SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.04.2023 - 15:00-20:00 Uhr

Sitzung

2023/052/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

17.04.2023

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse öffentlich

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Standort des künftigen Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Horchheim Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0797/2023/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2022 01 12 Lageplan 1-500 V2 26 3 Dok.
Ö 2	Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2022 nach 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0048/2023	Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage Anlage Übertragungen 2022 nach 2023 investiv 3 Dok.
Ö 3	Zustimmung zur Bewilligung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0064/2023	Beschlussvorlage
Ö 4	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0147/2023	Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0147 2023 Anlage 1.2 zu BV 0147 2023 4 Dok.
Ö 5	Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und Fahrradfreundliche(r) Kommunen Rheinland-Pfalz (AGFFK-RLP) Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0855/2023	Beschlussvorlage Anlage 01 Organigramm (Stand Februar 2023) Anlage 02 Liste interessierter Kommunen (Stand 3.2.2023) Anlage 03 Aufgaben und Leistungen Anlage 04 VEP-Verträglichkeit 5 Dok.
Ö 6	Benennung des Verbindungsweges von der Neuendorfer Straße zum Schartwiesenweg in Neuendorf nach Rudi Gutendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0073/2023	Beschlussvorlage Rudi-Gutendorf-Weg 2 Dok.
Ö 7	Änderung der Zweckvereinbarung zur Übernahme von Abwässern mit der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0045/2023	Beschlussvorlage Änderung Zweckvereinbarung Übernahme Abwässer Stolzenfels Verbandsgemeinde Rhein Mosel 2 Dok.
Ö 8	Erste Änderung des Vertrages zur gegenseitigen Abnahme von Abwasser aus dem Stadtgebiet Koblenz und dem Stadtgebiet Lahnstein vom 01. Januar 1994 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0046/2023	Beschlussvorlage Anlage zu Lahnstein 2 Dok.
Ö 9	Zweite Änderung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern aus dem Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar vom 30.11.1987/18.12.1987 in der Fassung vom 17.04.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0047/2023	Beschlussvorlage Anlage zu Vallendar 2 Dok.
Ö 10	Nachtrag: 11.04.2023 Nummer 1 Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen Koblenz sowie DIE LINKE-PARTEI nach §35 Abs. 2 Gemeindeordnung auf Durchführung einer Sachverständigenanhörung zum Garten Herlet Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0150/2023	Wortprotokoll Beschlussvorlage Antrag Garten Herlet 3 Dok.
Ö 11	Nachtrag: 11.04.2023 Nummer 1 Unterrichtung über den Ausbau des Bürgeramtes und weiterer baulicher Maßnahmen im Gebäude Gymnasialstraße 6 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0066/2023	Unterrichtungsvorlage Anlage 1 Präsentation Bauprojekt 27.9.2022 IndexA Anlage 3 Erläuterung Bauliche Maßnahmen Anlage 4 - TüV Prüfergebnis Lüftungsanlage Juni 2022 Anlage 5 Ergebnis Machbarkeitsstudie Nov 2022 5 Dok.
Ö 12	Nachtrag: 11.04.2023 Nummer 1 Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2023 beim Projekt P661145 „Bahnquerung Ausbau Heiligenweg“ Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0153/2023	Wortprotokoll Beschlussvorlage 2 Dok.