Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 30.01.2014 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2014/002/SRGremium:Stadtrat
Datum:30.01.2014Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Änderungsbeschluss Haushaltssatzung 2014 - Bahnhaltepunkt Stadtmitte sowie Rückzahlung von Landeszuwendungen B 49 Moselbrücke mit Anbindung und B 9 V. BA  BV/0015/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 126 a: Hotel und Gastronomie im Bereich "Café Rheinanlagen" a) Einleitungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines Durchführungsvertrags  BV/0659/2013 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
3Bebauungsplan Nr. 158 a: Gewerbegebiet an der B 9 zwischen ehemaliger Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen und Einmündung Andernacher Straße in die B 9 - Aufstellungsbeschluss -  BV/0634/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0671/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Sachstand Neubau Synagoge     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
6Eintrittspreise für die Städtischen Museen - Ergänzung  BV/0619/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Mietpreise für die Räume des Mittelrhein-Museums im Forum Confluentes sowie Anpassung der Mietpreise für den Kammermusiksaal im Mutter-Beethoven-Haus  BV/0623/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Antrag der FDP-Fraktion zu Fahrradparkplätzen  AT/0085/2013 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
9Antrag der CDU-Ratsfraktion: Linienführung Buslinie 6  AT/0002/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Linienführung Buslinie 6  ST/0003/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sicherung von Fördergeldern  AT/0003/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung von Fördergeldern  ST/0025/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neuplanung Konversionsfläche Fritsch-Kaserne  AT/0004/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Konversionsfläche Fritschkaserne  ST/0013/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bolzplatz auf der Horchheimer Höhe  AT/0005/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bolzplatz auf der Horchheimer Höhe  ST/0023/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrsberuhigung der Aachener Straße in Rübenach  AT/0006/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Verkehrsberuhigung der Aachener Straße in Rübenach  ST/0009/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag der FBG-Ratsfraktion "Ergänzung der Formulare für den Gremienweg in den Beschlussvorlagen"  AT/0007/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG- Fraktion: Ergänzung der Formulare für den Gremienweg in Beschlussvorlagen  ST/0027/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der FBG-Ratsfraktion "Blumenschmuck am historischen Rathaus"  AT/0008/2014 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
Antrag der FBG- Fraktion "Blumenschmuck am historischen Rathaus"  ST/0021/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Tempo 30 
AT/0009/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Tempo 30  ST/0008/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Kosten/Folgekosten BP 171 alt 171a - In der Lehmkaul links 
AT/0010/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Kosten/Folgekosten Bebauungspläne 171 (alte Bezeichnung) und 171a - In der Lehmkaul links  ST/0006/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der FDP-Fraktion zum Fahrradverkehr in Koblenz  AT/0011/2014 
 Beschluss: abgelehnt 
Antrag der FDP-Fraktion zum Fahrradverkehr in Koblenz  ST/0017/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der FDP-Fraktion für ein Mehrgenerationenhaus für gleichgeschlechtliche Partnerschaften  AT/0012/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FDP-Fraktion für ein Mehrgenerationenhaus für gleichgeschlechtliche Partnerschaften  ST/0031/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der FBG-Ratsfraktion "Bedarfsampel am Obertal/Vor dem Sauerwassertor"  AT/0013/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FBG-Ratsfraktion "Bedarfampel am Obertal/Vor dem Sauerwassertor"  ST/0005/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neugestaltung VRM-Tarife  AT/0014/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neugestaltung VRM-Tarife  ST/0011/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bürgerzentrum Lützel  AF/0001/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bürgerzentrum Lützel  ST/0028/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nordtangente  AF/0002/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nordtangente  ST/0004/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand Umsetzung der Vorentwürfe für den Bebauungsplan Lützel-Bahnhof  AF/0003/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand Umsetzung der Vorentwürfe für den Bebauungsplan Lützel-Bahnhof  ST/0022/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Neubau Hallenbad  AF/0004/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Neubau Hallenbad  ST/0029/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Kleingolfanlage auf dem Festungsplateau Ehrenbreitstein  AF/0005/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Einrichtung einer Kleingolfanlage auf dem Festungsplateau Ehrenbreitstein ST/0018/2014   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der FBG-Ratsfraktion -Vorantreiben der geplanten L 127 (neu) als Ortsumgehung Bubenheim-  AF/0006/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion- Vorantreiben der geplanten L127 (neu) als Ortsumgehung Bubenheim-  ST/0012/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der FBG-Ratsfraktion über die Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer  AF/0007/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion über die Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer  ST/0033/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Stadtratfraktion zum Fahrradverkehr in der Schloßstraße  AF/0008/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Stadtratrsfraktion zum Fahrradverkehr in der Schloßstraße  ST/0024/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zur Baubaracke in der Straße "Im Teichert", Stadtteil Koblenz-Ehrenbreitstein  AF/0009/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Baubaracke in der Straße "Im Teichert", Stadtteil Koblenz-Ehrenbreitstein  ST/0026/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Koblenzer Fahrradkonzept  AF/0010/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Koblenzer Fahrradkonzept  ST/0020/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zum Baugrundstück in der Hofstraße, Stadtteil Koblenz-Ehrenbreitstein  AF/0011/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zur Schranke am Parkplatz der Talstation des Schrägaufzugs  AF/0012/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Schranke am Parkplatz der Talstation des Schrägaufzugs  ST/0030/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zum Forum Confluentes und zum Mittelrhein-Museum  AF/0013/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der FDP-Fraktion zum Forum Confluentes und zum Mittelrhein-Museum  ST/0032/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35 Nachtrag: 24.01.2014 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Elektromobilität in Koblenz  AF/0014/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Elektromobilität in Koblenz  ST/0034/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen