SessionNet | Stadtrat - 13.11.2015

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage zu BV 0493 2015 2 Ausschreibungstext nach HuFA

BV/0493/2015/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 4

Lageplan (urspr.) B-Plan Nr. 65

BV/0478/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

1150910 Lageplan Ausbau Asterstein II

150909 Beschluss Asterstein II vom 27.06.2002

150909 Beschluss Bushaltestellen Fritz-von-Unruh-Straße

150909 Beschluss vom 10.02.2004 - Mauer Helene-Rothländer- Straße.pdf

BV/0466/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

313 Interessenbekundung

313 Lageplan

BV/0489/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0488/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0573 2015

Anlage 1 zu BV 0573 2015-2

Anlage 1 zu BV 0573 2015-3

Anlage 1 zu BV 0573 2015-4

Anlage 1 zu BV 0573 2015-5

BV/0573/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

Leitfaden für eine klimagerechte Stadtplanung überarbeitete Endfassung nach FBA IV und HuFA

BV/0269/2015/4/1/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

20151026 Entwurf Neufassung Zweckvereinbarung MYK

20151026 Synopse

BV/0561/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0481/2015/2

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Umsetzung Kita-Planung2015-2016

BV/0510/2015

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage: Schreiben des Bistums Trier

BV/0485/2015

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Kommunaler Aktionsplan BV 0483 2015

Anlage 2 Kommunaler Aktionsplan BV 0483 2015

BV/0483/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

150915 Lageplan In den Wiesen

BV/0480/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

2015-10-12 OB an Fraktionen wegen KI 3.0

Anlage01 Maßnahmenübersicht ÄnderungHuFa2

BV 0444 2015 3 Anlage01 Maßnahmenübersicht

BV/0444/2015/3

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0073/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0076/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0058/2015

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0072/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0071/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0075/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einsatz elektronischer Poller in der Altstadt

AT/0071/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0068/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Antrag der FBG-Ratsfraktion Defekte und öffentlich abgestellte Fahrräder

AT/0072/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0069/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0070/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0078/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0077/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0124/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0156/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0125/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0152/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0142/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0157/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0143/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0159/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0145/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0154/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0146/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0153/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0147/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0155/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0148/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0158/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0149/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0160/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0163/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0151/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0167/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0165/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteErnennung, Vereidigung und Einführung von Frau Dr. Margit Theis-Scholz zur 2. hauptamtlichen Beigeordneten

Ö 2 TexteEinbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 -Eine Vorlage wird nicht unterbreitet-

Ö 3 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO14 Dok.TexteErlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2015, einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans

Ö 4 VO2 Dok.TexteAusschreibung der Stelle des /der 3. Beigeordneten (Baudezernent)

Ö 5 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenschwimmbades Horchheim"a) Aufhebungsbeschlussb) erneuter Aufstellungsbeschlussc) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Ö 6 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 65 a "Quartiersentwicklung Rauental, Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II"a) Aufhebungsbeschlussb) erneuter Aufstellungsbeschluss

Ö 7 VO5 Dok.TexteBebauungsplan 103, Baugebiet Asterstein II,Straßenplanung der Inneren Erschließung

Ö 8 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 313 "Bereich zwischen Ludwigstraße/ Südallee/ Johannes-Müller-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGBa) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vert rages

Ö 9 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe für Planungsleistungen zur Neuerrichtung einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Großsiedlung Neuendorf

Ö 10 VO1 Dok.TexteBestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Koblenz mbH

Ö 11 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO6 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 12 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO2 Dok.TexteEntwurf eines Leitfadens für eine klimagerechte Stadtplanung

Ö 13 VO2 Dok.TexteErweiterung der Parkraumbewirtschaftungszone 17 (Ehrenbreitstein) um die Straße „Im Teichert" zwischen Kolonnenweg und Emser Straße

Ö 14 VO3 Dok.TexteKostenbeteiligungen der Landkreise - Anpassung der Zweckvereinbarung über die Vereinigung der Berufsbildenden Schulen der Stadt Koblenz und des ehemaligen Landkreises Koblenz

Ö 15 VO1 Dok.TextePauschalabrechnung im Rahmen der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen

Ö 16 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2015/16

Ö 17 VO2 Dok.TexteNeuerrichtung einer Kindertagesstätte im Stadtteil Asterstein und Kindertagesstättensituation Horchheimer Höhe

Ö 18 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Landkreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Koblenz

Ö 19 VO2 Dok.TexteLückenschluss Gehweg „In den Wiesen“

Ö 20 VO4 Dok.TexteKommunales Investitionsprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung Clemensstraße

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung Bewohnerparkzonen im Stadtteil Süd

Ö VO1 Dok.Einrichtung Bewohnerparkzonen im Stadtteil Süd

Ö 23 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Altstadt

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD: Eigenfinanzierung von Lärmschutzwällen

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Eigenfinanzierung von Lärmschutzwällen

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Ehemaliges Tierheim Moselweiss

Ö VO1 Dok.Ehemaliges Tierheim Moselweiß

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Sozialer Wohnungsbau

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag AT/0066/2015 der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau

Ö 27 VO2 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion: Einsatz elektronischer Poller in der Altstadt

Ö VO1 Dok.Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einsatz elektrischer Poller in der Altstadt

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion: Defekte, öffentlich abgestellte Fahrräder

Ö VO1 Dok.Antrag der FBG-Ratsfraktion: Defekte und öffentlich abgestellte Fahrräder

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion: Bessere Ausschilderung der Wanderwege im Koblenzer Stadtwald

Ö VO1 Dok.Bessere Ausschilderung der Wanderwege im Koblenzer Stadtwald

Ö 30 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Jugendlicher in der Jugendherberge

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Jugendlicher in der Jugendherberge

Ö 31 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion: Tempo 50 km/h auf der L 127 Kreisel Niederberg/Immendorf

Ö VO1 Dok.Tempo 50 km auf der L 127 Kreisel Niederberg/Immendorf

Ö 32 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Überquerungshilfe in Moselweiß

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Überquerungshilfe in Moselweiß

Ö 33 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiss

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiss

Ö 34 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Gewerbeflächen

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gewerbeflächen

Ö 35 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neubau RWE Arenberg

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neubau REWE Arenberg

Ö 36 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderung 2014-2017

Ö VO1 Dok.Anfrage BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderung 2014-2017

Ö 37 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bebauungsplan Nr. 132 Weikertswiese und angrenzende Siedlungsbereiche

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bebauungsplan Nr. 312 Weikerstswiese und angrenzende Siedlungsbereiche

Ö 38 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsrechner

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsrechner

Ö 39 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betreuende Grundschulen

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betreunde Grundschulen

Ö 40 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungen der BIMA für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungen der BIMA für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen

Ö 41 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Projekt Großfestung Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Projekt Großfestung Koblenz

Ö 42 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride

Ö VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride

Ö VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride

Ö 43 VO1 Dok.TexteErgänzungswahlen

Ö TexteVerabschiedung Beigeordneter Knopp