SessionNet | Stadtrat - 19.05.2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 01 Liste Aufwandsermächtigungen konsumtiver Haushalt 2015

Anlage 02 Liste Aufwandsermächtigungen konsumtiver Haushalt 2015

BV/0227/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Beschlussvorlage BV 0253 2016

BV/0253/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01: Betrauungsakt

BV/0235/2016

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Zweckvereinbarung Gewerbegebiet A 61

BV/0178/2016

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0229/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

BV/0551/2015/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 24

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0045/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0040/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0041/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0047/2016

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0043/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0044/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Anlage zu AT/0050/2016: Mainzer Erklärung

AT/0050/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0042/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0052/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0059/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0053/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0079/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0055/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0061/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0056/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Vorlage: AW/0060/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0057/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0068/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0058/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

2016-05-11 AS Bühler Original 2016-159

AW/0062/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0059/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0058/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0060/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0057/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0061/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0074/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0062/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0064/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0089/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0064/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0078/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0065/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0065/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0066/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0070/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0067/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0071/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0068/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0081/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0069/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0084/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0070/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0067/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0071/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0069/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0072/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0072/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0073/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0076/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0074/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0063/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0075/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0075/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0076/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0080/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0077/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0082/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0087/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0078/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0073/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0079/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0077/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage Auswertungen der Angebote zur Bestellung Abschlussprüfungen 2014 bis 2018

BV/0197/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0103/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 6 "Durchbruch Danne", Änderung Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGBa) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ö 2 VO3 Dok.TexteÜbertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2015

Ö 3 VO2 Dok.TexteHaushalt 2016 - Teilhaushalt 01 "Innere Verwaltung", Bewilligung eines/ einer erheblichen überplanmäßigen Aufwands/ Auszahlung im Produkt 1161 "Finanzverwaltung"

Ö 4 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 5 VO2 Dok.TexteBetrauung der Koblenzer Bäder GmbH

Ö 6 VO2 Dok.TexteZweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel und der Stadt Koblenz über die Gefahrenabwehr in Teilen des Industriegebietes A 61

Ö 7 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 VO8 Dok.TexteStädtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Erweiterung GVZ A61/L52"

Ö 8 VO1 Dok.TexteAustausch Mittelspannungsschaltanlage Schulzentrum Asterstein, überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Projekt Q650000/Global technische Gebäudeausrüstung

Ö 9 VO8 Dok.TexteFördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekts „Straßenbaumaßnahme Wallersheimer Weg„

Ö 10 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung

Ö 10.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung

Ö 11 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU: Fahrzeiten der Fähre in Ehrenbreitstein

Ö 11.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU: Fahrzeiten der Fähre in Ehrenbreitstein

Ö 12 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Internetauftritt der Musikschule Koblenz

Ö 12.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Internetauftritt der Musikschule Koblenz

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Beteiligung von Jugendlichen an der politischen Kulturarbeit

Ö 14 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Einführung eines Verbundtickets zur wahlweisen Benutzung von Seilbahn, Fähre und Schrägaufzug in Ehrenbreitstein

Ö 14.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Einführung eines Verbundtickets zur wahlweisen Benutzung von Seilbahn, Fähre und Schrägaufzug in Ehrenbereitstein

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Volksfest im Bereich des Deutschen Ecks

Ö 15.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Volksfest im Bereich des Deutschen Ecks

Ö 16 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"

Ö 16.1 VO1 Dok.Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"

Ö 17 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Belastungen Sozialhaushalt

Ö 17.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Belastungen Sozialhaushalt

Ö 18 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Mobile Überwachung in verkehrsberuhigten Bereichen

Ö 18.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfratkion: Mobile Überwachung in verkehrsberuhigten Bereichen

Ö 19 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Aachener Straße

Ö 19.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Aachener Straße (AF/0055/2016)

Ö 20 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD - Ratsfraktion: Fahrradfreie Hundewiese

Ö 20.1 Anfrage der AfD-Ratsfraktion vom 06.05.2016: Fahrradfreie Hundeweise

Ö 21 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Alphabetisierung in Koblenz

