SessionNet | Stadtrat - 30.09.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 18, Enthaltung: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0634/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0638 2020

Anlage 1 zu BV 0638 2020 neu nach HUFA

BV/0638/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0670/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01-Wahlordnung bisherige Fassung

Anlage 02 - Wahlordnung Änderungssatzung

Anlage 03 - Wahlordnung neue Fassung

Anlage 04 - Wahlordnung Synopse

BV/0515/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

Beispielbilder

Logos

ST/0173/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

200616 Maßnahmen Kita-Planung2020-2021

BV/0492/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 200806 Projektaufruf 2020 - mit ÄM

Anlage 2 - 20200826. - derzeitiger Stand des Begründungstextes

BV/0615/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2020.08.31 - Vormerkliste aller Anträge

BV/0628/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV-0580-2020

Anlage 2 zu BV-0580-2020

Anlage 3 zu BV-0580-2020 alt

Anlage 3 zu BV-0580-2020-Stadtrat

Anlage 4 zu BV-0580-2020 alt

Anlage 4 zu BV-0580-2020-Stadtrat

BV/0580/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

02 Antrag BPlanaufstellung

03 Vorhabenskizze

BV/0585/2020

Beschluss: Verweisung vorberatend

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Übersichtslageplan zur Anordnung

BV/0579/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0498/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gesamt-Bilanz und Gesamt-GuV 31.12.2019

Anlage 02 - Lagebericht 2019

Anlage 03 - EB Grünflächen- und Bestattungswesen Bestätigungsvermerk 2019

Anlage 04 - Vollständiger Bericht zum Jahresabschluss 2019

Anlage NS 01 - Präsentation Jahresabschluss 2019

BV/0567/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2020.07.29 - 6. Änderungssatzung

2020.07.29 - Synopse Dachbegrünung

BV/0523/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz

Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3 Lagebericht

Anlage 4 Bestätigungsvermerk alt

Anlage 4 Bestätigungsvermerk NEU

Anlage 5 Jahresbericht EB 85 Gesamt

BV/0524/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 21

Stellungnahme zum Antrag

ST/0172/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0177/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0185/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

AT/0187/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

Stellungnahme zum Antrag

ST/0182/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 25

Stellungnahme zum Antrag

ST/0181/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0180/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14

Stellungnahme zum Antrag

ST/0183/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 24, Enthaltung: 1

Stellungnahme zum Antrag

ST/0184/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0066/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0081/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0072/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0084/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0073/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0083/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteWahl der/ des ehrenamtlichen Queerbeauftragten

Ö 2 VO1 Dok.TexteTischvorlage: Ergänzungswahlen

Ö VO1 Dok.Alte Vorlage: Ergänzungswahlen

Ö 3 VO1 Dok.TexteNeue Zusammensetzung/ Wahl des Denkmalpflegebeirates

Ö 4 VO3 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 5 VO1 Dok.TexteTischvorlage: Beteiligung der Koblenz-Touristik GmbH an der Mosellandtouristik GmbH

Ö VO1 Dok.Alte Vorlage: Beteiligung der Koblenz-Touristik GmbH an der Mosellandtouristik GmbH

Ö 6 VO5 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates (Wahlordnung – Jugendrat)

Ö 7 VO1 Dok.TexteAntrag des Beirates für Migration und Integration - Gedenktafel Frank Bönisch Zentralplatz

Ö 7.1 VO3 Dok.Antrag des Beirates für Migration und Integration - Gedenktafel Frank Bönisch Zentralplatz

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2020-2021

Ö 9 VO3 Dok.TexteTeilnahme am Investitionspakt "Sportstätten" und am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ö 10 VO2 Dok.TexteFörderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz

Ö 11 VO7 Dok.TexteJahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"

Ö 12 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 25 "Baugebiet Lüderitzstraße", Änderung Nr. 9a) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 13 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 338 "Städtebauliche Neuordnung im Stadtteil Goldgrube" - Aufstellungsbeschluss -

Ö 14 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 341 "Moselweinstraße"- Aufstellungsbeschluss -

Ö 15 VO9 Dok.TexteFahrrad- und Kfz-Stellplatzsatzung

Ö 16 VO2 Dok.TexteAnordnung des Baulandumlegungsverfahrens Nr. 85 „Lehmkaul links"

Ö 17 VO2 Dok.TexteAnordnung des Baulandumlegungsverfahrens Nr. 94 "Im Keitenberg"

Ö 18 VO1 Dok.TexteInvestitionshaushalt 2020 - Zustimmung zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung

Ö 19 VO6 Dok.TexteFeststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"

Ö 20 VO3 Dok.TexteAnpassung der Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung; hier: Erhöhung der Reduzierung bei begrünten Dachflächen

Ö 21 VO7 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtentwässerung

Ö 22 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen: LINKE, GRÜNE und SPD: Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ö 22.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen: LINKE, GRÜNE und SPD: Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die elektronische Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion: Verlängerung der Sondernutzungsrechte für Gastronomiebetriebe im Außenbereich aufgrund der Covid-19-Pandemie

Ö 23.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion: Verlängerung der Sondernutzungsrechte für Gastronomiebetriebe im Außenbereich aufgrund der Covid-19-Pandemie

Ö 24 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und WGS: Sondernutzungsrecht für Taxis und Funkmietwagen im Bereich des BP Altstadt

Ö 24.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und WGS: Sondernutzungsrecht für Taxis und Funkmietwagen im Bereich des BP Altstadt

Ö 25 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktion von SPD und DIE LINKE: Flächen für P & R-Plätze im Stadtgebiet

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE zu umweltfreundlichen Kassenbons

Ö 26.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE zu umweltfreundlichen Kassenbons

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion: Natur in graue Zonen

Ö 27.1 VO1 Dok.Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion: Natur in graue Zonen

Ö 28 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FW, WGS, Die Grünen: Unterstützung der von der Corona-Pandemie hart getroffenen freien Kulturschaffenden in Koblenz

Ö 28.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FW, WGS, Die Grünen: Unterstützung der von der Corona-Pandemie hart getroffenen freien Kulturschaffenden in Koblenz

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zum Weihnachtsmarkt in Koblenz

Ö 29.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion zum Weihnachtsmarkt in Koblenz

Ö 30 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FW: Kompensation der Gewerbesteuer-Mindereinnahmen

Ö 30.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FW: Kompensation der Gewerbesteuer-Mindereinnahmen

Ö 31 VO1 Dok.TexteAnfrage vom Stadtrat am 03.09.20 FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Corona HotSpots

Ö 31.1 VO1 Dok.Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Corona HotSpots

Ö 32 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Zahlen zur Schaffung geförderten Wohnraums

Ö 32.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Zahlen zur Schaffung geförderten Wohnraums

Ö 33 VO1 Dok.TexteAnfrage der WGS-Fraktion zu Auswirkungen der Grundrente auf die Stadt Koblenz

Ö 33.1 VO1 Dok.Anfrage der WGS-Fraktion zu Auswirkungen der Grundrente auf die Stadt Koblenz

Ö 34 TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Fortführung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein gGmbH unter kommunaler Führung