SessionNet | Stadtrat - 21.04.2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0160/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

1 Anlage BV-0119-2016 Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz

2 Anlage zur BV-0119-2016 Synopse der Gebührenänderungen im Vergleich zum laufenden Schuljahr 2015-2016

BV/0119/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage BV-0125-2016 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulsatzung -

BV/0125/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0171/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0143/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Beschlussvorlage BV 0186 2016

Anlage 2 zu Beschlussvorlage BV 0186 2016 (Tischauslage)

BV/0186/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1: ISEK KO-Neuendorf 20160316

Anlage 2: Plan (0160212 Gesamtmaßnahmen)

Anlage 3: Kofi SST Neuendorf

BV/0081/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0113/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz

Anlage 02 - Stellungnahme zu Teilziffer 5 "Kulturbau Forum Confluentes"

Anlage 03 - Stellungnahme zuTeilziffern 3 und 4 "Bundesgartenschau" und "städtische Verkehrsinfrastruktur"

BV/0126/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0031/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0034/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0038/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0032/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Anhang Antrag Fahrradabstellanlagen

AT/0036/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0036/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0037/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0035/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0030/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0026/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0051/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0033/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0036/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0036/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0050/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0037/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0055/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0038/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0056/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0039/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0042/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0040/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0048/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0085/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0041/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0041/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0042/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0045/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0043/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0037/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0044/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0035/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0045/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0039/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0046/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0044/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0034/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0046/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0035/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0047/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0047/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0040/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0048/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0043/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0049/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Vorlage: AW/0034/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0050/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0054/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0051/2016

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0053/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für die/den zu wählende/n 3. hauptamtliche/n Beigeordnete/n der Stadt Koblenz (Baudezernent/in)

Ö 2 VO1 Dok.TexteWahl der/des 3. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz (Baudezernent/in)

Ö 3 VO3 Dok.TexteAchte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der siebten Änderungssatzung vom 28.07.2015.

Ö 4 VO2 Dok.TexteVierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulsatzung - vom 01.07.1993 in der Fassung der dritten Änderungssatzung vom 28.07.2015

Ö 5 VO1 Dok.TexteBewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014

Ö 6 VO1 Dok.TexteBestellung eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz GmbH

Ö 7 VO3 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 8 VO4 Dok.TexteIntegriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) für das Fördergebiet "Soziale Stadt Neuendorf"

Ö 9 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO10 Dok.TexteIntegriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Fördergebiet "Rauentaler Moselbogen"

Ö 10 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TextePreisfindung für Grundstücksverkäufe

Ö 11 VO1 Dok.TexteUmbenennung eines kleinen Teilstücks der Fritz-von-Unruh-Straße in Maria-Detzel-Straße

Ö 12 VO4 Dok.TexteBericht über die Überörtliche Prüfung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz von Baumaßnahmen der Stadt Koblenz

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Benennung der Gassen in Neuendorf

Ö 13.1 VO1 Dok.Benennung der Gassen in Neuendorf

Ö 14 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung der Parksituation im Bereich der südlichen Vorstadt

Ö 14.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung der Parksituation im Bereich der südlichen Vorstadt

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der F/B/G-Ratsfraktion zur Sicherheit in unserer Stadt

Ö 15.1 VO1 Dok.Antrag der F/B/G-Ratsfraktion zur Sicherheit in unserer Stadt

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung des ÖPNV in Koblenz

Ö 16.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung des ÖPNV in Koblenz

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Öffnung des Fußweges während des Citytriathlons am Sonntag, 24. April 2016

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Präsentation der städtischen Archive

Ö 19 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur bedarfsgerechten Anpassung der Fahrradabstellanlagen an den Koblenzer Schulen

Ö 19.1 VO1 Dok.Bedarfsgerechte Anpassung der Fahrradabstellanlagen an den Koblenzer Schulen

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Förderung der Elektromobilität in Koblenz

Ö 20.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Förderung der Elektromobilität in Koblenz

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion: Organisation und Durchführung der "Langen Nacht der Museen"

Ö 21.1 VO1 Dok.Organisation und Durchführung der "Langen Nacht der Museen"

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion: Linksabbiegespur an der Einmündung L 121, Carl-Zeiss-Straße in die August-Horch-Straße

Ö 22.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion: Linksabbiegespur an der Einmündung L 121, Carl-Zeiss-Straße in die August-Horch-Straße

Ö 23 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G/-Ratsfraktion hinsichtlich der Parksituation auf dem Oberwerth rund um den Mozartplatz

Ö 23.1 VO1 Dok.Anfrage der FBG-Fraktion hinsichtlich der Parksituation auf dem Oberwerth rund um den Mozartplatz

Ö 24 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu den steigenden Sachbeschädigungen in Koblenz

Ö 24.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu den steigenden Sachbeschädigungen in Koblenz

Ö 25 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Personalsituation in städtischen Kindertagesstätten

Ö 25.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Personalsituation in städtischen Kindertagesstätten

Ö 26 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Haushalt EB Touristik

Ö 26.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Haushalt EB Touristik

Ö 27 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Fraktion: Andienungszeit in der Altstadt

Ö 27.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage AF/0038/2016 der CDU-Ratsfraktion: Andienungszeit in der Altstadt

Ö 28 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Zukunft der Albert-Schweitzer Realschule

Ö 28.1 VO1 Dok.Zukunft der Albert-Schweitzer-Realschule plus

Ö 29 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Informationen am Forum Confluentes

Ö 29.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Information am Forum Confluentes

Ö 29.2 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Informationen am Forum Confluentes

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau des ehemaligen Betriebshofes

Ö 30.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau des ehemaligen Betriebshofes

Ö 31 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sporthalle Asterstein

Ö 31.1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sporthalle Asterstein

Ö 32 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Lämschutzmaßnahmen an Sportplätzen

Ö 32.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion:Lärmschutzmaßnahmen an Sportplätzen

Ö 33 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung des Straßenabschnittes Trifter Weg

Ö 33.1 Nachtrag: 18.04.2016 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung des Straßenabschnittes Trifter Weg

Ö 34 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauung Schwimmbadgelände Horchheim

Ö 34.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauung Schwimmbadgelände Horchheim

Ö 35 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: "Romanisches Haus"

Ö 35.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion:"Romanisches Haus"

Ö 36 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Sporthalle Julius Wegeler Schule/Finkenherd

Ö 36.1 VO1 Dok.Sporthalle Julius Wegeler Schule /Finkenherd

Ö 37 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaft

Ö 37.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaften

Ö 38 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Fußgängerampel für Blinde

Ö 38.1 VO1 Dok.Stellungnahme Anfrage SPD „Fußgängerampel für Blinde“

Ö 39 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Verunreinigung von Hauswänden durch Kneipenbesucher

Ö 39.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfratkion: Verunreinigung von Hauswänden durch Kneipenbesucher

Ö 40 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Kosten und Erstattung für Unterbringung Asylbewerber

Ö 40.1 Kosten und Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern

Ö 41 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Brentano-Kolloquium 2016

Ö 41.1 VO1 Dok.Brentano-Kolloquium

Ö 42 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Ultranet"

Ö 42.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion Ultranet