Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 18.12.2015 Stadtrat

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Sitzung:2015/022/SRGremium:Stadtrat
Datum:18.12.2015Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2016 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan  BV/0606/2015/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
2Erhöhung Eintrittspreise für das Freibad Oberwerth ab der Saison 2016  BV/0546/2015/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1  
3Pauschalabrechnung im Rahmen der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen  BV/0481/2015/3 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
4Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2015/16  BV/0510/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen,
Neuberufung der Mitglieder 
BV/0646/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Änderung der Satzung über Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung  BV/0590/2015/2 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren  BV/0589/2015/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
8Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 314 "Im Schenkelsberg/ Bruno-Hirschfeld-Straße/ Ellingshohl" - Satzungsbeschluss -  BV/0560/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Kommunales Investitionsprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)  BV/0444/2015/4 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Beteiligungsbericht 2015  UV/0202/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0650/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik  BV/0621/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Vergabe des Auftrages zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 - 2015 des Eigenbetriebes „Koblenz-Touristik“  BV/0628/2015   
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
14Haushaltsjahr 2015, Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen im Investitionshaushalt bei Projekt Z501047 „Asylbewerberunterkunft Fritsch-Kaserne“  BV/0656/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Nahverkehrsplan 2015 für die Stadt Koblenz  BV/0574/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Grundsatzbeschluss zu der Nordentlastung L52 und der Erhaltung der Reaktivierungsoption für die Bahnstrecke 3015  BV/0658/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbaugebiet "Rauentaler Moselbogen"  BV/0567/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Umbenennung der amtlichen Straßenbenennung "Goebensiedlung" in "Goebenpark"  BV/0547/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Benenennung einer noch zu erstellenden Erschließungsfläche im Bebauungsplan Nr. 56 Ä und E1 nach René Hugo Ernst  BV/0548/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Straßenbenennung nach der Partnerstadt Varazdin  UV/0275/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 08.07.1988 für den Ausbau der Hauptstraße in Koblenz-Neudorf.  BV/0470/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Geschwindigkeitsreduzierung in der Clemensstraße im Abschnitt zwischen der Casinostraße und dem Stadttheater  UV/0267/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
23„Einsatz von Bodenindikatoren in der Stadt Koblenz“, Handlungsanweisung für Standardfälle  BV/0543/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Straßenbaudetails der Stadt Koblenz  BV/0402/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en