SessionNet | Stadtrat - 16.12.2011

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0680/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 Schreiben des Landkreistages Rheinland-Pfalz vom 19.09.2011

Anlage 2 Schreiben des Städtetages Rheinlan-Pfalz vom 21.06.2011

BV/0651/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0695/2011

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0639/2011/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Aktuelle Aenderung Friedhofssatzung 11-12-02.doc

Neue Synopse Änderung der Friedhofssatzung 11-12-02.doc

BV/0697/2011/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

2. Änderungssatzung Friedhofsgebühren 02.12.2011

Änderung der Gebührensatzung - Synopse -02.12.2011

BV/0699/2011/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Überssichtskarte (neu)

BV/0610/2011/2

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0567/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Neuer Wirtschaftsprüfer 2011 - 2015

BV/0667/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0674/2011/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Angebotsvergleich Wirtschaftsprüfungsgesellschaften

BV/0614/2011/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0136/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0682/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0669/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0187/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Vorlage: AT/0069/2011

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0223/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0214/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0230/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0215/2011/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0074/2011

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0210/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0207/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0235/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0109/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0205/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0110/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0208/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0111/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0209/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0112/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0212/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0113/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

110922 Rhein Zeitung Koblenz[1]

Folie Leerstandsmanagement

Leerstände 2011

ST/0221/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0114/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0216/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0115/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0217/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0116/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0228/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0117/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0211/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0118/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0222/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0119/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0220/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0120/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0226/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0121/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0225/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinbringung Haushaltsplanentwurf 2012

Ö 2 VO1 Dok.TexteNeuwahlen für verschiedene Gremien

Ö 3 VO3 Dok.TexteGrundsatzerklärung/Letter of Intent (LOI) der Städte KL, KO, LU, MZ, NW, NR und TR sowie der KommWisGmbH über die angestrebte kommunale IV/IT- Kooperation in RLP

Ö 4 VO1 Dok.TexteEinführung einer Übernachtungsteuer im Stadtgebiet Koblenz

Ö 5 VO1 Dok.TexteFünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Hundesteuer - Hundesteuersatzung (HStS) vom 19.12.1997

Ö 6 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung

Ö 7 VO2 Dok.TexteElfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ö 8 VO3 Dok.TexteÄnderung der Friedhofssatzung der Stadt Koblenz

Ö 9 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums der Stadt Koblenz

Ö 10 VO2 Dok.TexteVerkehrsführung Altstadt ab Sommer 2012 (Bereich Entenpfuhl / Kornpfortstraße Süd / Münzstraße)

Ö 11 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls", Änderung Nr. 1 - Aufstellungsbeschluss -

Ö 12 VO1 Dok.TexteÄnderung des Flächennutzungsplanes - FNP - im Bereich "Metternich-Süd" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ö 13 VO3 Dok.TexteNochmalige Verlängerung der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindlichen Änderungen der Bebauungspläne Nr. 22, 36, 40, 78: Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim - Satzungsbeschluss -

Ö 14 VO1 Dok.TexteErhöhung der Raummeterpreise, Holzverkäufe an Selbstwerber

Ö 15 VO2 Dok.TexteBestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Sporthalle Oberwerth GmbH

Ö 16 VO1 Dok.TexteBestellung Abschlussprüfer für den Koblenzer Entsorgungsbetrieb sowie die Koblenzer Entsorgungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH

Ö 17 VO2 Dok.TexteBestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Eigenbetriebes Grünflächen- und Bestattungswesen der Stadt Koblenz

Ö 18 VO1 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2011

Ö 19 VO2 Dok.TexteÜbertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2011 nach 2012, Vermögensplan Eigenbetrieb "Koblenzer Entsorgungsbetrieb"

Ö 20 VO1 Dok.TexteBewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau einer Sporthalle an der Goethe-Realschule plus (Teilhaushalt 08 - Schulen, Projekt T401401)

Ö 21 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen u.ä.

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Passivhaussiedlung Asterstein

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zur Passivhaussiedlung Asterstein

Ö 23 TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Aktive Unterstützung der Millennium-Entwicklungsziele 2015

Ö VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aktive Unterstützung der Millenium-Entwicklungsziele 2015

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Gesamtkonzept Ansiedlung von jungen Familien im Stadtgebiet

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gesamtkonzept Ansiedlung von jungen Familien im Stadtgebiet

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Verbot von Heizpilzen

Ö VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Verbot von Heizpilzen

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratfraktion zur Parkraumbewirtschaftung Peter-Altmeier-Ufer

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratfraktion zur Parkraumbewirtschaftung Peter-Altmeier-Ufer

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 im Eulenhorst

Ö 28 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Ratsfraktion zur Koblenzer Theaterlandschaft

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Koblenzer Theaterlandschaft

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Grüne Stadt am Wasser

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Grüne Stadt am Wasser"

Ö 30 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Jury zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Koblenz

Ö 31 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Namensfindung für den Kulturbau

Ö VO1 Dok.Namensfindung Kulturbau

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Partnerschaftsstele

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts– und Abfallrechts

Ö 34 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur ungeklärten Kostenübernahme für die Neugestaltung des Außengeländes der KITA St. Franziskus

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion AF/0109/2011 vom 28.11.2011 zur ungeklärten Kostenübernahme für die Neugestaltung des Außengeländes der KITA St. Franziskus

Ö 35 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausweisung von Wohnbauflächen für das Baugebiet "Im Himmelreich", Bubenheim

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausweisung von Wohnbauflächen für das Baugebiet "Im Himmelreich", Bubenheim

Ö 36 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Photovoltaik auf Koblenzer Dächern

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Photovoltaik auf Koblenzer Dächern

Ö 37 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Parkdeck Universität Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Fraktion: Parkdeck Universität Koblenz

Ö 38 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Einzelhandel Koblenz

Ö VO4 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einzelhandel Koblenz

Ö 39 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Sitzungen des Denkmalpflegebeirats

Ö VO1 Dok.Sitzungen des Denkmalpflegebeirates

Ö 40 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Bundesfreiwilligendienst bei der Stadt Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Bundesfreiwilligendienst bei der Stadt Koblenz

Ö 41 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Soziale Stadt Lützel

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur "Sozialen Stadt Lützel"

Ö 42 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: "Runder Tisch" der freien Träger

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: „Runder Tisch“ der freien Träger

Ö 43 Nachtrag: 19.12.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Haus Metternich

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haus Metternich

Ö 44 Nachtrag: 19.12.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Kosten der Evakuierung

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kosten der Evakuierung

Ö 45 Nachtrag: 19.12.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Außengastronomie

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Außengastronomie

Ö 46 Nachtrag: 19.12.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteGemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von SPD, CDU, F.D.P. und Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Pfaffendorfer Höhe

Ö VO1 Dok.Gemeinsame Anfrage der SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen - AF/0121/2011 "Sachstand Pfaffendorfer Höhe"