SessionNet | Stadtrat - 28.03.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0197 2019

Anlage 1.2 zu BV 0197 2019

BV/0197/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Anlage Übertragungen 2018 nach 2019

UV/0078/2019/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 Zusammenfassung HH-Verfügung ADD

Anlage 2 Konsolidierungsliste

Schreiben Oberbürgermeister Langner

BV/0219/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 22

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2019-03-06 Anlage 1 Wettbürosteuersatzung zum 01.05.2019

2019-03-06 Anlage 2 Info zur Wettbürosteuer Homepage Stadt Koblenz

BV/0215/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Eckpunkte des Pariser Vertrags

BV/0136/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Strategisches Integrationskonzept 2019

Anlage 02 - Schreiben des Beirates für Migration und Integration vom 24.08.2018

BV/0184/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Grundriss Haus des Jugendrechts

BV/0130/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0257/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Konzeption GTS - aktuell

BV/0109/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0032/2019/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

02 städtebauliches Konzept

03 Erläuterung städtbauliches Konzept

BV/0073/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Satzung Verlängerung VÄSp 320

Lageplan

BV/0086/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

BV/0199/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage1-Brückenquerschnitt

BV/0200/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Lageplan 1 (Plan Nr. 01.11217.12.201802.01)

Lageplan 2 (Plan Nr. 01.11217.12.201802.02)

Lageplan 3 (Plan Nr. 01.11217.12.201802.03)

BV/0074/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0052/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0057/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0056/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12

Stellungnahme zum Antrag

ST/0063/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0067/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0070/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0054/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0068/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Anhang Antrag Querung Zeichnung Kreuzung

AT/0047/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0055/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung vorberatend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0064/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0062/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 32

Stellungnahme zum Antrag

ST/0058/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0065/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0066/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1

Stellungnahme zum Antrag

ST/0059/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Anhang Radwegeführung FER

AT/0054/2019

Beschluss: Verweisung vorberatend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0053/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0069/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4

Stellungnahme zum Antrag

ST/0060/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 2

Stellungnahme zum Antrag

ST/0071/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0014/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0046/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0016/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0034/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0023/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

Anlage Europ.Fördermittel

AW/0031/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0026/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0035/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0027/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0047/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0028/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0042/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0029/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0056/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0030/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0038/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0031/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0049/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0032/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0055/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0033/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0043/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0034/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0054/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0035/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

2019-03-21 Kostenblatt Inklusion

AW/0052/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0036/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0041/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0037/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0037/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0038/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0057/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0039/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0048/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0044/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0041/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0045/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0042/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0050/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0043/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

Anlage 01 Übersicht Wickel- und Stillräume Innenstadtbereich

AW/0051/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0044/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0053/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0308/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Vorlage: AF/0024/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0040/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Dienstbezüge für die 2. hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Koblenz

Ö 2 Nachtrag: 25.03.2019 Nummer 2 VO3 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 3 VO2 Dok.TexteÜbergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2018 nach 2019

Ö 4 Nachtrag: 22.03.2019 Nummer 1 VO4 Dok.TexteNotwendige Konsolidierungsvorschläge aufgrund der Haushaltsverfügung der ADD zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2019

Ö 5 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Wettbürosteuer – Wettbürosteuersatzung (WbStS)

Ö 6 VO1 Dok.TexteEntbuschung des Angelberges

Ö 7 VO2 Dok.TexteEinhaltung der in Paris am 12. Dezember 2015 auf der internationalen Klimakonferenz beschlossenen Klimaziele

Ö 8 Nachtrag: 27.03.2019 Nummer 3 VO3 Dok.TexteFortschreibung des Integrationskonzepts der Stadt Koblenz

Ö 9 VO2 Dok.TexteEinzug der Jugendgerichtshilfe in das Haus des Jugendrechts

Ö 10 VO1 Dok.TexteInteressenbekundungsverfahren zum Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit am Bahnhofplatz

Ö 11 VO1 Dok.TexteVorübergehende Reduzierung der Eintrittspreise für das Freibad Oberwerth im Jahr 2019

Ö 12 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Ganztagsschule an der Balthasar-Neumann-Grundschule (Grundschule Pfaffendorfer Höhe, Karl-Friedrich-Goerdeler-Straße 8)

Ö 13 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Ganztagsschule am Görres-Gymnasium (Gymnasialstraße 3)

Ö 14 VO1 Dok.TexteÄnderung Allgemeine Vorschrift

Ö 16 VO3 Dok.TexteVerlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 320 "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort"- Satzungsbeschluss -

Ö 17 VO2 Dok.TexteStraßenumbenennung eines Teilstücks der Jakob-Hasslacher-Straße in Carl-Löhr-Straße

Ö 18 VO2 Dok.TexteAusführung des mit dem Landesbetrieb Mobilität und dem Landesrechnungshof abgestimmten Querschnittes für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke

Ö 19 VO4 Dok.TexteAugust-Horch-Straße 2.BA

Ö 20 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Aufstockung der Kapazitäten für die Flüchtlingsunterbringung auf der Niederberger-Höhe sowie Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den Haushalt 2019

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Entfernung der Papiersammelcontainer im Nauweg/Friedhof Neuendorf

Ö 21.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Entfernung der Papiersammelcontainer im Nauweg/ Friedhof Neuendorf

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Boarding-Häuser"

Ö 22.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Boarding-Häuser"

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Akquirierung von Fördermitteln des Landes zur Neugestaltung des Lützeler Bahnhofsplatzes

Ö 23.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Akquirierung von Fördermitteln des Landes zur Neugestaltung des Lützeler Bahnhofplatzes

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Museumstag mit freiem Eintritt

Ö 24.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD -Ratsfraktion hinsichtlich der Umsetzung eines wöchentlichen Museumstages mit freiem Eintritt für Besucher in den städtischen Museen

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Neues Teilhabegesetz

Ö 25.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neues Teilhabegesetz

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung Pilotprojekt ‚gesunde Mittagsverpflegung‘ an der Ganztagsschule in Rübenach

Ö 26.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung Pilotprojekt "gesunde Mittagsverpflegung" an der Ganztagsschule in Rübenach

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in der Neuendorfer Straße

Ö 27.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 13.03.2019: Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in der Neuendorfer Straße

Ö 28 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Ö 28.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Ö 29 VO2 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Fraktion zur Verkehrssicherheit am Astersteiner Schulzentrum

Ö 29.1 VO1 Dok.Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 14.03.2019: Verkehrssicherheit am Astersteiner Schulzentrum

Ö 30 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe

Ö 30.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bd.90/Die Grünen zum Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe

Ö 31 VO14 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Freie Wähler, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Einführung einer Katzenschutzverordnung

Ö 31.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Freie Wähler, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Einführung einer Katzenschutzverordnung

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße für den Individualverkehr

Ö 32.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße für den Individualverkehr

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der Freien Liste Schupp "Spielplatz Karthause"

Ö 33.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Freien Liste Schupp "Spielplatz Karthause"

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Spielplatz Göbensiedlung

Ö 34.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Spielplatz Göbensiedlung

Ö 35 VO1 Dok.TexteAntrag der Freien Liste Schupp: Errichtung eines Parkdecks an der Hochschule Karthause für Studierende

Ö 35.1 VO1 Dok.Antrag der Freien Liste Schupp: Einrichtung eine Parkdecks an der Hochschule Karthause

Ö 36 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Schaffung von sicheren und zukunftsfähigen Radwegen am Friedrich Ebert-Ring

Ö 36.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Schaffung von sicheren und zukunftsfähigen Radwegen am Friedrich Ebert-Ring

Ö 37 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen im GKM

Ö 37.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen im GKM

Ö 38 VO1 Dok.TexteAntrag der F/B/G Ratsfraktion zur Beleuchtung der Grünanlagen Waldbottenstraße / Büngertsweg und Hochstraße in Wallersheim

Ö 38.1 VO1 Dok.Antrag der F/B/G Ratsfraktion zur Beleuchtung der grünanlagen Waldbottenstraße/Büngertsweg und Hochstraße in Wallersheim

Ö 39 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Ratsfraktion: "Defibrillatoren für Koblenzer Schulen und Sporthallen"

Ö 39.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: "Defibrillatoren für Koblenzer Schulen und Sporthallen"

Ö 40 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Ratsfraktion: Glasfaser- und Breitbandverfügbarkeit in Koblenz

Ö 40.1 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Glasfaser- und Breitbandverfügbarkeit in Koblenz

Ö 41 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Bewerben von ehrenamtlich durchgeführten Veranstaltungen"

Ö 41.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Bewerben von ehrenamtlich durchgeführten Veranstaltungen"

Ö 42 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Fördermittel aus europäischen Hilfsfonds

Ö 42.1 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fördermittel aus europäischen Hilfsfonds

Ö 43 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Forderungen an Bund und Land

Ö 43.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Forderungen an Bund und Land

Ö 44 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Soziale Teilhabe

Ö 44.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soziale Teilhabe

Ö 45 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Verschmutzung Kaiserin Augusta Denkmal

Ö 45.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Verschmutzung Kaiserin Augusta Denkmal

Ö 46 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Gesamtplanung Gelände Pestalozzi-Schule

Ö 46.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gesamtplanung Gelände Pestalozzi-Schule

Ö 47 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Renaturierung ‚Brücker Bach‘

Ö 47.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD- Ratsfraktion: Renaturierung "Brückerbach"

Ö 48 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Romanticum im Forum Confluentes

Ö 48.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Romanticum im Forum Confluentes

Ö 49 VO1 Dok.TexteAnfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Neubau der Grundschulen Pestalozzi und Freiherr-vom-Stein

Ö 49.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Neubau der Grundschulen Pestalozzi und Freiherr-vom-Stein