Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 25.07.2014 Stadtrat

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Sitzung:2014/011/SRGremium:Stadtrat
Datum:25.07.2014Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Verpflichtung des Ratsmitgliedes Detlev Pilger     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte  BV/0342/2014 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
3Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die beratende Beteiligung sozial erfahrener Dritter beim Widerspruchsverfahren  BV/0119/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
41. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über den Beirat für Migration und Integration  BV/0334/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Bebauungsplan Nr. 257 b "Industriegebiet an der A61, 2. Teilabschnitt"
a) und b) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
c) Satzungsbeschluss 
BV/0289/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 11  
6Änderung des Flächennutzungsplans in einem Teilbereich der in Aufstellung befindlichen Änderung und Erweiterung Nr. 2 des Bebauungsplans Nr.120 Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011 im Parallelverfahren
a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Beschluss zur Wirksamkeit 
BV/0318/2014 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
7Bebauungsplan Nr.120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011, Änderung und Erweiterung Nr.2
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0320/2014 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
8Bebauungsplan Nr. 153: Gewerbegebiet "Am Sender"
a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0319/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Bebauungsplan Nr. 235 "Verlegung der K 12, Ausbau der B 258 mit Anschluss der Keltenstraße", Änderung und Erweiterung Nr. 1  BV/0284/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz- Mayen", Änderung Nr. 2
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der erneuten Offenlage
b) Satzungsbeschluss 
BV/0317/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bebauungsplan Nr. 316 "Seniorenresidenz Stolzenfels" im beschleunigten Verfahren a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags  BV/0227/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bebauungsplan Nr. 317 "Baugebiet zwischen Johannesstraße, Pollenfeldweg und der Falckenstein-Kaserne"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0250/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Aufhebung von Aufstellungs-/Einleitungsbeschlüssen und Einstellung der Verfahren  BV/0116/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Grundsatzbeschluss Handlungsschwerpunkte Städtebauförderung 2014 - 2017  BV/0324/2014/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
15 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Städtebauförderung 2014-2017, Programm "Aktive Innenstadt"  BV/0323/2014/2 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
16 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Städtebauförderung 2014-2017, Fördergebiet Stadtumbau Fritsch-Kaserne  BV/0325/2014/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
17 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Städtebauförderung 2014-2017, Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf  BV/0326/2014/2 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
18 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Städtebauförderung 2014-2017, Stadtumbau Rauentaler Moselbogen  BV/0327/2014/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
19Unterrichtung zum Projekt "Modellhafte Geschwindigkeitsreduzierung an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen zum Schutz vor Lärm"  UV/0130/2014/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
20Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Im Acker, verlaufend von Rübenacher Straße bis zur Trierer Straße, Koblenz-Metternich  BV/0239/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Am Hüttenberg, Koblenz-Arenberg  BV/0247/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Neverstraße  BV/0254/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Thielenstraße, Koblenz-Goldgrube  BV/0255/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Erlass von Durchführungsvorschriften zur Allgemeinen Vorschrift der VRM GmbH  BV/0238/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25Feststellung Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "Kommunales
Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“ 
BV/0264/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2012  BV/0290/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0288/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28Brandschutzsofortmaßnahmen in Schulen  BV/0384/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Sanierung der Kellerräumlichkeiten des Anbaus der Berufsbildenden Schule Wirtschaft, Standort Cusanusstraße  BV/0385/2014/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
30Sanierung des Hubbodens Bad Asterstein, am Standort FÖS Am Bienhorntal  BV/0386/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
31Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr  AT/0051/2014 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 32  
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr  ST/0114/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sanierungsstau im Weindorf  AT/0052/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sanierungsstau im Weindorf  ST/0122/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der SPD-Ratsfraktion: Parkraumkonzept Ehrenbreitstein  AT/0055/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Parkraumkonzept Ehrenbreitstein  ST/0116/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der BIZ-Fraktion Erstellung Finanzzwischenberichte  AT/0057/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der BIZ-Fraktion, Erstellung Finanzzwischenberichte  ST/0121/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Flächennutzungsplanänderung Stadtteilverbindungsstraße Asterstein/Arzheim 
AT/0058/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Nachnutzung der Trasse der Stadtteilverbindungsstraße Asterstein - Arzheim  ST/0120/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Antrag der FBG-Ratsfraktion sowie der SPD-Ratsfraktion "Fußgängerzone Entenpfuhl, Änderung der Andienungszeit"  AT/0059/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG.Ratsfraktion sowie der SPD-Ratsfraktion: „Fußgängerzone Entenpfuhl, Änderung der Andienungszeit"  ST/0118/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aktualisierung der touristischen Hinweisschilder an BAB und Bundesstraßen  AT/0061/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aktualisierung der touristischen Hinweisschilder an BAB und Bundesstraßen  ST/0115/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Doppelseitiges Drucken 
AT/0062/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Doppelseitiges Drucken 
ST/0124/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP, Die Linke
Schaffung einer/eines QueerbeauftragteN auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung 
AT/0063/2014 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP, Die Linke Schaffung einer/eines QueerbeauftragteN auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung  ST/0123/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Antrag der CDU-Ratsfraktion: Konzeption Moselbogen  AT/0064/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
AT/0064/2014 "Konzeption Moselbogen"  ST/0117/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Antrag der CDU-Ratsfraktion: Fußgängerzone Entenpfuhl und Liebfrauenkirche, Änderung der Bebauungspläne Nr. 5 (Entenpfuhl/Kornpfortstraße)
und Nr. 34 (Bereich Braugasse/Liebfrauenkirche/Münzstraße 
AT/0065/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Fußgängerzone Entenpfuhl und Liebfrauenkirche, Änderung der Bebauungspläne Nr. 5 (Entenpfuhl/Kornpfortstraße)  ST/0119/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Sonnensegels über das Kinderplanschbecken im Freibad Oberwerth  AT/0066/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FDP-Fraktion zurn Errichtung eines Sonnensegels über das Kinderplanschbecken im Freibad Oberwerth  ST/0125/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Landeplätze für Rettungshubschrauber an den Koblenzer Krankenhäusern  AF/0058/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU - Ratsfraktion: Landeplätze für Rettungshubschrauber an den Koblenzer Krankenhäusern  AW/0013/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Umrüstung von Straßenlaternen zu Stromtankstellen  AF/0059/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsftraktion betr. Umrüstung von Straßenlaternen zu Stromtankstellen  AW/0023/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzungskonzept für die Schulgebäude der Hans-Zulliger-Schule sowie der Diesterwegschule  AF/0060/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Antwort zu Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzungskonzept für die Schulgebäude der Hans-Zulliger-Schule sowie Diesterwegschule  AW/0022/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46Anfrage der BIZ-Fraktion zum Ausbau der Emserstraße im Stadtteil Horchheim  AF/0063/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Ausbau der Emser Straße im Stadtteil Horchheim  AW/0010/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47Anfrage der BIZ-Fraktion zum behindertengerechten Zugang an der Rheintreppe  AF/0064/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48Anfrage der BIZ-Fraktion zum Pretz-Gelände im Stadtteil Horchheim  AF/0065/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Pretz-Gelände im Stadtteil Horchheim  AW/0009/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49Anfrage der BIZ-Fraktion zum Sachstand "Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke"  AF/0066/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Sachstand "Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke"  AW/0016/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50Anfrage der BIZ-Fraktion zum Fuß- und Fahrradweg Horchheimer Eisenbahnbrücke  AF/0067/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Fuß- und Fahrradweg Horchheimer Eisenbahnbrücke für Stadtrat am 25.07.2014  AW/0012/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51Anfrage der BIZ-Fraktion zur Sanierung des romanischen Hauses in Horchheim  AF/0068/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Sanierung des romanischen Hauses in Horchheim  AW/0014/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52Anfrage der BIZ-Fraktion zur "Schuldenhöhe der Stadt mit Eigenbetrieben zum 30.06.2014"  AF/0069/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur "Schuldenhöhe der Stadt mit Eigenbetrieben zum 30.06.2014"  AW/0021/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Chipkarten zum Befahren der Fußgängerzone Entenpfuhl, Kornpfortstraße, An der Liebfrauenkirche  AF/0073/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Chipkarten zum Befahren der Fußgängerzone Entenpfuhl, Kornpfortstraße, An der Liebfrauenkirche  AW/0017/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
54Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Aufstellen von Fahrrad-Containern"  AF/0074/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Aufstellen von Fahrrad-Containern"  AW/0018/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
55Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gehwegverbreiterung in Rübenach  AF/0075/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gehwegverbreiterung in Rübenach  AW/0019/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
56 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von 208.000,00 € im Teilhaushalt 10 beim Projekt P621021 - Kleingartenanlage Weinacker -  BV/0395/2014 
 Beschluss: geändert beschlossen 
57 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0381/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
58 Nachtrag: 18.07.2014 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Prioritätenlisten Sport  AF/0079/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Prioritätenlisten Sport  AW/0024/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
59Nachwahlen in verschiedene Gremien  BV/0347/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en