Stadtrat - 28.03.2019 - 15:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2019/007/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

28.03.2019

Zeit

15:00-20:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NS

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 DokTexte

Festsetzung der Dienstbezüge für die 2. hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 2 Nachtrag: 25.03.2019 Nummer 2 VO4 DokTexte

Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0197 2019

Anlage 1.2 zu BV 0197 2019

Ö 3 VO3 DokTexte

Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2018 nach 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

Anlage Übertragungen 2018 nach 2019

Ö 4 Nachtrag: 22.03.2019 Nummer 1 VO6 DokTexte

Notwendige Konsolidierungsvorschläge aufgrund der Haushaltsverfügung der ADD zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 22

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 Zusammenfassung HH-Verfügung ADD

Anlage 2 Konsolidierungsliste

Schreiben Oberbürgermeister Langner

Ö 5 VO4 DokTexte

Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Wettbürosteuer – Wettbürosteuersatzung (WbStS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 25

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

2019-03-06 Anlage 1 Wettbürosteuersatzung zum 01.05.2019

2019-03-06 Anlage 2 Info zur Wettbürosteuer Homepage Stadt Koblenz

Ö 6 VO3 DokTexte

Entbuschung des Angelberges

Beschluss: ungeändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 7 VO3 DokTexte

Einhaltung der in Paris am 12. Dezember 2015 auf der internationalen Klimakonferenz beschlossenen Klimaziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Eckpunkte des Pariser Vertrags

Ö 8 Nachtrag: 27.03.2019 Nummer 3 VO5 DokTexte

Fortschreibung des Integrationskonzepts der Stadt Koblenz

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Strategisches Integrationskonzept 2019

Anlage 02 - Schreiben des Beirates für Migration und Integration vom 24.08.2018

Ö 9 VO4 DokTexte

Einzug der Jugendgerichtshilfe in das Haus des Jugendrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 Grundriss Haus des Jugendrechts

Ö 10 VO2 DokTexte

Interessenbekundungsverfahren zum Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit am Bahnhofplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 11 VO3 DokTexte

Vorübergehende Reduzierung der Eintrittspreise für das Freibad Oberwerth im Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 12 VO3 DokTexte

Einrichtung einer Ganztagsschule an der Balthasar-Neumann-Grundschule (Grundschule Pfaffendorfer Höhe, Karl-Friedrich-Goerdeler-Straße 8)

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Konzeption GTS - aktuell

Ö 13 VO3 DokTexte

Einrichtung einer Ganztagsschule am Görres-Gymnasium (Gymnasialstraße 3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Antrag final

Ö 14 VO2 DokTexte

Änderung Allgemeine Vorschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 15 VO6 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 73 "Quartier am Rauentaler Moselbogen - ehemaliger Nutzviehhof"
a) Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73 Teil A "Bereich Nutzviehhof und an der Peter-Klöckner-Straße"
b) Aufstellungbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73 "Quartier am Rauentaler Moselbogen - ehemaliger Nutzviehhof" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

01 Lageplan

02 städtebauliches Konzept

03 Erläuterung städtbauliches Konzept

Ö 16 VO5 DokTexte

Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 320 "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Satzung Verlängerung VÄSp 320

Lageplan

Ö 17 VO3 DokTexte

Straßenumbenennung eines Teilstücks der Jakob-Hasslacher-Straße in Carl-Löhr-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

Ö 18 VO4 DokTexte

Ausführung des mit dem Landesbetrieb Mobilität und dem Landesrechnungshof abgestimmten Querschnittes für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage1-Brückenquerschnitt

Ö 19 VO6 DokTexte

August-Horch-Straße 2.BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Lageplan 1 (Plan Nr. 01.11217.12.201802.01)

Lageplan 2 (Plan Nr. 01.11217.12.201802.02)

Lageplan 3 (Plan Nr. 01.11217.12.201802.03)

Ö 20 VO3 DokTexte

Zustimmung zur Aufstockung der Kapazitäten für die Flüchtlingsunterbringung auf der Niederberger-Höhe sowie Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den Haushalt 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 21 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Entfernung der Papiersammelcontainer im Nauweg/Friedhof Neuendorf

Beschluss: Antrag zurückgenommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 21.1 VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Entfernung der Papiersammelcontainer im Nauweg/ Friedhof Neuendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 22 VO3 DokTexte

Antrag der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Boarding-Häuser"

Beschluss: Antrag zurückgenommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 22.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Boarding-Häuser"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 23 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Akquirierung von Fördermitteln des Landes zur Neugestaltung des Lützeler Bahnhofsplatzes

Beschluss: Antrag zurückgenommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 23.1 VO1 Dok.

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Akquirierung von Fördermitteln des Landes zur Neugestaltung des Lützeler Bahnhofplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 24 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Museumstag mit freiem Eintritt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 24.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der SPD -Ratsfraktion hinsichtlich der Umsetzung eines wöchentlichen Museumstages mit freiem Eintritt für Besucher in den städtischen Museen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 25 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neues Teilhabegesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 25.1 VO1 Dok.

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neues Teilhabegesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 26 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung Pilotprojekt ‚gesunde Mittagsverpflegung‘ an der Ganztagsschule in Rübenach

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 26.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung Pilotprojekt "gesunde Mittagsverpflegung" an der Ganztagsschule in Rübenach

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 27 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in der Neuendorfer Straße

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 27.1 VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 13.03.2019: Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in der Neuendorfer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 28 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 28.1 VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 29 VO4 DokTexte

Antrag der GRÜNEN Fraktion zur Verkehrssicherheit am Astersteiner Schulzentrum

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Anhang Antrag Querung Zeichnung Kreuzung

Ö 29.1 VO1 Dok.

Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 14.03.2019: Verkehrssicherheit am Astersteiner Schulzentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 30 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe

Beschluss: Verweisung vorberatend

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 30.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bd.90/Die Grünen zum Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 31 VO16 DokTexte

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Freie Wähler, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Einführung einer Katzenschutzverordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Ö 31.1 VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Freie Wähler, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Einführung einer Katzenschutzverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 32 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße für den Individualverkehr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 32

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 32.1 VO1 Dok.

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße für den Individualverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 33 VO3 DokTexte

Antrag der Freien Liste Schupp "Spielplatz Karthause"

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 33.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der Freien Liste Schupp "Spielplatz Karthause"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 34 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Spielplatz Göbensiedlung

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 34.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Spielplatz Göbensiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 35 VO3 DokTexte

Antrag der Freien Liste Schupp: Errichtung eines Parkdecks an der Hochschule Karthause für Studierende

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 35.1 VO1 Dok.

Antrag der Freien Liste Schupp: Einrichtung eine Parkdecks an der Hochschule Karthause

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 36 VO4 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Schaffung von sicheren und zukunftsfähigen Radwegen am Friedrich Ebert-Ring

Beschluss: Verweisung vorberatend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Anhang Radwegeführung FER

Ö 36.1 VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Schaffung von sicheren und zukunftsfähigen Radwegen am Friedrich Ebert-Ring

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 37 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen im GKM

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 37.1 VO1 Dok.

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen im GKM

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 38 VO3 DokTexte

Antrag der F/B/G Ratsfraktion zur Beleuchtung der Grünanlagen Waldbottenstraße / Büngertsweg und Hochstraße in Wallersheim

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 38.1 VO1 Dok.

Antrag der F/B/G Ratsfraktion zur Beleuchtung der grünanlagen Waldbottenstraße/Büngertsweg und Hochstraße in Wallersheim

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 39 VO3 DokTexte

Antrag der AfD-Ratsfraktion: "Defibrillatoren für Koblenzer Schulen und Sporthallen"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 2

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 39.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: "Defibrillatoren für Koblenzer Schulen und Sporthallen"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 40 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Glasfaser- und Breitbandverfügbarkeit in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 40.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Glasfaser- und Breitbandverfügbarkeit in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 41 VO2 DokTexte

Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Bewerben von ehrenamtlich durchgeführten Veranstaltungen"

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 41.1 VO1 Dok.

Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Bewerben von ehrenamtlich durchgeführten Veranstaltungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 42 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fördermittel aus europäischen Hilfsfonds

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 42.1 VO2 Dok

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fördermittel aus europäischen Hilfsfonds

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Anlage Europ.Fördermittel

Ö 43 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Forderungen an Bund und Land

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 43.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Forderungen an Bund und Land

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 44 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soziale Teilhabe

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 44.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soziale Teilhabe

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 45 VO2 DokTexte

Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Verschmutzung Kaiserin Augusta Denkmal

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 45.1 VO1 Dok.

Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Verschmutzung Kaiserin Augusta Denkmal

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 46 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gesamtplanung Gelände Pestalozzi-Schule

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 46.1 VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gesamtplanung Gelände Pestalozzi-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 47 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Renaturierung ‚Brücker Bach‘

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 47.1 VO1 Dok.

Anfrage der SPD- Ratsfraktion: Renaturierung "Brückerbach"

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 48 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Romanticum im Forum Confluentes

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 48.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Romanticum im Forum Confluentes

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 49 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Neubau der Grundschulen Pestalozzi und Freiherr-vom-Stein

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 49.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Neubau der Grundschulen Pestalozzi und Freiherr-vom-Stein

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 50 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Bolzplatz Vorlandbrücke Europabrücke

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 50.1 VO1 Dok.

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Bolzplatz Vorlandbrücke Europabrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 51 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Globalmittel Schulen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 51.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Globalmittel Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 52 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Inklusionsmittel in Schulen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 52.1 VO2 Dok

Antwort zur Anfrage FREIE Wähler Ratsfraktion: Inklusionsmittel in Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

2019-03-21 Kostenblatt Inklusion

Ö 53 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Verkehrsverbessernde Maßnahme

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 53.1 VO1 Dok.

Anfrage Freie Wähler Ratsfraktion: Verkehrsverbessernde Maßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 54 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Sachstand NAWIS und Lehrküche

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 54.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage Freie Wähler Ratsfraktion: Sachstand NAWIS und Lehrküche

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 55 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Herstellung und Verbesserung von Radwegen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 55.1 VO2 Dok

Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Herstellung und Verbesserung von Radwegen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 56 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Sportstätten und Bäder/ Förderung des Sportes

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 56.1 VO1 Dok.

Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Sportstätten und Bäder/Förderung des Sports

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 57 VO3 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion:Parksituation Handwerker

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 57.1 VO1 Dok.

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Parksituation Handwerker

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 58 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Spiel- und Bolzplätze

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 58.1 VO1 Dok.

Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfrakton: Spiel- und Bolzplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 59 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnmobilstellplätze am Wallersheimer Kreisel

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 59.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnmobilstellplätze am Wallersheimer Kreisel

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 60 VO2 DokTexte

Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Errichtung eine Familienzimmers bei der Stadtverwaltung

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 60.1 VO2 Dok

Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Errichtung eine Familienzimmers bei der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Anlage 01 Übersicht Wickel- und Stillräume Innenstadtbereich

Ö 61 Nachtrag: 22.03.2019 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Initiative "Essbarer Stadtteil Goldgrube"

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 61.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Initiative "Essbarer Stadtteil Goldgrube"

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 62 Nachtrag: 27.03.2019 Nummer 3 VO2 DokTexte

ÖPNV – Direktvergabe und Voabbekanntmachung/ neu Inhouse-Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 63 Nachtrag: 27.03.2019 Nummer 3 1 Dok.Texte

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Mögliche Unregelmäßigkeiten in der Ausländerbehörde Koblenz

Vorlage: AF/0024/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

Ö 63.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Mögliche Unregelmäßigkeiten in der Ausländerbehörde Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage