Sitzung
2024/579/HuFa
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
08.04.2024
Zeit
15:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bericht der Queerbeauftragten
Beschluss: Kenntnis genommen | UV/0095/2024 | |
| Ö 2 | Zustimmung zur Bewilligung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0135/2024 | |
| Ö 3 | Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0185/2024 | |
| Ö 4 | Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2024 beim Projekt P521015 "Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese - Außenanlagen"
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0179/2024 | |
| Ö 5 | Teilaufhebung des Fördergebietes „Aktive Innenstadt Koblenz“ und die entsprechende Anpassung der Fördergebietsabgrenzung
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0116/2024 | |
| Ö 6 | Konkretisierung des Einzelhandelskonzepts Koblenz; Festlegung eines zentralen Versorgungsbereichs für den geplanten Einzelhandelsstandort am östlichen Ortseingang von Rübenach
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0108/2024 | |
| Ö 7 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (FNP) Koblenz:
1) Abwägung über die Berücksichtigung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung und Veröffentlichung (Offenlage) des Planes gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch 2) Änderung des Planentwurfes zur Berücksichtigung der Abwägungsbeschlüsse und Freigabe des Planes für die Durchführung einer erneuten Veröffentlichung und Behördenbeteiligung Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung | BV/0110/2024 | |
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)", Änderung Nr. 2
a) Aufstellungsbeschluss b) Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren c) Ermächtigung zuVerhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0124/2024 | |
| Ö 9 | Weiterer Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Koblenz (Sondernutzungsgebührensatzung) für den Betrieb von E-Ladesäulen
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0091/2024 | |
| Ö 10 | Umbau Bushaltestellen und Neubau einer Fußgängerlichtsignalanlage in Koblenz-Stolzenfels
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0123/2024 | |
| Ö 11 | Ersatzpflanzungen Pfaffendorfer Brücke - Eichendorffstraße und Pfarrer-Kraus-Straße
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0126/2024 | |
| Ö 12 | Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept Koblenz
Beschluss: ungeändert beschlossen | BV/0103/2024 | |