SessionNet | Stadtrat - 09.11.2012

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Eckwerte 2013 Anlage zu BV 0633 2012

Eckwerte 2013 neue Anlage zu BV 0633 2012.doc

BV/0633/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorbericht zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2012

Anlage 10 - Änderungsliste 2. Nachtrag 2012 Ergebnishaushalt nach HuFA

Anlage 11 - Änderungsliste 2. Nachtrag 2012 Investitionen nach HuFA

Anlage 9 - Nachtragsstellenplan 2012

BV/0579/2012/1

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

2012-06-28 BPlanZeichnung BPlan 5 Ä2

2012-06-29 Geltungsbereich BPlan 5 Ä2

2012-10-15 Begründung BPlan 5 Ä2

2012-10-15 Satzung BPlan 5 Ä2

2012-10-15 Text BPlan 5 Ä2

BV/0309/2012/2

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Vorlage: BV/0559/2012/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0617/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0608/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

BV/0613/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0601/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0211/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0228/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0214/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0215/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0225/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0227/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0226/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0116/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0221/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0118/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0224/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

Bahntunnel Hinweisschild

AF/0119/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0218/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0120/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0230/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0121/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0236/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0122/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0238/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0123/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0212/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0124/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0229/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0125/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Vorlage: ST/0239/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0126/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0217/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0127/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0219/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0128/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0220/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0130/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0222/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0131/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0216/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0132/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0235/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0133/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0240/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0134/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0237/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0135/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0234/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0136/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0232/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinführung eines neuen Ratsmitgliedes anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Peter Kaiser

Ö 2 TexteEinbringung Haushaltsplanentwurf 2013

Ö 3 VO3 Dok.TexteEckwerte zum Haushalt 2013

Ö 4 VO5 Dok.TexteErlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2012

Ö 5 VO1 Dok.TexteEntschließung des Stadtrates zum Erhalt der Koblenzer Seilbahn

Ö 6 VO8 Dok.TexteSatzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Übernachtungssteuer - Übernachtungssteuersatzung

Ö 7 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen in städtische Gremien

Ö 8 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 5: "Einrichtung von Fußgängerzonen im Bereich Entenpfuhl / Kornpfortstraße", Änderung Nr. 2 und Erweiterung im vereinfachten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 9 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 34: "Bereich an der Liebfrauenkirche, Braugasse, Münzgasse", Änderung Nr. 1 im vereinfachten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 10 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 214 "Gemeinde Arenberg, Teilbebauungsplan – Flur 1, 4 und 5" in der Fassung der 2. Änderung - Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes -

Ö 11 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", Änderung Nr. 2 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 12 TexteBebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls, Änderung Nr. 1 a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 13 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 312: „Grünzone Weikertswiese“ Aufstellungsbeschluss

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeauftragung Wirtschaftsprüfer für die BUGA Koblenz 2011 GmbH

Ö 15 VO1 Dok.TexteÜbertragung des Betriebes des Waffenwesens an den ZIDKOR

Ö 16 VOTexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.

Ö 17 VO1 Dok.TexteRückbau des Stadtbades, Weißer Gasse

Ö 18 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der FDP-, CDU- und BIZ-Fraktionen zur Öffnung der Clemensstraße

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der FDP-, CDU- und BIZ-Fraktion zur Öffnung der Clemensstraße

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Haushaltsinformationsbroschüre für die Bürgerinnen und Bürger

Ö VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushaltsinformationsbroschüre Bürger/-innen

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Bürgerkredite für Koblenz auf den Weg bringen

Ö VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerkredite für Koblenz auf den Weg bringen

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Linienführung Buslinie 6

Ö VO1 Dok.Antrag (AT/0087/2012) der CDU-Ratsfraktion:: Linienführung Buslinie 6

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Gebäude-Portfolio des Zentralen Gebäudemanagements (ZGM)

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gebäude-Portfolio des Zentralen Gebäudemanagements (ZGM)

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zum Haushalt auf einen Blick

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt auf einen Blick

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion -Bänke am Konrad-Adenauer-Ufer-

Ö VO1 Dok.Antrag der FBG-Ratsfraktion - Bänke am Konrad-Adenauer-Ufer

Ö 25 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zum JuBüz

Ö VO1 Dok.Anfrage der FDP-Franktion zum JuBüz

Ö 26 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zu Gefahren in der Rüsternallee

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zu Gefahren in der Rüsternallee

Ö 27 VO2 Dok.Anfrage der BIZ, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der FBG-Fraktion zum Verbindungsweg Rauental

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der FBG-Fraktion zum Verbindungsweg Rauental

Ö 28 VO1 Dok.Anfrage der BIZ, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/die Grünen und FBG Fraktion zur Lichtanlage in der Sporthalle des Hilda Gymnasiums sowie zur Dusch- und Toiletteanlage der Sporthalle Overbergschule, Goldgrube

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/die Grünen und FBG Fraktion zur Lichtanlage in der Sporthalle des Hilda-Gymnasiums sowie zur Dusch- und Toilettenanlage der Sporthalle Overbergschule, Goldgrube

Ö 29 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungslose am Busbahnhof

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungslose am Busbahnhof

Ö 30 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Photovoltaik auf der Rhein-Mosel-Halle

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Photovoltaik auf der Rhein-Mosel-Halle

Ö 31 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Weitere Entwicklung des Parkleitsystems in Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Weitere Entwicklung des Parkleitsystems in Koblenz

Ö 32 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schrägaufzug zur Festung Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion: Schrägaufzug zur Festung Ehrenbreitstein

Ö 33 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zum TZK

Ö Anfrage der FDP-Fraktion zum TZK

Ö 34 VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Verkehrssituation Raiffeisenstraße -

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Verkehrssituation Raiffeisenstraße

Ö 35 VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Verkehrssituation Trierer Str. 333 -

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Verkehrssituation Trierer Str. 333-

Ö 36 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zur Busverbindung von Koblenz zu Amazon

Ö VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zur Busverbindung von Koblenz zu Amazon

Ö 37 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Romanisches Haus

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Romanisches Haus in Koblenz-Horchheim (Emser Str. 389)

Ö 38 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soldatenschwimmbad Horchheim BBP 43

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soldatenschwimmbad Horchheim BBP 43

Ö 39 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zu Stellmöglichkeiten von Wohnmobilen im Winter

Ö VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zu Stellmöglichkeiten von Wohnmobilen im Winter

Ö 40 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Reinigung des Rheinufers in Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Reinigung des Rheinufers in Ehrenbreitstein

Ö 41 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zu ausstehenden Stellungnahmen zu den AF/0051/2012 und AF/0052/2012 (Baulasten)

Ö VO1 Dok."Baulasten" Antwort auf die Anfragen der BIZ-Ratsfraktion 0051/2012 und 0052/2012

Ö 42 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Altstadtexpress

Ö VO1 Dok.Altstadtexpress

Ö 43 Nachtrag: 31.10.2012 Nummer 1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zuschüsse an Sportvereine

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zuschüsse an Sportvereine