SessionNet | Stadtrat - 21.06.2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

01-Lageplan

BV/0342/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV/0465/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

BV/0470/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

BV/0471/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

01 Anlage: Eckwertebeschluss zum Haushalt 2019 (alt)

01 Anlage: Eckwertebeschluss zum Haushalt 2019 (neu)

BV/0483/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0440-2018 (HuFa)

Anlage 1 zu BV 0440-2018 (SR alt)

Anlage 1 zu BV 0440-2018 (SR neu)

BV/0440/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

BV/0469/2018/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

Karte Holzvermarktungsregionen

BV/0378/2018/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte mit Abgrenzung der Benennungsfläche

BV/0385/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

BV/0448/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

180416 Beschlußvorlage Lageplan 1 M 250

BV/0313/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

Nr.1 B-Plan 100

Nr.2 Lageplan 19.67/02.05.2018/02.01

BV/0365/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

2018-05-07 1 Lageplan P2

2018-05-07 2 Lageplan P2

2018-05-07 3 Lageplan P3

BV/0374/2018

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltung: 19

Beschlussvorlage

2018-05-07 Lageplan P1

BV/0376/2018

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltung: 19

Beschlussvorlage

Lageplan Ausbau Eselsbach 2. Abschnitt

Übersichtsplan Eselsbach

BV/0213/2018/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

Anforderungen an Ausrichterstädte - Special Olympics Landesspiele in RLP 2020

BV/0454/2018/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Antrag

Verwiesener Antrag

AT/0026/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

Vorschlag Mountainbike-Rundweg

ST/0057/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Verwiesener Antrag

AT/0038/2018

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0089/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0071/2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 23, Enthaltung: 22

Stellungnahme zum Antrag

Anlage zur Stellungnahme: Verwaltungsvorschrift Geschlechtergerechte Amts- und Rechtssprache

ST/0090/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0072/2018

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0102/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0073/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0096/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0074/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Antrag

AT/0075/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0110/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0077/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0108/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Stellplatzsatzung Anlage 1

Stellplatzsatzung Anlage 2

AT/0078/2018

Beschluss: Verweisung abschließend

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltung: 1

Stellungnahme zum Antrag

ST/0109/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0079/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

Stellungnahme zum Antrag

ST/0106/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0081/2018

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0092/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Änderungsantrag SPD Fraktion

AT/0082/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0097/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0083/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0093/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Ampelschängelche Anhang

AT/0084/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0095/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0085/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0101/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0086/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0094/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0087/2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7

Stellungnahme zum Antrag

ST/0100/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0088/2018

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0098/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0089/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

Anlage 01 Schreiben Städtetag Rh-Pf. vom 05.06.2018

ST/0104/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0090/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0103/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0091/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0099/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0045/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0064/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0048/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0065/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0054/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

180807 Ergänzung AF-0054-2018

AW/0063/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0055/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0073/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0056/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0067/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0058/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0068/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0059/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0066/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0060/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0069/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0061/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0071/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0063/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0077/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0065/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0079/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0066/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0074/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0067/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0072/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0068/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0076/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0069/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0078/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0070/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0075/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV/0541/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 2 Nachtrag: 20.06.2018 Nummer 99 VO1 Dok.TexteAufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht für die Amtsperiode 2019 - 2023

Ö 3 Nachtrag: 20.06.2018 Nummer 99 VO1 Dok.TexteAufstellung zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023

Ö 4 VO1 Dok.TexteWahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss der Schöffen und Jugendschöffen

Ö 5 VO3 Dok.TexteEckwerte zum Haushalt 2019 und zur mittelfristigen Finanzplanung

Ö 6 Nachtrag: 18.06.2018 VO4 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 7 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt 2018 in Höhe von 70.000 €uro im Projekt Q500002 "Spiel- und Bolzplätze"

Ö 8 VO2 Dok.TexteNeustrukturierung der Holzvermarktung

Ö 9 VO2 Dok.TexteStraßenbenennung nach der Partnerstadt Varazdin

Ö 10 VO1 Dok.TexteStrategische Ausrichtung zur Realisierung von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf stadteigenen Dächern, Fassaden und Freiflächen (inklusive Eigenbetriebe der Stadt Koblenz)

Ö 11 VO2 Dok.TexteQuerungshilfe KiTa Asterstein

Ö 12 VO3 Dok.TexteP661162 „Erschließung Kita Karthause“

Ö 13 VO4 Dok.TexteFördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt P611046 „Ausbau Fritz-Michel-Straße„

Ö 14 VO2 Dok.TexteFördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt P611047 „Ausbau Fritz-Zimmer-Straße„

Ö 15 VO3 Dok.TexteNaturnaher Ausbau des Eselsbachs unterhalb der alten Kläranlage bis zum Haus Nr. 87/Mühlental

Ö 16 VO2 Dok.TexteSpecial Olympics Landesspiele vom Dienstag, 26.05.2020 bis Donnerstag, 28.05.2020 in Koblenz

Ö 17 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Mountainbike-Strecke

Ö 17.1 VO2 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Mountainbike-Strecke

Ö 18 VO2 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Planung des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke

Ö 18.1 VO1 Dok.Antrag der GRÜNEN-Ratsfraktion zur Planung des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion: Gendersprache

Ö 19.1 VO2 Dok.Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Gendersprache

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Zweite Andienugszeit in der Altstadt

Ö 20.1 VO1 Dok.Stellungnahme zu Antrag AT/0072/2018 der SPD-Ratsfraktion: Zweite Andienungszeit in der Altstadt

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Brückerbach in Koblenz-Rübenach

Ö 21.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.05.2018: Brückerbach in Koblenz-Rübenach

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Planungen Markthalle

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Kulturnutzerstudie der Stadt Koblenz und der Region

Ö 23.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kulturnutzerstudie der Stadt Koblenz und der Region

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag F/B/G Ratsfraktion zur Kündigung des Vertrages mit der Deutschen Marktgilde

Ö 24.1 VO1 Dok.Antrag F/B/G Ratsfraktion zur Kündigung des Vertrages mit der Deutschen Marktgilde

Ö 25 VO3 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatzsatzung

Ö 25.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion "Stellplatzsatzung"

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Wirtschaftsforum

Ö 26.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wirtschaftsforum

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE, Sabine Veidt, zum Erlass der Hundesteuer für Tierheimhunde für 2 Jahre

Ö 27.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und dem Ratsmitglied Die Linke, Sabine Veidt, zum Erlass der Hundesteuer für Tierheimhunde für 2 Jahre

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP zur Erstellung einer Altstadtsatzung

Ö 28.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Erstellung einer Altstadtsatzung

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Erfassung von „Eh Da“ Flächen in Koblenz und Konzeption von Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt

Ö 29.1 VO1 Dok.AT/0083/2018 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Erfassung von "Eh Da" Flächen in Koblenz und Konzeption von Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt

Ö 30 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP zur Installation von „Schängelampeln“

Ö 30.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Installation von "Schängelampeln"

Ö 31 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Einführung eines Doppelhaushaltes

Ö 31.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP zur Einführung eines Doppelhaushaltes

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion für die Entwicklung von Strategien zu Klimaanpassung

Ö 32.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die GRÜNENfür die Entwicklung von Strategien zu Klimaanpassung

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prüfung und Entwicklung von kommunalen Mietkaufmodellen

Ö 33.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Ratsantrag Bd90/Die Grünen zur Prüfung und Entwicklung von kommunalen Mietkaufmodellen

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Monatliche Bereitstellung der Erledigungsliste "Umsetzung der Ratsbeschlüsse"

Ö 34.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Monatliche Bereitstellung der Erledigungsliste "Umsetzung der Ratsbeschlüsse"

Ö 35 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Expertenanhörung zum Thema "Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)"

Ö 35.1 VO2 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Expertenanhörung zum Thema "Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)"

Ö 36 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Grundstücksfläche Koblenz-Rauental - Nutzviehhof

Ö 36.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Grundstücksfläche Koblenz-Rauental - Nutzviehhof

Ö 37 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Neubau Sauna- und Gastronomiebereich

Ö 37.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Neubau Sauna- und Gastronomiebereich

Ö 38 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Haftungsrisiken

Ö 38.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haftungsrisikien

Ö 39 VO1 Dok.TexteInklusion in Koblenz

Ö 39.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Inklusion in Koblenz

Ö 40 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderprogramm

Ö 40.1 VO2 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ- Ratsfraktion: Städtebauförderprogramm

Ö 41 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Markthalle auf dem Münzplatz

Ö 41.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ- Ratsfraktion: Markthalle auf dem Münzplatz

Ö 42 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Fehlende und zu kleine Abfallbehälter am Neuendorfer Rheinufer

Ö 42.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Fehlende und zu kleine Abfallbehälter am Neuendorfer Rheinufer

Ö 43 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Namensfindung für die Aussichtsplattform auf dem Festungsgelände

Ö 43.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Namensfindung für die Aussichtsplattform auf dem Festungsgelände

Ö 44 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Open Air-Kinoreihe

Ö 44.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Open Air-Kinoreihe

Ö 45 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung Tempo 30-Zone

Ö 45.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU Fraktion: Einrichtung Tempo 30 -Zone "In der Goldgrube"

Ö 46 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G Ratsfraktion: Wie soll das Stadion Oberwerth für nationale und internationale Sportveranstaltungen nutzbar gemacht werden?

Ö 46.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der F/B/G Ratsfraktion: Wie soll das Stadion Oberwerth für nationale und internationale Sportveranstaltungen nutzbar gemacht werden?

Ö 47 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G Ratsfraktion zur 2. Andienungszeit in der Fußgängerzone Altstadt

Ö 47.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der FBG-Ratsfraktion "2. Andienungszeit in der Fußgängerzone Altstadt"

Ö 48 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 VO1 Dok.TexteGemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen: Thema Kita Kunterbunt (ehemalige Boelcke-Kaserne)