SessionNet | Stadtrat - 25.07.2014

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01 zu BV Stv 0094 2014 Synpose Geschäftsordnung

Anlage 02 Entwurf Geschäftsordnung nach HuFA 14.07.2014

Anlage 02 zu BV Stv 0094 2014 Entwurf Geschäftsordnung

Synpose Geschäftsordnung nach HuFA 14.07.2014

BV/0342/2014

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

01 - Satzung Beirat für Migration und Integration - Bisherige Fassung

02 - Satzung Beirat für Migration und Integration - Änderungssatzung

03 - Satzung Beirat für Migration und Integration - Synopse

04 - Satzung Beirat für Migration und Integration - Neufassung

BV/0334/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

92 Bilanz Eingriff Ausgleich

93 ÜPlan Bilanzierung

9 Textfestsetzungen

BV/0289/2014

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltung: 11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplan

Planzeichnung BPlan120AE2 BaZ-Karte1

Planzeichnung BPlan120AE2 End-Karte2

Satzung

Begründung BP 120 AE2

Text BP 120 AE2

BV/0320/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Ansicht der Seniorenresidenz

Lageplan

BV/0227/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Geltungsbereich BPlan Nr. 146

Geltungsbereich BPlan Nr. 84

BV/0116/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

Beschluss: geändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

140702 staedteb Entwicklansaetze Neuendorf

Neuendorf neu

BV/0326/2014/2

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 2 städtebauliche Entwicklungsansätze.doc

Moselbogen neu

BV/0327/2014/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

Wortprotokoll

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Grundlagen Lärm

UV/0130/2014/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0239/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0247/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0254/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0255/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0238/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

01 Bilanz

02 Gewinn- und Verlustrechnung

03 Lagebericht KGRZ

04 Bestätigungsvermerk

05 Vollständiger Jahresabschluss zum 31.12.2013

BV/0264/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0290/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0288/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0384/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0385/2014/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0386/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 32

Stellungnahme zum Antrag

ST/0114/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0122/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0116/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0121/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0120/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0118/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0115/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0124/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0063/2014

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0123/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0117/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0119/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0125/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0058/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0013/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0059/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0023/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0060/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0022/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0063/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0010/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0064/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0065/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0009/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0066/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0016/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0067/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0012/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0068/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0014/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0069/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0021/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0017/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0074/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0018/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0075/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0019/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Auszug aus dem Bebauungsplan Nr.66

Plankonzeption f. Herstellung der Dauerkleingartenanlage

BV/0395/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0079/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0024/2014

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0347/2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteVerpflichtung des Ratsmitgliedes Detlev Pilger

Ö 2 VO5 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte

Ö 3 VO4 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Koblenz über die beratende Beteiligung sozial erfahrener Dritter beim Widerspruchsverfahren

Ö 4 VO5 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über den Beirat für Migration und Integration

Ö 5 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 257 b "Industriegebiet an der A61, 2. Teilabschnitt"a) und b) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenc) Satzungsbeschluss

Ö 7 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr.120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011, Änderung und Erweiterung Nr.2a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 8 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 153: Gewerbegebiet "Am Sender"a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ö 9 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 235 "Verlegung der K 12, Ausbau der B 258 mit Anschluss der Keltenstraße", Änderung und Erweiterung Nr. 1

Ö 10 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz- Mayen", Änderung Nr. 2a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der erneuten Offenlageb) Satzungsbeschluss

Ö 11 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 316 "Seniorenresidenz Stolzenfels" im beschleunigten Verfahren a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Ö 12 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 317 "Baugebiet zwischen Johannesstraße, Pollenfeldweg und der Falckenstein-Kaserne"a) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 13 VO3 Dok.TexteAufhebung von Aufstellungs-/Einleitungsbeschlüssen und Einstellung der Verfahren

Ö 14 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss Handlungsschwerpunkte Städtebauförderung 2014 - 2017

Ö 15 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 VO1 Dok.TexteStädtebauförderung 2014-2017, Programm "Aktive Innenstadt"

Ö 16 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 VO2 Dok.TexteStädtebauförderung 2014-2017, Fördergebiet Stadtumbau Fritsch-Kaserne

Ö 17 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 VO3 Dok.TexteStädtebauförderung 2014-2017, Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf

Ö 18 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 VO3 Dok.TexteStädtebauförderung 2014-2017, Stadtumbau Rauentaler Moselbogen

Ö 19 VO2 Dok.TexteUnterrichtung zum Projekt "Modellhafte Geschwindigkeitsreduzierung an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen zum Schutz vor Lärm"

Ö 20 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Im Acker, verlaufend von Rübenacher Straße bis zur Trierer Straße, Koblenz-Metternich

Ö 21 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Am Hüttenberg, Koblenz-Arenberg

Ö 22 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Neverstraße

Ö 23 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Thielenstraße, Koblenz-Goldgrube

Ö 24 VO1 Dok.TexteErlass von Durchführungsvorschriften zur Allgemeinen Vorschrift der VRM GmbH

Ö 25 VO6 Dok.TexteFeststellung Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "KommunalesGebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“

Ö 26 VO1 Dok.TexteBewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2012

Ö 27 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.

Ö 28 VO1 Dok.TexteBrandschutzsofortmaßnahmen in Schulen

Ö 29 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 VO1 Dok.TexteSanierung der Kellerräumlichkeiten des Anbaus der Berufsbildenden Schule Wirtschaft, Standort Cusanusstraße

Ö 30 VO1 Dok.TexteSanierung des Hubbodens Bad Asterstein, am Standort FÖS Am Bienhorntal

Ö 31 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Sanierungsstau im Weindorf

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sanierungsstau im Weindorf

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Parkraumkonzept Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Parkraumkonzept Ehrenbreitstein

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Fraktion Erstellung Finanzzwischenberichte

Ö VO1 Dok.Antrag der BIZ-Fraktion, Erstellung Finanzzwischenberichte

Ö 35 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenFlächennutzungsplanänderung Stadtteilverbindungsstraße Asterstein/Arzheim

Ö VO1 Dok.Nachnutzung der Trasse der Stadtteilverbindungsstraße Asterstein - Arzheim

Ö 36 VO1 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion sowie der SPD-Ratsfraktion "Fußgängerzone Entenpfuhl, Änderung der Andienungszeit"

Ö VO1 Dok.Antrag der FBG.Ratsfraktion sowie der SPD-Ratsfraktion: „Fußgängerzone Entenpfuhl, Änderung der Andienungszeit"

Ö 37 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Aktualisierung der touristischen Hinweisschilder an BAB und Bundesstraßen

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aktualisierung der touristischen Hinweisschilder an BAB und Bundesstraßen

Ö 38 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenDoppelseitiges Drucken

Ö VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenDoppelseitiges Drucken

Ö 39 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP, Die LinkeSchaffung einer/eines QueerbeauftragteN auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP, Die Linke Schaffung einer/eines QueerbeauftragteN auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung

Ö 40 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Konzeption Moselbogen

Ö VO1 Dok.AT/0064/2014 "Konzeption Moselbogen"

Ö 41 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Fußgängerzone Entenpfuhl und Liebfrauenkirche, Änderung der Bebauungspläne Nr. 5 (Entenpfuhl/Kornpfortstraße) und Nr. 34 (Bereich Braugasse/Liebfrauenkirche/Münzstraße

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Fußgängerzone Entenpfuhl und Liebfrauenkirche, Änderung der Bebauungspläne Nr. 5 (Entenpfuhl/Kornpfortstraße)

Ö 42 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Sonnensegels über das Kinderplanschbecken im Freibad Oberwerth

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zurn Errichtung eines Sonnensegels über das Kinderplanschbecken im Freibad Oberwerth

Ö 43 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Landeplätze für Rettungshubschrauber an den Koblenzer Krankenhäusern

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU - Ratsfraktion: Landeplätze für Rettungshubschrauber an den Koblenzer Krankenhäusern

Ö 44 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Umrüstung von Straßenlaternen zu Stromtankstellen

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsftraktion betr. Umrüstung von Straßenlaternen zu Stromtankstellen

Ö 45 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzungskonzept für die Schulgebäude der Hans-Zulliger-Schule sowie der Diesterwegschule

Ö VO1 Dok.Antwort zu Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzungskonzept für die Schulgebäude der Hans-Zulliger-Schule sowie Diesterwegschule

Ö 46 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zum Ausbau der Emserstraße im Stadtteil Horchheim

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zum Ausbau der Emser Straße im Stadtteil Horchheim

Ö 47 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zum behindertengerechten Zugang an der Rheintreppe

Ö 48 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zum Pretz-Gelände im Stadtteil Horchheim

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zum Pretz-Gelände im Stadtteil Horchheim

Ö 49 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zum Sachstand "Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke"

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zum Sachstand "Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke"

Ö 50 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zum Fuß- und Fahrradweg Horchheimer Eisenbahnbrücke

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zum Fuß- und Fahrradweg Horchheimer Eisenbahnbrücke für Stadtrat am 25.07.2014

Ö 51 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur Sanierung des romanischen Hauses in Horchheim

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Sanierung des romanischen Hauses in Horchheim

Ö 52 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur "Schuldenhöhe der Stadt mit Eigenbetrieben zum 30.06.2014"

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur "Schuldenhöhe der Stadt mit Eigenbetrieben zum 30.06.2014"

Ö 53 VO1 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion: Chipkarten zum Befahren der Fußgängerzone Entenpfuhl, Kornpfortstraße, An der Liebfrauenkirche

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Chipkarten zum Befahren der Fußgängerzone Entenpfuhl, Kornpfortstraße, An der Liebfrauenkirche

Ö 54 VO1 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion "Aufstellen von Fahrrad-Containern"

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Aufstellen von Fahrrad-Containern"

Ö 55 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Gehwegverbreiterung in Rübenach