SessionNet | Stadtrat - 25.08.2011

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

BV 0403 2011 Anlage 1 Eckwerte

BV 0403 2011 Anlage 2 a Zinsentwicklung

BV 0403 2011 Anlage 2 Schulden und Zinsen

BV 0403 2011 Anlage 3 Eigenkapitalentwicklung

BV/0403/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0398/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen 2011

BV/0380/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0269/2011/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0270/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0308/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0374/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0376/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0377/2011

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0384/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0399/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0108/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0113/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0106/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0123/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0124/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0115/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0121/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0061/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0102/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0063/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0109/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0064/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0132/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0065/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0135/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0066/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0116/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0067/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0114/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0068/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0137/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0069/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0103/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0070/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0110/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0071/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0104/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0073/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0134/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0074/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0112/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0076/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0117/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0077/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0139/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0078/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0120/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0079/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0119/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0080/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0133/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0081/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0125/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0082/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0083/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0126/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0358/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteJustizreform mündliche Berichterstattung durch den Herrn Oberbürgermeister

Ö 2 VO5 Dok.TexteEckwerte zur Haushaltsplanaufstellung 2012

Ö 3 VO1 Dok.TexteErgänzungswahl in verschiedene städtische Gremien

Ö 4 VO1 Dok.TexteBildung "Vergabeausschuss - Kulturgebäude / Zentralplatz" Wahl der Mitglieder in den "Vergabeausschuss - Kulturgebäude / Zentralplatz"

Ö 5 VO1 Dok.TexteBenennung der Beiratsmitglieder für das Jobcenter Stadt Koblenz (vorher Beirat der ARGE)

Ö 6 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Koblenz über die Erhebung von Gebühren und Auslagen nach fleisch- und geflügelfleischhygienerechtlichen Vorschriften

Ö 7 VO1 Dok.TexteFeststellung Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum"

Ö 8 VO1 Dok.TexteAuflösung der zweckgebunden Rücklage "Einführung kommunale Doppik" des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum"

Ö 9 VO1 Dok.Texte1. Jahresabschluss, Erfolgsübersicht, Lagebericht des EB 83 Koblenz-Touristik für das Wirtschaftsjahr 2010 2. Behandlung des Jahresverlustes

Ö 10 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Beethovenstraße, Koblenz-Oberwerth

Ö 11 VO2 Dok.TexteNeugestaltung a) Clemensstraße zwischen Casinostraße und Görgenstraße b) Görgenstraße zwischen Clemensstraße und Altlöhrtor c) Viktoriastraße zwischen Altlöhrtor und Schlossstraße und d) Planstraße

Ö 12 VO1 Dok.TexteAufhebung der amtlichen Straßennamen "Eponastraße" und "Am Hohen Rech" wegen Aufgabe des Entwurfs zum vorgesehenen Bebauungsplan Nr. 234 "Sendnicher Straße"

Ö 13 VO1 Dok.TexteBenennung eines Teilstückes der Straße "Am Luisenturm" nach Lullo Reinhardt

Ö 14 VO1 Dok.TexteBenennung der neuen, noch zu bauenden Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 159 "Gewerbegebiet Bubenheim"

Ö 15 VO1 Dok.TexteBenennung einer zwischen Clemens- und Reichenspergerplatz gelegenen Wegefläche mit "Straße der Menschenrechte"

Ö 16 VO1 Dok.TexteBewilligungen für die Brandschutzmaßnahme an der Berufsbildenden Schule Technik (Teilhaushalt 08 - Schulen, Projekt P401500)

Ö 17 VO1 Dok.TexteBewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Mensabau der Grundschule Neuendorf (Teilhaushalt 08 - Schulen, Projekt T401105)

Ö 18 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Mittelbereitstellung beim Projekt P051014 "Schienenhaltepunkt Stadtmitte" für zusätzliche Leistungen des Projektsteuerungsbüros Drees + Sommer

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Beitritt zum „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)“

Ö VO1 Dok.Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz ( KEF-RP)

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratfraktion auf Wiederaufstellung der Partnerschaftsstele

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Wiederaufstellung der Partnerschaftsstele

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion - Erweiterung der Verkehrskonzeption für den Zentralplatz

Ö VO1 Dok.Antrag der FBG-Ratsfraktion - Erweiterung der Verkehrskonzeption für den Zentralplatz

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Ergänzung der Geschäftsordnung §31 Absatz 1

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ergänzung der Geschätsfordnung § 31 Abs. 1

Ö 23 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BIZ und FDP: Parkplätze

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, BIZ, FDP (AT/0052/2011): Parkplätze Friedhof Arenberg

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Laufzeitverlängerung der Seilbahnanlage

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Änderung des Flächennutzungsplans wegen Windkraftanlagen auf dem Layer Berg

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion (AT/0054/2011): Änderung des Flächennutzungsplans wegen Windkraftanlagen auf dem Layer Berg

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Benennung einer Fläche nach dem Stifterehepaar Ludwig

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU- Ratsfraktion: Benennung einer Fläche nach dem Stifterehepaar Ludwig

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Arbeitsgruppe Freie Träger

Ö 28 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Fortführung der Planungen im Projekt „Anbindung der Kurt-Schumacher-Brücke an die Beatusstraße“ im Stadtteil Moselweiß

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fortführung der Planungen im Projekt "Anbindung der Kurt-Schumacher-Brücke an die Beatusstraße" im Stadtteil Moselweiß

Ö 29 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur Verkehrssituation in der Rheinstraße

Ö VO1 Dok.Verkehrssituation in der Rheinstraße

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion - Rechtsanspruch auf einen Telefonanschluß/Internetversorgung in Koblenz -

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Rechtsanspruch auf einen Telefonachluß/Internetversorgung in Koblenz -

Ö 31 VO1 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion - Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer -

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer

Ö 32 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur historisch-preußischen Stadtmauer in Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur historisch-preußischen Stadtmauer in Ehrenbreitstein

Ö 33 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zum Barbara-Denkmal

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum Barbara-Denkmal

Ö 34 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Umsetzung des Teilhabe- und Bildungspaketes in Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfration Bündnis 90/Die Grünen Umsetzung des Teilhabe- und Bildungspaketes in Koblenz

Ö 35 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur Südallee

Ö VO1 Dok.Grün- und Gestaltungskonzept Südallee

Ö 36 VO1 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion im Bereich "Am Bubenheimer Berg" für die Zeit von Märkten und Flohmärkten eine beidseitige Halteverbotszone einzurichten

Ö VO1 Dok.Einrichtung von Halteverbotszonen für die Zeit von Märkten und Flohmärkten Am Bubenheimer Berg

Ö 37 VO1 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion - Welche Bereiche der BUGA können auch nach dem Großereignis für die Stadt Koblenz in der vorliegenden Form erhalten bleiben -?

Ö VO1 Dok.Welche Bereiche der BUGA können auch nach dem Großereignis für die Stadt Koblenz in der vorliegenden Form erhalten bleiben?

Ö 38 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Verzögerung des Baus an der Rhein-Mosel-Halle

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfratkon Bündnis 90/Die Grünen Verzögerung des Baus an der Rhein-Mosel-Halle

Ö 39 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Feuerbestattungen

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Feuerbestattungen

Ö 40 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zum Sachstand des Nachnutzungskonzeptes für bald freiwerdende, innerstädtische Immobilien

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ- Ratsfraktion zum Sachstand des Nachnutzungskonzeptes für bald freiwerdende innerstädtische Immobilien

Ö 41 Nachtrag: 22.08.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfrakton: Schrägaufzug Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion: Schrägaufzug Ehrenbreitstein

Ö 42 Nachtrag: 19.08.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgängerbrücke Balthasar-Neumann-Straße

Ö VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Fußgängerbrücke Balthasar-Neumann-Straße

Ö 43 Nachtrag: 19.08.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Gebäudemanagement/Nachnutzungskonzepte

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gebäudemanagement / Nachnutzungskonzepte

Ö 44 Nachtrag: 19.08.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: WLAN Angebot an öffentlichen Plätzen und Einrichtungen

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: WLAN Angebot an öffentlichen Plätzen und Einrichtungen

Ö 45 Nachtrag: 19.08.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Soldatenschwimmbad Horchheim - Bebauungsplan-Nr. 43

Ö VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion (AF/0081/2011): Soldatenschwimmbad Horchheim - Bebauungsplan Nr. 43

Ö 46 Nachtrag: 19.08.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Übernahme der Kosten der Grundsicherung

Ö Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Übernahme der Kosten der Grundsicherung

Ö 47 Nachtrag: 22.08.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Bahnstrecke Koblenz - Ochtendung (KBS 3015)

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bahnstrecke 3015 Koblenz - Ochtendung (Strecke 3015)

Ö 48 Nachtrag: 24.08.2011 Nummer 2 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen u.ä.