SessionNet | Stadtrat - 16.06.2016

Beschlusstext

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0272/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Prüfbericht Jahresabschluss 2013 Ausschuss

Prüfbericht Jahresabschluss 2013 RPA

UV/0064/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0121/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 03: Stellungnahme

Prüfbericht Jahresabschluss 2013 Ausschuss

Prüfbericht Jahresabschluss 2013 RPA

BV/0122/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Beschlussvorlage BV 0290 2016

BV/0290/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01 zu BV 0235 2016 1 Betrauungsakt

Anlage 02 zu BV 0235 2016 1 Weisungsbeschluss Bäder GmbH 160614

Anlage 03 zu BV 0235 2016 1 Gesellschafterbeschluss SWK 160614

Anlage 04 zu BV 0235 2016 1 Weisungsbeschluss Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderungsgesellschaft

BV/0235/2016/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 7

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0095/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0093/2016/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

UV/0128/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0205/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Detailkarte zum östlichen Teil des Bebauungsplans Nr. 228b

Detailkarte zum westlichen Teil des Bebauungsplans Nr. 228b

Übersichtsplan der Straßenbenennungsvorschläge

BV/0188/2016

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltung: 7

Wortprotokoll

Beschlusstext

Vorlage: BV/0271/2016/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0225/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

Stellungnahme zum Antrag

ST/0054/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0059/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0056/2016

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0053/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0058/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0058/2016

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0055/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0056/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0051/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0050/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0049/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Brexit Brief an Partnerstaedte

AT/0063/2016

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0061/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0057/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0060/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0080/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0101/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0081/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0091/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0083/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0094/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0084/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0095/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0085/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0090/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0086/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0108/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0087/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0109/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0088/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0092/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0089/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0100/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0091/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0107/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0092/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0103/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0093/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0110/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0094/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0106/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0095/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0096/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0097/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0104/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0098/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0102/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0096/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0114/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0099/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0115/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0100/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0105/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0101/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

01: Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung

Anlage 2 OB Schreiben an Staatssekretär Hoofe 10062016

AW/0113/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0102/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0112/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Beschlussvorlage

160607 Verfahren Ultranet A4

160608 Verlauf Ultranet

BV/0302/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteVerpflichtung des Ratsmitgliedes Birgit Hoernchen, FDP-Fraktion, anstelle des Ratsmitgliedes Herbert Mertin

Ö 2 TexteErnennung, Vereidigung und Einführung von Herrn Engelbert Flöck zum 3. hauptamtlichen Beigeordneten

Ö 3 VO1 Dok.TexteErgänzungswahlen

Ö 4 VO2 Dok.TexteSchlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2013

Ö 5 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2013

Ö 6 VO4 Dok.TexteEntlastungserteilung für den Jahresabschluss 2013

Ö 7 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 8 Nachtrag: 15.06.2016 Nummer 2 VO5 Dok.TexteBetrauung der Koblenzer Bäder GmbH

Ö 9 VO1 Dok.Texte"Kommunalpolitik hautnah erleben" - Projekttag für Schüler/innen der Jahrgangstufen 9/10

Ö 10 VO1 Dok.TexteAufbau eines kommunalen Bildungsmanagements

Ö 11 VO2 Dok.TexteSachstand zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ö 12 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Festlegung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflege ab 01.07.2016

Ö 13 VO4 Dok.TexteBenennung der neuen Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 228b, Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich b

Ö 14 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 TexteMittelfreigabe im Projekt Z401109 für die Errichtung einer Zaunanlage an der Grundschule Neukarthause

Ö 15 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Annastraße, Koblenz-Lützel

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion: Ehrenamtlicher Feuerwehrarzt

Ö 16.1 VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion: Ehrenamtlicher Feuerwehrarzt

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion: Anschaffung von 5 Segways für die Stadtverwaltung

Ö 17.1 VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion: Anschaffung von 5 Segways für die Stadtverwaltung

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Beschilderung an den Zufahrten zur Emser Str.

