Stadtrat - 17.03.2016 - 15:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2016/004/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

17.03.2016

Zeit

15:00-20:00 Uhr

BM

Öffentliche Bekanntmachung

EI

1. Nachtrag

Sitzungsunterlagen öffentlich

Unterlagen 1. Nachtrag

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO4 DokTexte

3. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 18.03.2002 -Erhöhung der Standgebühren zur Teilnahme an den städtischen Flohmärkten-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1: 3. Änderungssatzung Marktsatzung

Ö 2 VO4 DokTexte

6. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Koblenz vom 21.12.2001

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 6. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Koblenz vom 21.12.2001

Anlage 2 - Synopse – zur 6. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Koblenz vom 21.12.2001(1)

Ö 3 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 88 "Langemarckplatz", Änderung Nr. 3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

02 Lageplan

Ö 4 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" und parallele Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Lageplan

Ö 5 VO2 DokTexte

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2020 des Kommunalen Gebietsrechenzentrum Koblenz, Eigenbetrieb der Stadt Koblenz.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 6 VO6 DokTexte

Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2015 nach 2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übertragungen 2015 2016 Liste A

Anlage 2 Übertragungen 2015 2016 Liste B

Anlage 3 Übertragungen 2015 2016 Gesamt

Ö 7 VO4 DokTexte

Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Beschlussvorlage BV 0061 2016

Ö 8 VO3 DokTexte

Beschlussfassung über die Entlastungserteilung des Oberbürgermeisters a. D. Dr. Schulte-Wissermann für den Bereich "Infrastrukturmaßnahme Schienenhaltepunkt Mitte" für die Haushaltsjahre 2009 und 2010

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 9 VO2 DokTexte

Förderung des Baues von Sportanlagen aus dem "Goldenen Plan"

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 10 VO3 DokTexte

Kostenschätzung für die Baugebietsentwicklung Lehmkaul links, Bebauungsplan Nr. 171a, Antrag Nr. AT/0010/2014 der Ratsfraktion Bündnis 90 die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

UV

Unterrichtungsvorlage

Ö 11 VO2 DokTexte

Neubau des Hubbodens im Schwimmbad der Förderschule Bienhorntal, außerplanmäßige Mittelbereitstellung in den Haushaltsjahren 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 12 VO2 DokTexte

Neubau Atemschutzübungsanlage Projekt-Nr. Z371006, überplanmäßige Mittelbereitstellung, Gesamtkostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 13 VO2 DokTexte

Neubau der Lüftungsanlage im Beatusbad, außerplanmäßige Mittelbereitstellung in den Haushaltsjahren 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 14 VO3 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung und der Beleuchtung in der Lippestraße, Koblenz-Karthause

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 15 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung und der Beleuchtung in der Merodestraße, Koblenz-Karthause

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 16 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Amselsteg, Koblenz-Karthause

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 17 VO3 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Clemensstraße im Bereich von Poststraße bis Casinostraße (Beginn Sanierungsgebiet)

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 18 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Neugasse, Koblenz-Metternich

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 19 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Friesenstraße, Bereich von Arenberger Straße bis L 127 - Änderung -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 20 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 VO4 DokTexte

Wiederherstellung der Lippestraße nach der Kanalbaumaßnahme

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

160128 Lageplan Beschluss Lippestraße

160309 Kostenaufstellung Lippestraße

Ö 21 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 VO4 DokTexte

Wiederherstellung der Merodestraße nach der Kanalbaumaßnahme

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

160128 Lageplan Beschluss Merodestraße

160309 Kostenaufstellung Merodestraße

Ö 23 VO3 DokTexte

Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN stellen den Antrag auf eine Resolution zur Stilllegung der belgischen Atommeiler

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 23.1 VO2 Dok

Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN stellen den Antrag auf eine Resolution zur Stilllegung der belgischen Atommeiler

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

~7519185

Ö 24 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Notfallplan atomarer Unfall und Austeilung von Jodtabletten

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 24.1 VO2 Dok

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Notfallplan atomarer Unfall und Austeilung von Jodtabletten

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Antrag Notfallplan wegen Atomkraftwerke Tihange Belgien Stadtrat 17032016

Ö 25 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Erweiterung GVZ/A 61

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 25.1 VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD "Erweiterung GVZ / A61"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 26 VO3 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einbau der Poller in den Straßen "Altenhof" und "Altengraben"

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 26.1 VO1 Dok.

Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einbau des Pollers "Altengraben"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 27 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Urnengemeinschaftsanlagen für Stadtteilfriedhöfe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 27.1 VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.03.2016: Urnengemeinschaftsanlage für Stadtteilfriedhöfe

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 28 VO3 DokTexte

Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP: Erhaltung der Grundschule Pestalozzi

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 28.1 VO1 Dok.

Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP: Erhaltung der Grundschule Pestalozzi

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 29 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einbruchschutz Grundschule Wallersheim

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 29.1 VO1 Dok.

Einbruchschutz Grundschule Wallersheim

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 30 VO3 DokTexte

Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Abschaltung des Atomkraftwerk Tihange

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 30.1 VO2 Dok

Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Abschaltung des Atomkraftwerk Tihange

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

~7519185

Ö 31 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Handlungskonzeptes für die Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum und zur Durchführung eines Runden Tisches zum Thema

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 31.1 VO1 Dok.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Handlungskonzeptes für die Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum und zur Durchführung eines Runden Tisches zum Thema

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 32 VO4 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FBG, BIZ und des Beirates für Migration und Integration zur Umsetzung der präventiven Maßnahmen aus dem angehangenen Konzept zum Schutz von Frauen in zentralen, großen Flüchtlingsunterkünften in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Konzept zum Schutz von Flüchtlingsfrauen

Ö 32.1 VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FBG, BIZ und des Beirates für Migration und Integration zur Umsetzung der präventiven Maßnahmen aus dem angehangenen Konzept zum Schutz von Frauen in zentralen, großen Flüchtlingsunterkünften in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 33 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bewerbung für die Ausrichtung der "Special Olympics" für 2021

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 33.1 VO2 DokTexte

Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bewerbung für die Ausrichtung der Special olympics für 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 34 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Umbenennung der Musikschule der Stadt Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 35 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Container “Im Teichert”

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 35.1 VO1 Dok.

Anfrage der SPD Ratsfraktion wegen Container "Im Teichert".

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 36 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Aktualisierung der Zahlen zu Anfrage AF/0086/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 36.1 VO2 Dok

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Aktualisierung der Zahlen zu Anfrage AF/0086/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

AuswertungAsyl Stadtteile 31122015 neu

Ö 37 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Möbel-Transportmöglichkeiten für die Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 37.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Möbel-Transportmöglichkeiten für die Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 38 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einsatz von Flüchtlingen bei gemeinnützigen Tätigkeiten

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 38.1 VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einsatz von Flüchtlingen bei gemeinnützigen Tätigkeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 39 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Vandalismus und Einbrüche an Koblenzer Schulen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 39.1 VO3 Dok

Vandalismus und Einbrüche an Koblenzer Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Einbruchdiebstahlschäden

Vandalismusschäden

Ö 40 VO2 DokTexte

Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Erweiterung des Güterverkehrszentrum A 61

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 40.1 VO1 Dok.

Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Erweiterung des Güterverkehrszentrum A61

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 41 VO2 DokTexte

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Erfolg des Bürger*innendienstes D115

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 41.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der Grünen Ratsfraktion zum Erfolg des Bürgerinnendienstes D115

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 41.2 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Erfolg des Bürger*innendienstes D 115

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 42 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 42.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 43 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger-/Radwegunterführung im Stadtteil Rauental

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 43.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger-/Radwegunterführung im Stadtteil Rauental

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 44 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Veranstaltungsstätten/Räumlichkeiten der Koblenz-Kongress

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 44.1 VO1 Dok.

Antwort auf die Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Veranstaltungsstätten/Räumlichkeiten der Koblenz-Kongress

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 44.2 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Veranstaltungsstätten/ Räumlichkeiten der Koblenz-Kongress

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 45 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sicherheit in unserer Stadt

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 45.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sicherheit in unserer Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 46 VO2 DokTexte

Anfrage der F/B/G- Ratsfraktion zum Unfallschwerpunkt St. Sebastianer Straße/Ecke Weißenthurmerstraße

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 46.1 VO1 Dok.

Anfrage der F/B/G/-Ratsfraktion zum Unfallschwerpunkt St.-Sebastianer-Straße / Ecke Weißenthurmer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 47 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Münzmeisterhaus

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 47.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Münzmeisterhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 48 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Fraktion: Verleihung eines Ehrentitels an verdiente Mitglieder des Ensembles des Theaters Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 48.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Fraktion Nr. AF/0028/2016: Verleihung eines Ehrentitels an verdiente Mitglieder des Ensembels des Theaters Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 49 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Wehrtechnische Studiensammlung

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 49.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Wehrtechnische Studiensammlung

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 50 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zum Funkmast im Stadtteil Güls

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 50.1 VO1 Dok.

Beantwortung der Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Funkmast im Stadtteil Güls"

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 51 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parkraumsituation in der Beatusstraße

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 51.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parkraumsituation in der Beatusstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 52 Nachtrag: 10.03.2016 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnraumversorgung

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 52.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnraumversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 53 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 VO3 DokTexte

Erneuerung der Teleskoptribünenanlage in der Conlog-Arena, überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage