Stadtrat - 28.11.2013 - 15:00-20:00 Uhr
Informationen
Sitzung
2013/019/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
28.11.2013
Zeit
15:00-20:00 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1 VO4 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 73 Teil A: Bereich Nutzviehhof und an der Peter-Klöckner-Straße
a) Erweiterung der Aufstellungsbeschlüsse
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines
städtebaulichen Vertrags
a) Erweiterung der Aufstellungsbeschlüsse
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines
städtebaulichen Vertrags
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 2 VO3 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 178 "Teilbereich des Geländes der Schönstatt-Schwestern Trierer Straße", Änderung und Erweiterung Nr. 1 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 3 VO2 DokTexte
Änderung der Marktsatzung
Ö 4 VO3 DokTexte
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs Koblenz (Gebührensatzung Stadtarchiv)
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 5 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO5 DokTexte
Sechste Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulgebührensatzung vom 31.05.1999 in der Fassung der fünften Änderungssatzung vom 24.03.2011 sowie Mietvertrag über die Instrumentenmiete.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6 VO4 DokTexte
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung von Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse vom 19.12.1995 in der Fassung vom 17.12.2001
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 7 VO2 DokTexte
Nachwahl: Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Koblenz
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 8 VO3 DokTexte
Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 9 VO4 DokTexte
Gewerbesteuerzahlungen des stationären Einzelhandels
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO3 DokTexte
Anpassung der Kursentgelte der Volkshochschule
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 11 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO4 DokTexte
Festlegung der Eintrittspreise des Theaters Koblenz ab der Spielzeit 2014/2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 12 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO3 DokTexte
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BIZ, FBG und FDP
Sachstand Moselweißer Hang
Sachstand Moselweißer Hang
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö VO1 Dok.
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BIZ, FBG und FDP, Sachstand Moselweißer Hang
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 13 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO3 DokTexte
Antrag der FDP-Fraktion zu Fahrradparkplätzen
Beschluss: Verweisung abschließend
Ö VO2 DokTexte
Antrag der FDP-Fraktion zu Fahrradstellplätzen
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 14 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO3 DokTexte
Antrag der FDP-Fraktion zur Finanzierung
Beschluss: Antrag zurückgenommen
Ö VO1 Dok.
Antrag der FDP-Fraktion zur Finanzierung
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO3 DokTexte
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verkauf des Geländes Overbergschule und des umliegenden Geländes
Beschluss: geändert beschlossen
Ö VO1 Dok.
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verkauf des Geländes Overbergschule und des umliegenden Geländes
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 16 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO2 DokTexte
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nahverkehrsplan und Einführung der kontaktfreien ÖPNV-Chipkarte (UV/0278/2013)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö VO1 Dok.
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nahverkehrsplan und Einführung der kontaktfreien ÖPNV-Chipkarte (UV/0278/2013)
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 17 Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 1 VO2 DokTexte
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Situation von Obdachlosen in Koblenz
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö VO1 Dok.
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Situation der Obdachlosen in Koblenz
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18 2 DokTexte
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, BIZ, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FBG,
Beantragte Sonderöffnungen für das geplante FOC in Montabaur
Beantragte Sonderöffnungen für das geplante FOC in Montabaur
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en