Stadtrat - 13.11.2015 - 14:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2015/018/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

13.11.2015

Zeit

14:00-20:00 Uhr

BM

Öffentliche Bekanntmachung

Rede Einbringung Haushalt 2016 - Druckfassung

Öffentlicher Teil:

Ö 1 2 DokTexte

Ernennung, Vereidigung und Einführung von Frau Dr. Margit Theis-Scholz zur 2. hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

Ö 2 2 DokTexte

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 -Eine Vorlage wird nicht unterbreitet-

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

Ö 3 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO16 DokTexte

Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2015, einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 13

Ö 4 VO4 DokTexte

Ausschreibung der Stelle des /der 3. Beigeordneten (Baudezernent)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 10

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage zu BV 0493 2015 2 Ausschreibungstext nach HuFA

Ö 5 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenschwimmbades Horchheim"
a) Aufhebungsbeschluss
b) erneuter Aufstellungsbeschluss
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

BP43-Geltungsbereich

Ö 6 VO5 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 65 a "Quartiersentwicklung Rauental, Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II"
a) Aufhebungsbeschluss
b) erneuter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Lageplan

Lageplan (urspr.) B-Plan Nr. 65

Ö 7 VO6 DokTexte

Bebauungsplan 103, Baugebiet Asterstein II,
Straßenplanung der Inneren Erschließung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

1150910 Lageplan Ausbau Asterstein II

150909 Beschluss Asterstein II vom 27.06.2002

150909 Beschluss Bushaltestellen Fritz-von-Unruh-Straße

150909 Beschluss vom 10.02.2004 - Mauer Helene-Rothländer- Straße.pdf

Ö 8 VO5 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 313 "Bereich zwischen Ludwigstraße/ Südallee/ Johannes-Müller-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vert rages

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

313 Interessenbekundung

313 Lageplan

Ö 9 VO3 DokTexte

Außerplanmäßige Ausgabe für Planungsleistungen zur Neuerrichtung einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Großsiedlung Neuendorf

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 10 VO2 DokTexte

Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Koblenz mbH

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 11 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO7 DokTexte

Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0573 2015

Anlage 1 zu BV 0573 2015-2

Anlage 1 zu BV 0573 2015-3

Anlage 1 zu BV 0573 2015-4

Anlage 1 zu BV 0573 2015-5

Ö 12 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO4 DokTexte

Entwurf eines Leitfadens für eine klimagerechte Stadtplanung

BV/0269/2015/4/1/1

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

UV

Unterrichtungsvorlage

Leitfaden für eine klimagerechte Stadtplanung überarbeitete Endfassung nach FBA IV und HuFA

Ö 13 VO3 DokTexte

Erweiterung der Parkraumbewirtschaftungszone 17 (Ehrenbreitstein) um die Straße „Im Teichert" zwischen Kolonnenweg und Emser Straße

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Übersichtsplan

Ö 14 VO4 DokTexte

Kostenbeteiligungen der Landkreise - Anpassung der Zweckvereinbarung über die Vereinigung der Berufsbildenden Schulen der Stadt Koblenz und des ehemaligen Landkreises Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

20151026 Entwurf Neufassung Zweckvereinbarung MYK

20151026 Synopse

Ö 15 VO2 DokTexte

Pauschalabrechnung im Rahmen der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 16 VO3 DokTexte

Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2015/16

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Umsetzung Kita-Planung2015-2016

Ö 17 VO3 DokTexte

Neuerrichtung einer Kindertagesstätte im Stadtteil Asterstein und Kindertagesstättensituation Horchheimer Höhe

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage: Schreiben des Bistums Trier

Ö 18 VO4 DokTexte

Beratung und Beschlussfassung über den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Landkreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Kommunaler Aktionsplan BV 0483 2015

Anlage 2 Kommunaler Aktionsplan BV 0483 2015

Ö 19 VO3 DokTexte

Lückenschluss Gehweg „In den Wiesen“

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

150915 Lageplan In den Wiesen

Ö 20 VO6 DokTexte

Kommunales Investitionsprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

2015-10-12 OB an Fraktionen wegen KI 3.0

Anlage01 Maßnahmenübersicht ÄnderungHuFa2

BV 0444 2015 3 Anlage01 Maßnahmenübersicht

Ö 21 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung Clemensstraße

Beschluss: abgelehnt

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 22 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung Bewohnerparkzonen im Stadtteil Süd

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Einrichtung Bewohnerparkzonen im Stadtteil Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 23 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO2 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Altstadt

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 24 VO3 DokTexte

Antrag der SPD: Eigenfinanzierung von Lärmschutzwällen

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Eigenfinanzierung von Lärmschutzwällen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 25 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ehemaliges Tierheim Moselweiss

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Ehemaliges Tierheim Moselweiß

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 26 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sozialer Wohnungsbau

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag AT/0066/2015 der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 27 VO4 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einsatz elektronischer Poller in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einsatz elektronischer Poller in der Altstadt

Ö VO1 Dok.

Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einsatz elektrischer Poller in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 28 VO4 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion: Defekte, öffentlich abgestellte Fahrräder

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Antrag der FBG-Ratsfraktion Defekte und öffentlich abgestellte Fahrräder

Ö VO1 Dok.

Antrag der FBG-Ratsfraktion: Defekte und öffentlich abgestellte Fahrräder

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 29 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Fraktion: Bessere Ausschilderung der Wanderwege im Koblenzer Stadtwald

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Bessere Ausschilderung der Wanderwege im Koblenzer Stadtwald

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 30 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Jugendlicher in der Jugendherberge

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Jugendlicher in der Jugendherberge

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 31 VO3 DokTexte

Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Tempo 50 km/h auf der L 127 Kreisel Niederberg/Immendorf

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Tempo 50 km auf der L 127 Kreisel Niederberg/Immendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 32 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Überquerungshilfe in Moselweiß

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Überquerungshilfe in Moselweiß

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 33 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiss

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiss

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 34 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gewerbeflächen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gewerbeflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 35 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neubau RWE Arenberg

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neubau REWE Arenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 36 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderung 2014-2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderung 2014-2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 37 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bebauungsplan Nr. 132 Weikertswiese und angrenzende Siedlungsbereiche

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bebauungsplan Nr. 312 Weikerstswiese und angrenzende Siedlungsbereiche

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 38 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsrechner

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsrechner

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 39 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betreuende Grundschulen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betreunde Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 40 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungen der BIMA für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungen der BIMA für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 41 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO3 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Projekt Großfestung Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Projekt Großfestung Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 42 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 43 VO3 DokTexte

Ergänzungswahlen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 1 Dok.Texte

Verabschiedung Beigeordneter Knopp

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll