SessionNet | Stadtrat - 14.11.2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0572/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1: KWP KO Abschlussbericht final 09.09.2024

Anlage 2: Gremien-Ergebnispräsentation KWP final 09.09.2024

BV/0511/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Dokumentation der Aktualisierung des Mietspiegels

Protokoll AK Mietspiegel 09.10.2024

BV/0576/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0578/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz

Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3 Anhang

Anlage 4 Lagebericht

Anlage 5 Jahresabschluss EB Rhein-Mosel-Halle 2023

BV/0521/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0522/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0589 2024

Anlage 1.2 zu BV 0589 2024

BV/0589/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

01: Lärmaktionsplan Stufe 4 September 2024

02: Anlage 6 Datenblätter

03: Anlage 7 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

04: Präsentation LAP

BV/0539/2024/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplan

Städtebauliches Konzept

BV/0403/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0542/2024/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschlussvorlage

01: Anlage 18.36-05.09.24-13.01 (nur Infosystem)

02: Anlage 18.36-05.09.24-13.02 (nur Infosystem)

03: Anlage 2024-02-27 Rüsternallee Lageplan (nur Infosystem)

DIN Norm Beleuchtung

BV/0531/2024/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 13, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Unterrichtung über die Klärschlammvergasung

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0121/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0129/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0118/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0128/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0125/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0123/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Stellungnahme zum Antrag

ST/0130/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Stellungnahme zum Antrag

ST/0119/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0124/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Stellungnahme zum Antrag

ST/0122/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0120/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0127/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0053/2024

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0048/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0054/2024

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0049/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0055/2024

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0056/2024

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0047/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0057/2024

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0050/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0060/2024

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0052/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte

Ö 2 VO1 Dok.TexteErgänzungswahlen

Ö 3 VO1 Dok.TexteWahl der/des Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz für die Ratsperiode 2024 bis 2029

Ö 4 VO3 Dok.TexteKommunale Wärmeplanung für Koblenz

Ö 5 VO3 Dok.TexteAktualisierung und Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels

Ö 6 VO1 Dok.TexteZukünftige Ausrichtung der Stadtwerke Gruppe – hier: Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages (EAV) zwischen koveb und SWK

Ö 7 VO6 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2023 Eigenbetrieb Rhein-Mosel-Halle

Ö 8 VO1 Dok.TexteVergabe des Auftrages zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 - 2026 des Eigenbetriebs Rhein-Mosel-Halle mit Verlängerungsoption für die Jahre 2027 und 2028

Ö 9 VO3 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Umwidmung einer Gemeinbedarfsfläche im Bebauungsplan 212, Koblenz-Arenberg

Ö 11 VO5 Dok.TexteLärmaktionsplan Stufe 4 für Koblenz

Ö 13 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet Verwaltungszentrum II", Änderung Nr. 12- Aufstellungsbeschluss -

Ö 15 VO1 Dok.TexteWahl des Denkmalpflegebeirats

Ö 16 Nachtrag: 11.11.2024 Nummer 1 VO6 Dok.TexteVerkehrsverbesserung und neue Grünanlage in der Rüsternallee

Ö 17 1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 16 Abs. 2 der Geschäftsordnung: Sachstandsbericht der Werkleitung EB 85 zur Klärschlammvergasungsanlage

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Aufstellung einer Roten Bank

Ö 18.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfrktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Aufstellung einer roten Bank

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Unterstützung des Ehrenamtes

Ö 19.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Unterstützung des Ehrenamtes

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Benennung einer Straße in Major-Thomas-Tholi-Straße

Ö 20.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion: Benennung einer Straße in Major-Thomas-Tholi-Straße

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Beauftragung eines Gutachtens hinsichtlich der Berücksichtigung von politischen Gruppen/Fraktionen als Berechnungsgrundlage

Ö 21.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beauftragung eines Gutachtens hinsichtlich der Berücksichtigung von politischen Gruppen/Fraktionen als Berechnungsgrundlage

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Rheinland-Pfalz.GOLD

Ö 22.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Rheinland-Pfalz.GOLD

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Installation von mobilen oder fest installierten "vertikalen Gärten".

Ö 23.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Installation von mobilen oder fest installierten "vertikalen Gärten".

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Ratsfraktion: Gedenken an die Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Corona-Maßnahmen in Koblenz

Ö 24.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: Gedenken an die Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Corona-Maßnahmen in Koblenz

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Ratsfraktion: Schuldenuhr für Koblenz

Ö 25.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: Schuldenuhr für Koblenz

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der FREIE WÄHLER Fraktion Sicherheit der Bevölkerung verbessern: Schutzraumkonzept

Ö 26.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion Sicherheit der Bevölkerung verbessern: Schutzraumkonzept

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke-PARTEI: Mit Sponsoring richtig fett absahnen & den Haushalt sanieren.

Ö 27.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke-PARTEI: Mit Sponsoring richtig fett absahnen & den Haushalt sanieren.

Ö 28 VO3 Dok.TexteAntrag der CDU Ratsfraktion:Vorhabenbezogener Bauplan Nr. 344 "Mühlental - Neubau barrierefreies Wohnhaus".

Ö 28.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 344 "Mühlental - Neubau barriefreies Wohnhaus"

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion: Koblenz angelt Strom

Ö 29.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion: Koblenz angelt Strom

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/die Grünen zum Zustand der Gewässer dritter Ordnung

Ö 30.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/die Grünen zum Zustand der Gewässer dritter Ordnung

Ö 31 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Tiny Forests

Ö 31.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Tiny Forests

Ö 32 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Ratsfraktion: Städtische Fördergelder für gemeinnützige Vereine in Koblenz

Ö 33 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Ratsfraktion: Abschiebung von Syrern mit subsidiärem Schutzstatus in Koblenz nach dem Urteil des OVG-Münster

Ö 33.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Abschiebung von Syrern mit subsidiärem Schutzstatus in Koblenz nach dem Urteil des OVG-Münster

Ö 34 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Ratsfraktion: Reaktion der Stadt Koblenz auf die Veröffentlichung der unzensierten RKI-Dokumente

Ö 34.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Reaktion der Stadt Koblenz auf die Veröffentlichung der unzensierten RKI-Dokumente

Ö 35 VO1 Dok.TexteAnfrage der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion: Karneval in Koblenz

Ö 35.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion: Karneval in Koblenz