SessionNet | Stadtrat - 31.10.2013

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01: Eckwertebeschluss 2014

BV/0170/2013/1

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 01 zu BV 0509 2013 1

Anlage 04 zu BV 0509 2013 1

Anlage 09 zu BV 0509 2013 1

Anlage 10 zu BV 0509 2013 1

Anlage 12 zu BV 0509 2013 1

Anlage 13 zu BV 0509 2013 1

BV/0509/2013/1

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0188/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0305/2013/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Anlage 1 Synopse Geschäftsordnung 24 07 2013

Anlage 2 Geschäftsordnung Gesamtfassung Stand 24 07 2013.pdf

Beschlussvorlage

BV/0482/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Detailinformationen zu dem Investorenkonzept

BV/0368/2013/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplan 1 BPL 120 AeuE 1

Lageplan 2 BPL 120 AeuE 2

BV/0421/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0463/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0478/2013/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0500/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 BV 0472 2013

Anlage 1 zu BV 0472 2013-2

Anlage 1 zu BV 0472 Tischvorlage

BV/0472/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0287/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0458/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0225/2013/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

Lageplan V1B

UV/0265/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0531/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Bestätigungsvermerk2012 (o.U.)

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0213/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0203/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0210/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0206/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0220/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0227/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0211/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0207/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0214/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0222/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0215/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0223/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0224/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0123/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0234/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0124/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0232/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0125/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0225/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0126/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

AF/0127/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0209/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0129/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Anfrage

Scan0002

AF/0130/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0212/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

Scan0001

AF/0132/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0228/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0133/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0219/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0134/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0216/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0131/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0233/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0135/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0237/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0136/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0238/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0137/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0230/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0138/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0235/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0139/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0239/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0140/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0240/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0141/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0231/2013/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0128/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0236/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0553/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0581/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinbringung Etat 2014

Ö 2 VO2 Dok.TexteEckwerte zum Haushalt 2014 und zur mittelfristigen Finanzplanung

Ö 3 VO7 Dok.TexteErlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2013, einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans

Ö 4 VO1 Dok.TexteSchlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2010

Ö 5 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2010

Ö 6 VO1 Dok.TexteEntlastungserteilung für den Jahresabschluss 2010

Ö 7 VO3 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderauschüsse) und der Ortsbeiräte

Ö 8 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr.37: "Gestaltung Münzplatz und angrenzende Baublöcke" Sanierungsgebiet Altstadt/Teilabschnitt B (Erweiterung) Änderung Nr.4 im beschleunigten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 9 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenbades Koblenz-Horchheim" - Vorstellung Investorenkonzept -

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung des Flächennutzungsplans in einem Teilbereich der in Aufstelllung befindlichen Änderung und Erweiterung Nr.2 des Bebauungsplans Nr. 120: Seilbahnanlage BUGA 2011 im Parallelverfahren

Ö 11 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011, Änderung und Erweiterung Nr.2 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 12 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", Änderung Nr. 2 - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.11.2012 -

Ö 13 VO1 Dok.TexteBestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH für die Jahre 2014 - 2016

Ö 14 VO1 Dok.TexteBildung "Vergabeausschuss – Sicheres Rechenzentrum", Wahl der Mitglieder in den "Vergabeausschuss – Sicheres Rechenzentrum"

Ö 15 VO1 Dok.TexteFremdenverkehrsbeitrag in der Stadt Koblenz

Ö 16 VO1 Dok.TexteBestellung eines Jahresabschlussprüfers sowie eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz GmbH

Ö 17 VO4 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.

Ö 18 VO1 Dok.TextePrüfung durch den Landesrechnungshof, hier: Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen gGmbH

Ö 19 VO1 Dok.TexteGründung eines gemeinnützigen Vereins „Klimaschutz in Koblenz“ e.V.