Ö 21.1 VO1 Dok.Abntwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Alphabetisierung in Koblenz

Ö 22 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Öffnung der Joseph-Kentenich-Straße

Ö 22.1 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Öffnung der Joseph-Kentenich-Straße

Ö 23 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Planung Grundschule Freiherr-vom-Stein Rauental

Ö 23.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Planung Grundschule Freiherr-vom-Stein Rauental

Ö 24 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand, Planung Neubau Grundschule Pestalozzi Goldgrube

Ö 24.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand, Planung Neubau Grundschule Pestalozzi Goldgrube

Ö 25 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu Herstellung einer Fußwegeverbindung von Bubenheim in das Gewerbegebiet Nord

Ö 25.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zur Herstellung einer Fußwegeverbindung von Bubenheim in das Gewerbegebiet Nord

Ö 26 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu Planerische Voraussetzungen für (sozialen) Wohnungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Hundeschule der Bundeswehr in Bubenheim

Ö 26.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu planerische Voraussetzungen für (sozialen) Wohnungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Hundeschule der Bundeswehr in Bubenheim

Ö 26.2 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu planersiche Voraussetzungen für (sozialen) Wohnungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Hundeschule der Bundeswehr in Bubenheim

Ö 27 Nachtrag: 20.05.2016 Nummer 1 TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Neubau einer Kletterhalle mit Gastronomie und Schulungsräumen im Gebiet des Bebauungsplans-Nr. 188

Ö 28 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Stadtratfraktion zum Sachstand Elektroautos

Ö 28.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage AF/0064/2016 der FDP- Stadtratsfraktion zum Sachstand Elektroautos

Ö 29 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Stadtratfraktion zum Sachstand Spielgolfanlage auf dem Festungsplateau Ehrenbreitstein

Ö 29.1 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zum Sachstand Spielgolfanlage auf dem Festungsplateau Ehrenbreitstein

Ö 30 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Ausbau der Ladeinfrastruktur zur effektiven Förderung der Elektromobilität in Koblenz

Ö 30.1 VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Ausbau der Ladeinfrastruktur zur effektiven Förderung der Elektromobilität in Koblenz

Ö 31 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Sachstand Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Koblenz

Ö 31.1 VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Sachstand Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Koblenz

Ö 32 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Korruptionsprävention in Koblenz

Ö 32.1 VO1 Dok.Korruptionsbekämpfung/Prävention

Ö 33 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion:Gesetzentwurf zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln-Bisherige Praxis in Koblenz

Ö 33.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Gesetzentwurf zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln - bisherige Praxis in Koblenz

Ö 34 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umgestaltung Südallee

Ö 34.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umgestaltung Süallee

Ö 35 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umnutzung Fritschkaserene

Ö 35.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umnutzung Fritschkaserne

Ö 36 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Planungsstand Kreisel Moselweiss

Ö 36.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Planungsstand Kreisel Moselweiss

Ö 37 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfrakton: Sachstand Abriss Pavillion Grundschule Asterstein

Ö 37.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion: Sachstand Abriss Pavillon Grundschule Asterstein

Ö 38 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Aufstellungs-/Konzeptionsbeschluss Bebauungsplan Nr. 312, "Weikertswiese und angrenzende Siedlungsbereiche"

Ö 38.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Aufstellungs-/Konzeptionsbeschluss Bebauungsplan Nr. 312, "Weikerstwiese und angrenzende siedlungsbereiche"

Ö 39 Nachtrag: 12.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G-Ratsfraktion - Neues Hallenbad der Stadt Koblenz

Ö 39.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G-Fraktion: Neues Hallenbad der Stadt Koblenz

Ö 40 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Planungskosten Südkurve Stadion Oberwerth

Ö 40.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Planungskosten Südkurve Stadion Oberwerth

Ö 41 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Freies WLAN

Ö 41.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Freies W-LAN

Ö 41.2 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Freies WLAN

Ö 42 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteDie BIZ-Ratsfraktion fragt an: Situation christliche Flüchtlinge

Ö 42.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Situation christliche Flüchtlinge

Ö 43 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiß

Ö 43.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiß