Haupt- und Finanzausschuss - 06.05.2019 - 15:00-20:00 Uhr
Informationen
Sitzung
2019/008/HuFa
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
06.05.2019
Zeit
15:00-20:00 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 VO1 Dok.Texte
Namensgebung für das städtische Verkehrsunternehmen
Ö 2 VO1 Dok.Texte
Social-Media-Konzept der Stadt Koblenz
Ö 3 VO1 Dok.Texte
Zusammenlegung von Schiedsamtsbezirken in der Stadt Koblenz und Vorschlag von Schiedspersonen an das Amtsgericht Koblenz
Ö 4 VO2 Dok.Texte
Stellungnahme der Verwaltung zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsjahr 2016 (§112 VII GemO) sowie Erwiderung auf die Beiträge der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung des Stadtrates am 27.09.2018
Ö 5 VO1 Dok.Texte
Entwicklung von Maßnahmen um den Rückgang von Insekten im Stadtgebiet Koblenz zu stoppen
Ö 6 VO4 Dok.Texte
Beratung und Beschlussfassung über den Konzeptentwurf zum Neubau des „Jugendtreff plus“ in Koblenz-Neuendorf
Ö 7 VO2 Dok.Texte
Benennung von Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 307 Baugebiet „Rosenquartier“
Ö 8 VO3 Dok.Texte
Straßenbenennung in Niederberg; Neubau der Feuerwache Niederberg
Ö 9 VO3 Dok.Texte
Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt 2019 in Höhe von 110.000 Euro
Ö 10 VO1 Dok.Texte
Vergabe von Auftrag für Sanitärarbeiten Görres Gymnasium
Ö 11 VO1 Dok.Texte
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz
Ö 12 VO2 Dok.Texte
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Straße „Maria Trost“ in Koblenz-Neuendorf gemäß § 37 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung
Ö 13 VO1 Dok.Texte
P661009 „Polleranlagen Altstadt“, Freigabe von Haushaltsmitteln
Ö 14 VO12 Dok.Texte
Festlegung einer Entwurfsvariante für die Radwegeführung in der Beatusstraße
Ö 15 VO4 Dok.Texte
Aktualisierung der Baukosten für den Neubau Betriebshof EB 67 in der Beatusstraße
Ö 16 VO3 Dok.Texte
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums der Stadt Koblenz vom 20.12.2005
Ö 17 VO4 Dok.Texte
Namensgebung der Aussichtsplattform auf dem Festungsplateau
Ö 18 VO7 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 164c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/Am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Sa tzungsbeschluss
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Sa tzungsbeschluss
Ö 19 VO8 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 178 "Teilbereich des Geländes der Schönstatt-Schwestern, Trierer Straße", Änderung und Erweiterung Nr. 1
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Ö 20 VO2 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 181 "Bereich der Firmungstraße mit der Einmündung Eltzerhofstraße sowie der Randzonen des Josef-Görres-Platzes", Änderung und Erweiterung Nr. 3
- Aufstellungsbeschluss
- Aufstellungsbeschluss
Ö 21 VO9 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier"
Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Ö 22 VO3 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungenhinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungenhinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
Ö 23 VO2 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 323 "Im Keitenberg - Feuerwehrgerätehaus Horchheim und Sondergebiet "großflächiger Einzelhandel" zwischen Alte Heerstraße und B 49"
- Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses -
- Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses -
Ö 24 VO9 Dok.Texte
Bebauungsplan Nr. 327 "Neubau Feuerwache Niederberg"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Ö 25 VO1 Dok.Texte
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion "Ausdehnung der FGZ Rheinstraße zwischen Kreisverkehr und Konrad-Adenauer-Ufer sowie Kornpfortstraße zwischen ´Am alten Hospital´ und Peter-Altmeier-Ufer"
Ö 26 VO2 Dok.Texte
Verwendung der Mittel der rechtlich unselbständigen Stiftungen und Vermächtnisse mit Zweckauflagen in 2018 sowie Verwendung / Auszahlung der thesaurierten Stiftungserträge des Jahres 2018 im Haushaltsjahr 2020
Ö 27 VO3 Dok.Texte
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.
Ö 28 VO1 Dok.Texte
Zustimmung zur Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017
Ö 29 Nachtrag: 30.04.2019 Nummer 1 VO5 Dok.Texte
Straßenbezeichnung des Flurstücks Gemarkung Rübenach, Flur 5, Nr. 86/112
Ö 30 Nachtrag: 30.04.2019 Nummer 1 VO1 Dok.Texte
Festlegung des Wahltages für die Wahl des Beirates für Migration und Integration