Ö 20 VO1 Dok.TexteNamensgebung für die Sporthalle in Rübenach - Franz-Mohrs-Halle

Ö 21 VO1 Dok.TexteVeränderung der Prioritätenliste der Investitionen für den Bereich "Sport"

Ö 22 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2012 des Koblenzer Entsorgungsbetriebes

Ö 23 VO1 Dok.TexteUmnutzungskonzept Koblenzer Bunker -Entwurf der Verwaltung-

Ö 24 VO2 Dok.TexteBusparkplatz Peter-Altmeier-Ufer - Einrichtung von Pkw-Parkplätzen

Ö 25 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen für die Projekte P66 1115 L52 neu Stadtanteil Nordtangente und P66 1116 Innerer Durchbruch Metternich im Haushaltsjahr 2013

Ö 26 VO6 Dok.TexteFeststellung Jahresabschluss 2012 der Stadtentwässerung

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion "Kompostieranlage Niederberg/Arenberg"

Ö VO1 Dok.Antrag der FBG-Ratsfraktion "Kompostieranlage Niederberg/Arenberg"

Ö 28 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Städtische Flohmärkte

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Städtische Flohmärkte

Ö 29 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BIZ, Bündnis 90/Die Grünen, FBG, FDP, SPD: Aufstellung eines Verkehrskonzeptes während der Sanierungsmaßnahmen an der Europabrücke

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BIZ, Bündnis90/Die Grünen, FBG, FDP, SPD: Aufstellung eines Verkehrskonzeptes während der Sanierungsmaßnahmen an der Europabrücke

Ö 30 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der SPD- und FBG-Ratsfraktionen: Nachnutzung des Tierheims Moselweiss

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nachnutzung des Tierheims Moselweiß

Ö 31 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Kostenlose Ernte

Ö VO1 Dok.AT/0069/2013: Kostenlose Ernte

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenbeleuchtung

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenbeleuchtung

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Baulücken

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag "Baulücken" der CDU-Fraktion vom 07.10.2013

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag des Seniorenbeirates: Generationsübergreifendes Wohnprojekt

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag des Seniorenbeirates: generationsübergreifendes Wohnprojekt (AT/0073/2013)

Ö 35 VO2 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion "Restaurierung Denkmal Kaiserin-Augusta"

Ö 36 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Ratsfraktion: Familienkarte im Theater

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Ratsfraktion: Familienkarte im Theater

Ö 37 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Neubau eines Hallenbades

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neubau eines Hallenbades (Vorlage-Nr. AT/0077/2013)

Ö 38 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Gebührensenkung bei der Abfallentsorgung

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Gebührensenkung bei der Abfallentsorgung

Ö 39 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Fraktion zur Aufhebung des Fahrradverbots im Schrägaufzug Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Antrag der BIZ Fraktion vom 18.10.13 zur Aufhebung des Fahrradverbotes im Schrägaufzug Ehrenbreitstein

Ö 40 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Neubau Stadtbad - Grundstückserwerb

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neubau Stadtbad - Grundstückserwerb (Vorlage-Nr. AT/0082/2013)

Ö 41 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Netzausbau schneller Datennetze in Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Netzausbau schneller Datennetze in Koblenz

Ö 42 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hallensituation für Veranstaltungen von Vereinen und Vereinigungen

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hallensituation für Veranstaltungen von Vereinen und Vereinigungen

Ö 43 VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenAnwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)

Ö VO1 Dok.Anwendungspraxis de Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylblG)

Ö 44 VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion über ordnungsgemäße Pflasterung (Verlegung des Glasfaserkabels)

Ö 45 VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Zunehmende Verärgerung über anstehende unkoordinierte Bauarbeiten"

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Zunehmende Verärgerung über anstehende unkoordinierte Bauarbeiten"

Ö 46 VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Nutzung leerstehender Kasernen"

Ö 47 VO2 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Vermüllung in Koblenz"

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Vermüllung in Koblenz"

Ö 48 VO2 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Touristeninformation am Bahnhof"

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Touristeninformation am Bahnhof"

Ö 49 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verkehrssituation in Ehrenbreitstein (Baustelle Höhe Schrägaufzug)

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur "Verkehrssituation in Ehrenbreitstein (Baustelle Höhe Schrägaufzug)"

Ö 50 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zu verschmutzten Recycling-Containern im Stadtgebiet

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zu verschmutzten Recycling-Containern im Stadtgebiet

Ö 51 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 VO1 Dok.Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BIZ, Bündnis90/Grüne, FBG und FDP: Zustand der Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese

Ö VO1 Dok.Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BIZ, Bündnis90/Grüne, FBG und FDP: Zustand der Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese

Ö 52 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zu Verkehrsschauen II

Ö VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zu Verkehrssschauen II

Ö 53 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion: Verkehrsberuhigung für Rübenach

Ö VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion:Verkehrberuhigung für Rübenach

Ö 54 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Musikerviertel