SessionNet | Stadtrat - 06.02.2020

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

BV/0024/2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 11

Beschlusstext

Vorlage: BV/0001/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: BV/0001/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0032 2020

Anlage 1.2 zu BV 0032 2020 nach HUFA

BV/0032/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Betrauungsakt Änderungen

BV/0025/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zu TOP 6 ö. S.

Beschlussvorlage

BV/1006/2019/1

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 neu: Mietpreistarif für die Nutzung städtischer Einrichtungen der Jugendarbeit und die ausleihe von Spiel- und Freizeitmaterial (red. geändert)

Anlage 1:Mietpreistarif für die Nutzung städtischer Einrichtungen der Jugendarbeit und die ausleihe von Spiel- und Freizeitmaterial Anlage BV

Anlage 2:Mietpreistarif JuBüZ Änderungen Anlage BV

Anlage 3 neu: Mietpreistarif Werk Bleidenberg Änderungen (red. geändert)

Anlage 3:Mietpreistarif Werk Bleidenberg Änderungen Anlage BV

BV/0898/2019/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/0989/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

200128 Anlage zu BV Verfuegungsfonds nach HuFA (alte Version)

200203 Anlage zu BV Verfuegungsfonds nach HuFA

Richtlinie Verfügungsfonds Soziale Stadt Koblenz-Neuendorf

BV/0910/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 15, Enthaltungen: 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0031/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0025/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0018/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0144/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0006/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0141/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0017/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0003/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0012/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0005/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 5

Stellungnahme zum Antrag

ST/0030/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0004/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0011/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0015/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0009/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 16, Enthaltungen: 2

Stellungnahme zum Antrag

ST/0023/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0131/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 23

Stellungnahme zum Antrag

ST/0019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0013/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0024/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Antrag

AT/0025/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0027/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 22

Stellungnahme zum Antrag

ST/0007/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 23

Stellungnahme zum Antrag

ST/0008/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0022/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

Stellungnahme zum Antrag

ST/0010/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Anlage BPe Festsetzungsmöglichkeiten

AT/0033/2020

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0020/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zum Antrag

Anl. 1 2020-01-28 VDV 365-euro-tickets-bremsen-verkehrswende-aus

Anl. 2 2020-01-28 VDV positionspapier-freifahrt-und-365-euro-ticket-vdv

Anl. 3 2020-01-28 ÖPNV Paradigmenwechsel

ST/0026/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0028/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0021/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Beispiel Fahrrad-Reparaturstation

AT/0038/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0014/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0004/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0003/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0005/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0010/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0006/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0004/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0007/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

Anlage1 DST Grundsteuerreform 20191111

Anlage2 Steuerquoten im internationalen Vergleich

AW/0015/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0008/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0005/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0009/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0010/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0014/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0011/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0008/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0015/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0021/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0016/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0024/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Vorlage: AF/0017/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0022/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0018/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0020/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0019/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0018/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteVerpflichtung des Ratsmitgliedes Dr. Gross

Ö 2 VO3 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte

Ö 3 TexteTischvorlage: Ergänzungswahlen

Ö Alte Vorlage: Ergänzungswahlen

Ö 4 VO3 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 5 VO2 Dok.TexteÄnderung Betrauungsakt und Finanzierung Sauna mit Gastronomie

Ö 6 VO3 Dok.TexteZusammensetzung Klimakommission

Ö 7 VO6 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Mietpreistarife für die Einrichtungen der Jugendarbeit

Ö 8 VO10 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet Verwaltungszentrum II", Änderung und Erweiterung Nr. 11a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 9 Nachtrag: 03.02.2020 Nummer 1 VO4 Dok.TexteSoziale Stadt Koblenz-Neuendorf: Verfügungsfonds

Ö 10 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 335: "Ecke St.-Sebastianer-Straße/ Weißenthurmer Straße", Bubenheima) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Ö 11 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 171a "Lehmkaul links"- Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses

Ö 12 VO2 Dok.TexteBaumaßnahme „Durchgang Am Markt“ – Projekt 611001 „Sanierung Ehrenbreitstein“

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Neues Stadtarchiv Koblenz

Ö 13.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Neues Stadtarchiv Koblenz

Ö 14 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen FREIE WÄHLER und CDU:Entwicklung Quartier Goldgrube: Bezahlbaren Wohnraum durch Koblenzer Wohnbau schaffen

Ö 14.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen FREIE WÄHLER und CDU:Entwicklung Quartier Goldgrube: Bezahlbaren Wohnraum durch Koblenzer Wohnbau schaffen

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP Fraktion: Ausweisung geeigneter Baulandflächen im Stadtgebiet von Koblenz für die Errichtung von Einfamilienhäusern.

Ö 15.1 VO1 Dok.Antrag der FDP-Ratsfraktion: Ausweisung geeigneter Baulandflächen für die Errichtung von Einfamilienhäusern

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Gründung eines BUGA-Ausschusses

Ö 16.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion: Gründung eines BUGA-Ausschusses

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsreduzierung L127

Ö 17.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsreduzierung L127

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Notschlafstellen für Systemsprenger und Konzept für adäquate Hilfe

Ö 18.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Notschlafstellen für Systemsprenger und Konzept für adäquate Hilfe

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebauliches Konzept am Sauerwassertor

Ö 19.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebauliches Konzept am Sauerwassertor

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Bußgeldordnung der Stadt Koblenz

Ö 20.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Bußgeldordnung der Stadt Koblenz

Ö 21 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Fahrradstellplätze Tiefgarage Hauptbahnhof

Ö 21.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und die Linke Stadtratsfraktion vom 15.01.2020: Fahrradabstellplätze Tiefgarage Hauptbahnhof

Ö 22 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Prüfung möglicher Streckenabschnitte zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen

Ö 22.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Prüfung möglicher Streckenabschnitte zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion: Statistische Erfassung von Übergriffen auf städtische Mitarbeiter

Ö 23.1 VO1 Dok.Antrag der AFD-Stadtratsfraktion: Statistische Erfassung von Übergriffen auf städtische Mitarbeiter

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Einrichtung einer ÖPNV City-Zone

Ö 24.1 VO1 Dok.Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Einrichtung einer ÖPNV City-Zone

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Einrichtung eines Mobilitätspunktes/Fahrradstation am Koblenzer Hauptbahnhof

Ö 25.1 VO1 Dok.Antrag der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion vom 20.01.2020: Einrichtung eines Mobilitätspunktes/ Fahrradstation am Koblenzer Hauptbahnhof

Ö 26 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Foodsharing

Ö 26.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Foodsharing

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Videoüberwachung

Ö 27.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Videoüberwachung

Ö 28 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu Luftballons aus Naturlatex

Ö 28.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu Luftballons aus Naturlatex

Ö 29 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu öffentlichem kostenfreiem WLAN

Ö 29.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag Fraktion DIE GRÜNEN und LINKE: Kostenfreies öffentliches W-Lan

Ö 30 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Quote für sozialen Wohnungsbau

Ö 30.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, BD.90/Die Grünen und Die Linke: Quote für den sozialen Wohnungsbau

Ö 31 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Anpassung von § 5 der Gebührensatzung Abwasserbeseitigung: Hier Erhöhung der Reduzierung bei begrünten Flächen auf 70 %

Ö 31.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anpassung von § 5 der Gebührensatzung Abwasserbeseitigung: Hier Erhöhung der Reduzierung bei begrünten Flächen auf 70 %

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenschilder für Sehbehinderte (Beispiel Wedel)

Ö 32.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenschilder für Sehbehinderte (Beispiel Wedel)

Ö 33 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Quartalsmäßige Unterrichtung des Rates zum Sachstand des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein gGmbH

Ö 33.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Quartalsmäßige Unterrichtung des Rates zum Sachstand des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein gGmbH

Ö 34 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Einführung wiederkehrender Beiträge bei Straßenausbaumaßnahmen nach § 10a Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Rheinland-Pfalz

Ö 34.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und die Linke vom 23.01.2020:Einführung wiederkehrender Beiträge bei Straßenbaumaßnahmen nach § 10a Komunalabgabengesetz ( KAG ) des Landes Rheinland- Pfalz

Ö 35 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Aufwertung der City zwischen Zentralplatz und Altstadt

Ö 35.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Aufwertung der City zwischen Zentralplatz und Altstadt

Ö 36 VO1 Dok.TexteAntrag Ratsfraktion DIE LINKE: Ehrenbürgerschaft Hindenburg und Michel aberkennen

Ö 36.1 VO1 Dok.Antrag Ratsfraktion DIE LINKE: Ehrenbürgerschaft Hindenburg und Michel aberkennen

Ö 37 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion: Unbefristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Koblenz

Ö 37.1 VO1 Dok.Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Unbefristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Koblenz

Ö 38 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu Klimaanpassungsmaßnahmen in Bebauungsplänen

Ö 38.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum gemeinsamen Ratsantrag Bd.90/Die Grünen, SPD, Die Linke zu Klimaanpassungsmaßnahmen in Bebauungsplänen

Ö 39 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FW, WGS und DIE LINKE zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro – Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung

Ö 39.1 VO4 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FW, WGS und DIE LINKE zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro – Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung

Ö 40 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zum Aufstellen von Gerüsten bei Fassadenrenovierungen

Ö 40.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion zum Aufstellen von Gerüsten bei Fassadenrenovierungen

Ö 41 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zu Abbiege-Hilfen für LKWs

Ö 41.1 VO1 Dok.Antrag WGS-Fraktion zu Abbiegehilfen für LKW

Ö 42 VO2 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion und der Linken zum Aufbau von Fahrrad-Reparaturstationen

Ö 42.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion und der Linken zum Aufbau von Fahrrad-Reparaturstationen

Ö 43 VO1 Dok.TexteAnfrage Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“

Ö 43.1 VO1 Dok.Anfrage Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen"

Ö 44 VO1 Dok.TexteAnfrage der GRÜNEN zum Radweg Lay-Moselweiß

Ö 44.1 VO1 Dok.Anfrage der GRÜNEN zum Radweg-Lay-Moselweiß