Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 21.06.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/092/SRGremium:Stadtrat
Datum:21.06.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 323 "Im Keitenberg - Feuerwehrgerätehaus Horchheim und Gewerbegebiet zwischen Alte Heerstraße und B 49"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0342/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
Bebauungsplan Nr. 323 "Im Keitenberg - Feuerwehrgerätehaus Horchheim und Gewerbegebiet zwischen Alte Heerstraße und B 49"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0342/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2 Nachtrag: 20.06.2018 Nummer 99 *Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht für die Amtsperiode 2019 - 2023  BV/0465/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
3 Nachtrag: 20.06.2018 Nummer 99 *Aufstellung zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023  BV/0470/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
4Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss der Schöffen und Jugendschöffen  BV/0471/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
5Eckwerte zum Haushalt 2019 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0483/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6 Nachtrag: 18.06.2018 *Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0440/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
7Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt 2018 in Höhe von 70.000 €uro im Projekt Q500002 "Spiel- und Bolzplätze"  BV/0469/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
8Neustrukturierung der Holzvermarktung  BV/0378/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
9Straßenbenennung nach der Partnerstadt Varazdin  BV/0385/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
10Strategische Ausrichtung zur Realisierung von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf stadteigenen Dächern, Fassaden und Freiflächen (inklusive Eigenbetriebe der Stadt Koblenz)  BV/0448/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
11Querungshilfe KiTa Asterstein  BV/0313/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
12P661162 „Erschließung Kita Karthause“  BV/0365/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
13Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt P611046 „Ausbau Fritz-Michel-Straße„  BV/0374/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en  
 Abstimmung: Enthaltungen: 19  
14Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt P611047 „Ausbau Fritz-Zimmer-Straße„  BV/0376/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en  
 Abstimmung: Enthaltungen: 19  
15Naturnaher Ausbau des Eselsbachs unterhalb der alten Kläranlage bis zum Haus Nr. 87/Mühlental  BV/0213/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
16Special Olympics Landesspiele vom Dienstag, 26.05.2020 bis Donnerstag, 28.05.2020 in Koblenz  BV/0454/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
17Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Mountainbike-Strecke  AT/0026/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
17.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Mountainbike-Strecke  ST/0057/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Planung des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke  AT/0038/2018 
 Beschluss: abgelehnt  
18.1Antrag der GRÜNEN-Ratsfraktion zur Planung des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke  ST/0089/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Gendersprache  AT/0071/2018 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Nein: 23, Enthaltungen: 22  
19.1Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Gendersprache  ST/0090/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der SPD-Ratsfraktion: Zweite Andienugszeit in der Altstadt  AT/0072/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend  
20.1Stellungnahme zu Antrag AT/0072/2018 der SPD-Ratsfraktion: Zweite Andienungszeit in der Altstadt  ST/0102/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der SPD-Ratsfraktion: Brückerbach in Koblenz-Rübenach  AT/0073/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
21.1Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.05.2018: Brückerbach in Koblenz-Rübenach  ST/0096/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der CDU-Ratsfraktion: Planungen Markthalle  AT/0074/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
23Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kulturnutzerstudie der Stadt Koblenz und der Region  AT/0075/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
23.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kulturnutzerstudie der Stadt Koblenz und der Region  ST/0110/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag F/B/G Ratsfraktion zur Kündigung des Vertrages mit der Deutschen Marktgilde  AT/0077/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
24.1Antrag F/B/G Ratsfraktion zur Kündigung des Vertrages mit der Deutschen Marktgilde  ST/0108/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatzsatzung  AT/0078/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend  
 Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 1  
25.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion "Stellplatzsatzung"  ST/0109/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wirtschaftsforum  AT/0079/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 3  
26.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wirtschaftsforum  ST/0106/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE, Sabine Veidt, zum Erlass der Hundesteuer für Tierheimhunde für 2 Jahre  AT/0081/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
27.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und dem Ratsmitglied Die Linke, Sabine Veidt, zum Erlass der Hundesteuer für Tierheimhunde für 2 Jahre  ST/0092/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP zur Erstellung einer Altstadtsatzung  AT/0082/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
28.1Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Erstellung einer Altstadtsatzung  ST/0097/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Erfassung von „Eh Da“ Flächen in Koblenz und Konzeption von Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt  AT/0083/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
29.1AT/0083/2018 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Erfassung von "Eh Da" Flächen in Koblenz und Konzeption von Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt  ST/0093/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP zur Installation von „Schängelampeln“  AT/0084/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Installation von "Schängelampeln"  ST/0095/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Einführung eines Doppelhaushaltes  AT/0085/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
31.1Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP zur Einführung eines Doppelhaushaltes  ST/0101/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion für die Entwicklung von Strategien zu Klimaanpassung  AT/0086/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
32.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die GRÜNENfür die Entwicklung von Strategien zu Klimaanpassung  ST/0094/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prüfung und Entwicklung von kommunalen Mietkaufmodellen  AT/0087/2018 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7  
33.1Stellungnahme zum Ratsantrag Bd90/Die Grünen zur Prüfung und Entwicklung von kommunalen Mietkaufmodellen  ST/0100/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der CDU-Ratsfraktion: Monatliche Bereitstellung der Erledigungsliste "Umsetzung der Ratsbeschlüsse"  AT/0088/2018 
 Beschluss: vertagt  
34.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Monatliche Bereitstellung der Erledigungsliste "Umsetzung der Ratsbeschlüsse"  ST/0098/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der CDU-Ratsfraktion: Expertenanhörung zum Thema "Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)"  AT/0089/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
35.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Expertenanhörung zum Thema "Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)"  ST/0104/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Grundstücksfläche Koblenz-Rauental - Nutzviehhof  AT/0090/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
36.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Grundstücksfläche Koblenz-Rauental - Nutzviehhof  ST/0103/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Neubau Sauna- und Gastronomiebereich  AT/0091/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
37.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BIZ und CDU: Neubau Sauna- und Gastronomiebereich  ST/0099/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haftungsrisiken  AF/0045/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haftungsrisikien  AW/0064/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Inklusion in Koblenz  AF/0048/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Inklusion in Koblenz  AW/0065/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderprogramm  AF/0054/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Antwort zur Anfrage der BIZ- Ratsfraktion: Städtebauförderprogramm  AW/0063/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Markthalle auf dem Münzplatz  AF/0055/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Anfrage der BIZ- Ratsfraktion: Markthalle auf dem Münzplatz  AW/0073/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Fehlende und zu kleine Abfallbehälter am Neuendorfer Rheinufer  AF/0056/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Fehlende und zu kleine Abfallbehälter am Neuendorfer Rheinufer  AW/0067/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Namensfindung für die Aussichtsplattform auf dem Festungsgelände  AF/0058/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Namensfindung für die Aussichtsplattform auf dem Festungsgelände  AW/0068/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Open Air-Kinoreihe  AF/0059/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Open Air-Kinoreihe  AW/0066/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung Tempo 30-Zone  AF/0060/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Anfrage der CDU Fraktion: Einrichtung Tempo 30 -Zone "In der Goldgrube"  AW/0069/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der F/B/G Ratsfraktion: Wie soll das Stadion Oberwerth für nationale und internationale Sportveranstaltungen nutzbar gemacht werden?  AF/0061/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46.1Antwort zur Anfrage der F/B/G Ratsfraktion: Wie soll das Stadion Oberwerth für nationale und internationale Sportveranstaltungen nutzbar gemacht werden?  AW/0071/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur 2. Andienungszeit in der Fußgängerzone Altstadt  AF/0063/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47.1Antwort zur Anfrage der FBG-Ratsfraktion "2. Andienungszeit in der Fußgängerzone Altstadt"  AW/0077/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 *Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen: Thema Kita Kunterbunt (ehemalige Boelcke-Kaserne)  AF/0065/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktion von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen: Thema Kita Kunterbund (ehemalige Boelcke-Kaserne)  AW/0079/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zum Kita-Elternportal "Little Bird"  AF/0066/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion zum Kita-Elternportal "Little Bird"  AW/0074/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zur Trierer Straße  AF/0067/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50.1Antwort zur Anfrage AF/0067/2018 der FDP-Fraktion zur Trierer Straße  AW/0072/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Touristenstadt Koblenz - Fehlender Hinweis auf öffentliche Toiletten  AF/0068/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Touristenstadt Koblenz - Fehlender Hinweis auf öffentliche Toiletten  AW/0076/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 *Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und CDU: Spielplatzsituation in Rübenach  AF/0069/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52.1Antwort zur Anfrage der Fraktionen SPD und CDU "Spielplatzsituation in Rübenach"  AW/0078/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 *Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, FBG, BIZ und FDP zur Grundschule Rübenach  AF/0070/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53.1Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, FBG, BIZ und FDP zur Grundschule Rübenach  AW/0075/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54 Nachtrag: 15.06.2018 Nummer 1 *Expertenanhörung des Stadtrates für Maßnahmen, um den Rückgang von Insekten in Koblenz zu stoppen am 30.8.2018  BV/0541/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en