Ö 18.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Beschilderung an den Zufahrten zur Emser Straße

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Öffentliche Toilettenanlage in Ehrenbreitstein

Ö 19.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Öffentliche Toilettenanlage in Ehrenbreitstein

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Bodenbörse

Ö 20.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bodenbörse

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Mobilfunkvorsorgekonzept

Ö 21.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion "Mobilfunkvorsorgekonzept"

Ö 22 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Änderung Bebauungsplan Nr. 114 Oberwerth für Sport- und Erholungszwecke

Ö 22.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Änderung Bebauungsplan Nr. 114 Oberwerth für Sport- und Erholungszwecke

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion: Zentrales Gebäudemanagement

Ö 23.1 VO1 Dok.Antrag der BIZ-Fraktion: Zentrales Gebäudemanagement

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und CDU zur Realisierung von Tanksäulen für Elektrobikes an den Koblenzer Hochschulen

Ö 24.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und CDU zur Realisierung von Tanksäulen für Elektrobikes an den Koblenzer Hochschulen

Ö 25 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für eine Resolution gegen den Brexit

Ö 25.1 VO1 Dok.Resolution gegen den Brexit

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der F/B/G-Ratsfraktion - unerlaubtes Parken

Ö 26.1 VO1 Dok.Antrag der F/B/G-Ratsfraktion - unerlaubtes Parken

Ö 27 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen FBG, SPD, Bündnis90/Grüne und FDP zum Koblenzer Schulnetz

Ö 27.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen FBG, SPD, Bündnis90/Grüne und FDP zum Koblenzer Schulnetz

Ö 28 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hochwasserprävention

Ö 28.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hochwasserprävention

Ö 29 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Musikerviertel

Ö 29.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Musikerviertel

Ö 30 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Erneuerung Lichtbänder Conlog Arena

Ö 30.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion: Erneuerung der Lichtbänder der Conlog Arena

Ö 31 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sporthalle Fort Konstantin

Ö 31.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sporthalle Fort Konstantin

Ö 32 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sanierung Brandschutzsanierung Hilda- und Görres-Gymnasium

Ö 32.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sanierung Brandschutzsanierung Hilda- und Görres-Gymnasium

Ö 33 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts auf den Sozialhaushalt der Stadt Koblenz

Ö 33.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts auf den Sozialhaushalt der Stadt Koblenz

Ö 34 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einbindung von Flüchtlingen bei der Flüchtlingsunterbringung

Ö 34.1 VO1 Dok.Einbringung von Flüchtlingen bei der Flüchtlingsunterbringung

Ö 35 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung des Asylverfahrens

Ö 35.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung des Asylverfahrens

Ö 36 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zum Hochwasserschutz

Ö 36.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zum Hochwasserschutz

Ö 37 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: GS Asterstein

Ö 37.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion: Raumkonzept Grundschule Asterstein

Ö 38 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Kita Güls

Ö 38.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Kita Güls

Ö 39 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schiffsverkehr an der Anlegestelle Neuendorf

Ö 39.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schiffsverkehr an der Anlegestelle Neuendorf

Ö 40 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von Schulen und weiteren öffentlichen Gebäuden

Ö 40.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von Schulen und weiteren öffentlichen Gebäuden

Ö 41 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wohnraumversorgungskonzept

Ö 41.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage AF/0095/2016 der SPD-Fraktion: Wohnraumversorgungskonzept

Ö 42 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Nutzung der Container

Ö 42.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Nutzung der Container

Ö 43 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau Bushaltestelle Kardinal-Kementz-Straße

Ö 43.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau Bushaltestelle Kardinal-Kementz-Straße

Ö 44 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand "Farbwald"-Schenkung des Koblenzer Künstlers Burghard Müller-Dannhausen

Ö 44.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand "Farbwald" -Schenkung des Koblenzer Künstlers Burghard Müller-Dannhausen

Ö 45 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verträge Flüchtlingsunterbringung

Ö 45.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verträge Flüchtlingsunterbringung

Ö 46 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Ö 46.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen