Sitzung
2022/010/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Rhein-Mosel-Halle, im großen Saal der Rhein-Mosel-Halle, Julius-Wegeler-Straße 4, 56068 Koblenz
Datum
30.06.2022
Zeit
14:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2021: 500-Dächer-Programm

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0340/2022
Ö 2
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0371/2022
Ö 3
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Koblenz Stadtmarketing GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0190/2022
Ö 4
Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Stadt Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

BV/0291/2022
Ö 5
Änderung Verbandsordnung „Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0190/2022
Ö 6
Haushalt 2022: Bewilligung überplanmäßige Auszahlung beim Investitionsprojekt P460001 "Kernsanierung Stadttheater"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0362/2022
Ö 7
Ausbau Pastor-Klein-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4

BV/0322/2022/1
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0316/2022
Ö 9
Erneuerung des Durchlasses Brückerbach im Straßenkreuzungsbereich der Wolkener Straße/Grabenstraße in Koblenz-Rübenach

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0264/2022
Ö 10
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Restaurierung/Instandsetzung des Luisentempels in den Koblenzer Rheinanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0066/2022
Ö 10.1
Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 19.05.2022: Restaurierung/Instandsetzung des Luisentempels in den Koblenzer Rheinanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0073/2022
Ö 11
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Begrenzungszaun der Hundewiese in Koblenz-Wallersheim ausbauen bzw. erneuern.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

AT/0067/2022
Ö 11.1
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Begrenzungszaun der Hundewiese in Koblenz-Wallersheim

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0074/2022
Ö 12
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Digitale Beteiligungsformen und Bürger:innenräte als Mittel zur Erneuerung und Stärkung der Demokatie

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 24, Enthaltungen: 1

AT/0068/2022
Ö 12.1
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Digitale Beteiligungsformen und Bürger:innenräte als Mittel zur Erneuerung und Stärkung der Demokatie

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0076/2022
Ö 13
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Regulierung der Parksituation in der Alten Heerstraße und im Niederfelder Weg

Beschluss: Verweisung abschließend

AT/0069/2022
Ö 13.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Regulierung der Parksituation in der Alten Heerstraße und im Niederfelder Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0071/2022
Ö 14
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI und SPD für Schängeltreffen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

AT/0070/2022
Ö 14.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI und SPD für Schängeltreffen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0080/2022
Ö 15
Anfrage der WGS-Fraktion zum Sachstand Dach-und Fassadenbegrünung

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0018/2022
Ö 15.1
Antwort zur Anfrage der WGS-Fraktion zum Sachstand Dach-und Fassadenbegrünung

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0023/2022
Ö 16
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation des Schulsports der Julius-Wegeler-BBS am Standort Finkenherd

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0019/2022
Ö 16.1
Antwort zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation des Schulsports der Julius-Wegeler-BBS am Standort Finkenherd

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0024/2022
Ö 17
Nachtrag: 27.06.2022 Nummer 1
Haushaltsjahr 2022: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei dem neu einzurichtenden Projekt Z401129 „Beseitigung von Gefahrenstellen auf dem Schulhof der Grundschule Horchheim“

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0356/2022/1