO6 DokTexte
Namensgebung der Aussichtsplattform auf dem Festungsplateau
Ö 20 VO9 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 164c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/Am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Sa tzungsbeschluss
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Sa tzungsbeschluss
Ö 21 VO9 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 178 "Teilbereich des Geländes der Schönstatt-Schwestern, Trierer Straße", Änderung und Erweiterung Nr. 1
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 22 VO4 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 181 "Bereich der Firmungstraße mit der Einmündung Eltzerhofstraße sowie der Randzonen des Josef-Görres-Platzes", Änderung und Erweiterung Nr. 3
- Aufstellungsbeschluss
- Aufstellungsbeschluss
Ö 23 VO2 DokTexte
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion "Ausdehnung der FGZ Rheinstraße zwischen Kreisverkehr und Konrad-Adenauer-Ufer sowie Kornpfortstraße zwischen ´Am alten Hospital´ und Peter-Altmeier-Ufer"
Ö 24 VO11 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier"
Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 25 VO4 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungenhinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungenhinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 26 VO4 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 323 "Im Keitenberg - Feuerwehrgerätehaus Horchheim und Sondergebiet "großflächiger Einzelhandel" zwischen Alte Heerstraße und B 49"
- Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses -
- Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses -
Ö 27 VO11 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 327 "Neubau Feuerwache Niederberg"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 28 Nachtrag: 13.05.2019 Nummer 1 VO3 DokTexte
Haushalt 2019: Bewilligung überplanmäßiger Mittel - Teilhaushalt 05 "Sicherheit und Ordnung" bei Produkt 1221
Beschluss: ungeändert beschlossen