Stadtrat - 09.11.2012 - 14:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2012/0092/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

09.11.2012

Zeit

14:00-20:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

EI

1. Nachtrag

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.Texte

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Peter Kaiser

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

Ö 2 2 DokTexte

Einbringung Haushaltsplanentwurf 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

Ö 3 VO5 DokTexte

Eckwerte zum Haushalt 2013

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Eckwerte 2013 Anlage zu BV 0633 2012

Eckwerte 2013 neue Anlage zu BV 0633 2012.doc

Ö 4 VO7 DokTexte

Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorbericht zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2012

Anlage 10 - Änderungsliste 2. Nachtrag 2012 Ergebnishaushalt nach HuFA

Anlage 11 - Änderungsliste 2. Nachtrag 2012 Investitionen nach HuFA

Anlage 9 - Nachtragsstellenplan 2012

Ö 5 VO3 DokTexte

Entschließung des Stadtrates zum Erhalt der Koblenzer Seilbahn

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 6 VO10 DokTexte

Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Übernachtungssteuer - Übernachtungssteuersatzung

Beschluss: vertagt

Ö 7 VO3 DokTexte

Ersatzwahlen in städtische Gremien

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 8 VO8 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 5: "Einrichtung von Fußgängerzonen im Bereich Entenpfuhl / Kornpfortstraße", Änderung Nr. 2 und Erweiterung im vereinfachten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

2012-06-28 BPlanZeichnung BPlan 5 Ä2

2012-06-29 Geltungsbereich BPlan 5 Ä2

2012-10-15 Begründung BPlan 5 Ä2

2012-10-15 Satzung BPlan 5 Ä2

2012-10-15 Text BPlan 5 Ä2

Ö 9 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 34: "Bereich an der Liebfrauenkirche, Braugasse, Münzgasse", Änderung Nr. 1 im vereinfachten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 10 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 214 "Gemeinde Arenberg, Teilbebauungsplan – Flur 1, 4 und 5" in der Fassung der 2. Änderung - Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes -

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan

Ö 11 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", Änderung Nr. 2 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

Lageplan

BV

Beschlussvorlage

Ö 12 2 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls, Änderung Nr. 1 a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Vorlage: BV/0559/2012/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

Ö 13 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 312: „Grünzone Weikertswiese“ Aufstellungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan

Ö 14 VO2 DokTexte

Beauftragung Wirtschaftsprüfer für die BUGA Koblenz 2011 GmbH

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 15 VO2 DokTexte

Übertragung des Betriebes des Waffenwesens an den ZIDKOR

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 16 VO2 DokTexte

Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

Ö 17 VO2 DokTexte

Rückbau des Stadtbades, Weißer Gasse

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 18 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der FDP-, CDU- und BIZ-Fraktionen zur Öffnung der Clemensstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der FDP-, CDU- und BIZ-Fraktion zur Öffnung der Clemensstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 19 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Haushaltsinformationsbroschüre für die Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushaltsinformationsbroschüre Bürger/-innen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 20 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Bürgerkredite für Koblenz auf den Weg bringen

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerkredite für Koblenz auf den Weg bringen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 21 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Linienführung Buslinie 6

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag (AT/0087/2012) der CDU-Ratsfraktion:: Linienführung Buslinie 6

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 22 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gebäude-Portfolio des Zentralen Gebäudemanagements (ZGM)

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gebäude-Portfolio des Zentralen Gebäudemanagements (ZGM)

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 23 VO3 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt auf einen Blick

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt auf einen Blick

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 24 VO3 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion -Bänke am Konrad-Adenauer-Ufer-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der FBG-Ratsfraktion - Bänke am Konrad-Adenauer-Ufer

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 25 VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Fraktion zum JuBüz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Franktion zum JuBüz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 26 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zu Gefahren in der Rüsternallee

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zu Gefahren in der Rüsternallee

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 27 VO2 Dok

Anfrage der BIZ, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der FBG-Fraktion zum Verbindungsweg Rauental

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Bahntunnel Hinweisschild

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der FBG-Fraktion zum Verbindungsweg Rauental

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 28 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/die Grünen und FBG Fraktion zur Lichtanlage in der Sporthalle des Hilda Gymnasiums sowie zur Dusch- und Toiletteanlage der Sporthalle Overbergschule, Goldgrube

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/die Grünen und FBG Fraktion zur Lichtanlage in der Sporthalle des Hilda-Gymnasiums sowie zur Dusch- und Toilettenanlage der Sporthalle Overbergschule, Goldgrube

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 29 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungslose am Busbahnhof

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungslose am Busbahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 30 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Photovoltaik auf der Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Photovoltaik auf der Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 31 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Weitere Entwicklung des Parkleitsystems in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Weitere Entwicklung des Parkleitsystems in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 32 VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schrägaufzug zur Festung Ehrenbreitstein

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Fraktion: Schrägaufzug zur Festung Ehrenbreitstein

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 33 VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Fraktion zum TZK

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö

Anfrage der FDP-Fraktion zum TZK

Vorlage: ST/0239/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Ö 34 VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Verkehrssituation Raiffeisenstraße -

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Verkehrssituation Raiffeisenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 35 VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Verkehrssituation Trierer Str. 333 -

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Verkehrssituation Trierer Str. 333-

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 36 VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Fraktion zur Busverbindung von Koblenz zu Amazon

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Fraktion zur Busverbindung von Koblenz zu Amazon

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 37 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Romanisches Haus

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Romanisches Haus in Koblenz-Horchheim (Emser Str. 389)

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 38 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soldatenschwimmbad Horchheim BBP 43

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soldatenschwimmbad Horchheim BBP 43

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 39 VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Fraktion zu Stellmöglichkeiten von Wohnmobilen im Winter

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Fraktion zu Stellmöglichkeiten von Wohnmobilen im Winter

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 40 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Reinigung des Rheinufers in Ehrenbreitstein

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Reinigung des Rheinufers in Ehrenbreitstein

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 41 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zu ausstehenden Stellungnahmen zu den AF/0051/2012 und AF/0052/2012 (Baulasten)

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

"Baulasten" Antwort auf die Anfragen der BIZ-Ratsfraktion 0051/2012 und 0052/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 42 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Altstadtexpress

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Altstadtexpress

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 43 Nachtrag: 31.10.2012 Nummer 1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zuschüsse an Sportvereine

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zuschüsse an Sportvereine

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage