Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 04.07.2016 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2016/011/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:04.07.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 57 "Obere Bergstraße", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB a) Aufhebungsbeschluss b) erneuter Aufstellungbseschluss c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages  BV/0266/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Bebauungsplan Nr. 321 Arzheimer Kapelle / Kreisstraße K 19  BV/0265/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
3Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Aktive Innenstadt Koblenz"  BV/0089/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Walderlebnispfad Remstecken  BV/0182/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Grundschule Freiherr-vom-Stein – Neubau eines Schulgebäudes anstatt Sanierung des bestehenden Objektes  BV/0304/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
6Ausbau der Planstraße C 2 im Dienstleistungszentrum Bubenheim (B-Plan 228b)  BV/0268/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Arenberger Straße/Pfarrer-Kraus-Straße  BV/0291/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
8Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte  BV/0327/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Dritter Umsetzungsbericht zum Personalmanagementkonzept  UV/0125/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Unterrichtung über das in Koblenz ansässige Gewerbe und die festgesetzte Gewerbesteuer  UV/0099/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Betrauung der Koblenzer Bäder GmbH  BV/0235/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Feststellung Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“  BV/0278/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Übertragung der Aufgabe „Beschaffung und Betrieb von E-Government-Basissystemen“ auf den ZIDKOR  BV/0281/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Interkommunale Kooperation mit dem Landkreis Cochem-Zell  BV/0331/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15 Nachtrag: 27.06.2016 Nummer 1 *Mittelfreigabe im Investitionshaushalt 2016, Teilhaushalt 10 Bauen, Wohnen und Verkehr, Projekt P611002 " Sanierung Altstadt"  BV/0326/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
16 Nachtrag: 27.06.2016 Nummer 1 *Überblick über die gegenwärtige und geplante Unterbringung von Flüchtlingen  UV/0150/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17 Nachtrag: 24.06.2016 Nummer 1 *Maßnahmen zur Förderung der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Koblenz  UV/0147/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen