SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.01.2020 - 15:00-20:00 Uhr

Sitzung

2020/001/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

27.01.2020

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

1. Nachtragsunterlagen

Zu TOP 13 ö. S.: Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 1	BV/0024/2020	Beschlusstext Wortprotokoll 2 Dok.
Ö 2	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0032/2020	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0032 2020 Anlage 1.2 zu BV 0032 2020 nach HUFA 5 Dok.
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die Mietpreistarife für die Einrichtungen der Jugendarbeit Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0898/2019/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 neu: Mietpreistarif für die Nutzung städtischer Einrichtungen der Jugendarbeit und die ausleihe von Spiel- und Freizeitmaterial (red. geändert) Anlage 1:Mietpreistarif für die Nutzung städtischer Einrichtungen der Jugendarbeit und die ausleihe von Spiel- und Freizeitmaterial Anlage BV Anlage 2:Mietpreistarif JuBüZ Änderungen Anlage BV Anlage 3 neu: Mietpreistarif Werk Bleidenberg Änderungen (red. geändert) Anlage 3:Mietpreistarif Werk Bleidenberg Änderungen Anlage BV 8 Dok.
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet Verwaltungszentrum II", Änderung und Erweiterung Nr. 11 a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0989/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 0 Würdigung der Stellungnahmen mit Ergebnis 1.0 Würdigung der Stellungnahmen 1.1 Stellungnahmen zu II A 2 Satzung 3 Lageplan 4 Planzeichnung 5 Textfestsetzungen 6 Begründung 7 Umweltbericht 11 Dok.
Ö 5	Soziale Stadt Koblenz-Neuendorf: Verfügungsfonds Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0910/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 200128 Anlage zu BV Verfuegungsfonds nach HuFA (alte Version) 200203 Anlage zu BV Verfuegungsfonds nach HuFA Richtlinie Verfügungsfonds Soziale Stadt Koblenz-Neuendorf 6 Dok.
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 335: "Ecke St.-Sebastianer-Straße/ Weißenthurmer Straße", Bubenheim a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0990/2019/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan Bebauungsvorschlag 4 Dok.
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 171a "Lehmkaul links" - Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 5	BV/1002/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 4 Dok.
Ö 8	Baumaßnahme „Durchgang Am Markt“ – Projekt 611001 „Sanierung Ehrenbreitstein“ Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0997/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 19 07 15 Lageplan 3 Dok.
Ö 9	Vergabe der Baumpflege im Stadtgebiet Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/1058/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 1. Niederschrift über die Öffnung der Angebote 2. Wertung der Angebote 3. Nachtrag zur Niederschrift 6 Dok.
Ö 10	Vergabe der Baumpflanzungen im Stadtgebiet Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/1061/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 1. Niederschrift über die Öffnung der Angebote 2. Wertung der Angebote 3. Nachtrag zur Niederschrift 5 Dok.
Ö 11	Baumpflege in Seilklettertechnik Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/1062/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 1. Niederschrift über die Öffnung der Angebote 2. Wertung der Angebote 3. Nachtrag zur Niederschrift 5 Dok.
Ö 12	Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 1 Änderung Betrauungsakt und Finanzierung Sauna mit Gastronomie Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0025/2020	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Betrauungsakt Änderungen 4 Dok.
Ö 13	Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 1 Zusammensetzung Klimakommission Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9	BV/1006/2019/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.