Stadtrat - 14.12.2012 - 14:00-19:00 Uhr
Informationen
Sitzung
2012/0093/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Datum
14.12.2012
Zeit
14:00-19:00 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1 VO11 Dok.Texte
Beschlussfassung Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie des Forstwirtschaftsplans
Ö 2 VO1 Dok.Texte
Aufhebung der Satzung sowie des Beschlusses zur Einführung einer Übernachtungssteuer vom 23.03.2012
Ö 3 2 Dok.Texte
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Vorlage: BV/0631/2012/1
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 4 VO6 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 16 "Löhrstraße / Kleinschmittsgäßchen / Altlöhrtor / Viktoriastraße / Schloßstraße", Änderung Nr. 7 im beschleunigten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Ö 5 VO2 Dok.Texte
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans Nr. 56 "Schulzentrum Pollenfeld". Änderung und Erweiterung Nr. 1 im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss -
Ö 6 VO3 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 56 "Schulzentrum Pollenfeld", Änderung und Erweiterung Nr. 1 - Ergänzender Aufstellungsbeschluss -
Ö 7 VO2 Dok.Texte
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 86b "Erweiterung der Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße" im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss -
Ö 8 VO2 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 86b "Erweiterung der Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße" a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages
Ö 9 VO6 Dok.Texte
Unterrichtung über das Verfahren der Stadt Koblenz gegenüber der UNESCO und dem Land Rheinland-Pfalz zur Verlängerung der Betriebsgenehmigung der Seilbahn
Ö 10 VO2 Dok.Texte
Änderung des Flächennutzungsplans in einem Teilbereich der in Aufstellung befindlichen Änderung und Erweiterung Nr.1 des Bebauungsplans Nr.120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011 im Parallelverfahren - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
Ö 11 VO2 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011, Änderung und Erweiterung Nr. 1 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
Ö 12 VO2 Dok.Texte
Änderung des Flächennutzungsplans in einem Teilbereich der in Aufstellung befindlichen Änderung und Erweiterung Nr. 1 des Bebauungsplanes Nr. 120: Seilbahnanlage BUGA 2011 im Paralllelverfahren - erneuter Aufstellungsbeschluss -
Ö 13 VO3 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011, Änderung und Erweiterung Nr. 1 - erneuter Aufstellungsbeschluss -
Ö 14 VO2 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 312: "Weikertswiese und angrenzende Siedlungsbereiche" - Aufstellungsbeschluss -
Ö 15 VO1 Dok.Texte
Ersatzwahlen in städtische Gremien
Ö 16 VO1 Dok.Texte
Änderung von Geschäftsbereichen der Beigeordneten zur Einrichtung eines „Zentralen Betriebshofes„ beim Eigenbetrieb „Koblenzer Entsorgungsbetrieb“/EB 70 ab 01.01.2013 bzw. 01.01.2014
Ö 17 VO2 Dok.Texte
Änderung von Geschäftsbereichen und Errichtung des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"
Ö 18 VO1 Dok.Texte
Aktualisierung des qualifizierten Mietspiegels
Ö 19 VO2 Dok.Texte
Beteiligungsbericht 2012
Ö 20 VO2 Dok.Texte
Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2012 nach 2013, Vermögensplan Eigenbetrieb "Koblenzer Entsorgungsbetrieb"
Ö 21 VO3 Dok.Texte
Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.
Ö 22 VO1 Dok.Texte
Erneuerung der Wärmeerzeuge- und Verteileranlagen auf der Feuerwache - Entscheidung über den Energieträger
Ö 23 VO9 Dok.Texte
Zukünftige Ausrichtung der VHS Koblenz
Ö 24 VO2 Dok.Texte
Richtlinie über die Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum, Bereich Innenstadt
Ö 25 VO2 Dok.Texte
Teilfortschreibung des Landesentwickungsprogrammes IV zum Thema Erneuerbare Energien, Stellungnahme der Stadt Koblenz zum überarbeiteten Entwurf
Ö 26 VO4 Dok.Texte
Barrierefreie Anbindung der Talstation des Schrägaufzuges in Ko-Ehrenbreitstein.
Ö 27 VO1 Dok.Texte
Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Handwerkerstraße
Ö 28 VO1 Dok.Texte
Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mauritiusstraße in Koblenz-Rübenach
Ö 29 VO1 Dok.Texte
Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Vogelweide in Koblenz-Arenberg
Ö 30 VO3 Dok.Texte
Änderung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 der Stadt Koblenz – § 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
Ö 31 VO2 Dok.Texte
Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Schreiben des Bundesverkehrsministers Dr. Ramsauer, MdB
Ö 32 VO1 Dok.Texte
Erhöhung der Raummeterpreise für Brennholz, Holzverkäufe an Selbstwerber (vorher TOP 10 nö.S.)