SessionNet | Stadtrat - 19.05.2011

Beschlusstext

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Vorlage: UV/0071/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Inv-HH Stand 24.01.2011

Anlage 10 zu BV/0155/2011/3 Gesamtübersicht Konsolidierungsmaßnahmen 2011 - nach

Anlage 11 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Eigenbetriebe 2011

Anlage 2 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Inv-HH 2012-2014 Stand 24.01.2011

Anlage 3 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Inv-HH 2011 Ergänzungen nach HFA 18.2

Anlage 4 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Inv-HH 2012-2014 Ergänzungen nach HFA 1

Anlage 5.1 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Ergebnishaushalt 2011

Anlage 5.2 zu BV/0155/2011/3 Umsetzungen Konsolidierungsliste EH

Anlage 6.1 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Finanzhaushalt 2011

Anlage 6.2 zu BV/0155/2011/3 Umsetzungen Konsolidierungsliste FH

Anlage 7 zu BV/0155/2011/3 Anhörung Ortsbeiräte Etat 2011

Anlage 8 zu BV/0155/2011/3 Gesamt PDF Vorbericht 2011 nach HUFA

Anlage 9 zu BV/0155/2011/3 Nachtrag zum Stellenplan

BV/0155/2011/3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0162/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Vorlage: BV/0205/2011/2

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplan BV Lärmschutz Südliches Güls.pdf

BV/0164/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

03 Hot-Spot-Karte Lden 70

04 Hot-Spot-Karte Lnight 60

05 Abwägung Stellungnahmen

BV/0104/2011/1

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage zur BV Planungen u. Maßnahmen für StR 19.5.11

BV/0178/2011/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0224/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

20110519 Übertragungsliste konsumtiv

BV/0225/2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1: Schreiben an Herrn Ministerpräsidenten Kurt Beck vom 03.05.2011

BV/0259/2011

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0049/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0051/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0059/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Anlage zu AT 0018 2011

AT/0018/2011

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0055/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0067/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0058/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0065/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0061/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0063/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0054/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0060/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0052/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0053/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0037/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0050/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0038/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0064/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0039/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0069/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

UV/0095/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0056/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0040/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0057/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0041/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

VerkehrsschauBereichPL I 2010

ST/0062/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0042/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0068/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0043/2011

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0066/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds als Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Enger - Eine Beschlussvorlage wird nicht unterbreitet -

Ö 2 TexteKommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz

Ö 3 Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 VO14 Dok.TexteBeschlussfassung Haushaltssatzung 2011

Ö 4 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Einrichtung einer "Haushaltsstrukturkommission"

Ö 5 VO1 Dok.TexteInvestitionshaushaltsplanentwurf 2011, TH 07 "Sport" bei Projekt P521002 "Kunstrasenplatz Sportplatz Karthause

Ö 6 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Auszahlungen 2010, Projekt P611001 „Sanierung Ehrenbreitstein“

Ö 7 Nachtrag: 18.05.2011 TexteBebauungsplan Nr. 126 "Café Rheinanlagen und angrenzende Bereiche" a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 8 VO2 Dok.TexteBaugebiet "Südliches Güls", Lärmschutzanlage 1. Bauabschnitt.

Ö 9 VO6 Dok.TexteLärmaktionsplan Stufe 1 für Koblenz

Ö 10 VO2 Dok.TexteSportpark Oberwerth - Notwendige Planungen und Maßnahmen

Ö 11 VO2 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses "Einrichtung einer Fachoberschule an der Albert Schweitzer Realschule plus zum Schuljahr 2011/2012"

Ö 12 VO1 Dok.TexteMittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt 2011, Brandschutz BBS Wirtschaft, Teilhaushalt 8, Produkt 2311 (Berufsbildende Schulen)

Ö 13 VO2 Dok.TexteKonsumtive Mittelübertragung, Teilhaushalt 8 -Schulen-

Ö 14 VO1 Dok.TexteErneuerung der Pfaffendorfer Brücke - Mittelbereitstellung

Ö 15 VO2 Dok.TexteEntschließung zu Überlegungen der zukünftigen Landesregierung betreffend eine Standortverlagerung von etablierten Justizbehörden

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Mitteilungspflicht des Stadtvorstandes an den Stadtrat zu abgelehnten Finanzierungen und damit nicht Umsetzung von früheren Etatpositionen.

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion über Mitteilungspflichten der Verwaltung nach abgelehnten Mittelfreigabeanträgen

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Angleichung der Parkgebühren im Straßenraum an die Gebühren in den Parkhäusern/Tiefgaragen – Umsetzung nach der BUGA 2011

Ö VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Angleichung der Parkgebühren im Straßenraum an die Gebühren in den Parkhäusern/Tiefgaragen - Umsetzung nach der BUGA

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation "Obere Löhr"

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation "Obere Löhr"

Ö 19 VO2 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion zum Angebot einer kostenlosen Analyse des gesamten Energieeinkaufs der Stadt Koblenz im Jahr 2010

Ö VO1 Dok.Antrag der BIZ- Ratsfraktion zum Angebot einer kostenlosen Analyse des gesamten Energieeinkaufs der Stadt Koblenz im Jahre 2010

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion zur optimierten Darstellung und Konzeptualisierung des Koblenzer Wochenmarktes durch das Amt für Wirtschaftsförderung

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Fraktion zur optimierten Darstellung und Konzeptualisierung des Koblenzer Wochenmarktes durchdas Amt für Wirtschaftsförderung

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: BUGA-Nachnutzungskonzept

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion : BUGA-Nachnutzungskonzept

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Zentrales Fahrzeugmanagement

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion zum Zentralen Fahrzeugmenagement

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Das OLG muss bleiben

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Fähre Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Fähre Ehrenbreitstein

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Ratsfraktion zur Nordtangente

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Nordtangente

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zum Bau eines Hallenbades

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zum Bau eines Hallenbades

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zu Dokumentformaten

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zu Dokumentenformaten

Ö 28 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Organisationsentwicklung der Stadtverwaltung

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum antrag der FDP-Ratsfraktion zur Organisationsentwicklung bei der Stadtverwaltung

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Stadionmiete

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zur Stadionmiete

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion zum aktuellen Sachstand des Nachnutzungskonzepts für bald freiwerdende, innerstädtische Immobilien

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum aktuellen Sachstand des Nachnutzungskonzeptes für bald freiwerdende, innerstädtische Immobilien

Ö 31 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion zur Nordtangente

Ö VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion zur Nordtangente

Ö 32 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Weikertswiese in Koblenz-Arenberg

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ – Ratsfraktion zur Weikertswiese in Koblenz-Arenberg, AF/0039/2011

Ö 33 VO1 Dok.TexteEinwohneranfrage von Herrn Oliver Heinen betr. nachhaltige , sozial- und umweltverträgliche Beschaffung - Es erfolgt eine mündliche Beantwortung -

Ö VO1 Dok.Einwohneranfrage von Oliver Heinen betr. nachhaltige, sozial- und umweltverträgliche Beschaffung

Ö 34 Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion zur Privatisierung des Wohnungsbestandes der „Koblenzer Wohnbau“

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Privatisierung des Wohnungsbestandes der "Koblenzer Wohnbau"

Ö 35 Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion zu Verkehrsschauen

Ö VO2 Dok.Anfrage FDP-Fraktion zu Verkehrsschauen

Ö 36 Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Rhein-Mosel-Halle

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Rhein-Mosel-Halle

Ö 37 Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion zu Fördergeldern des Landes für die BUGA 2011 in Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu Fördergeldern des Landes für die BUGA 2011 in Koblenz

Ö 38 Nachtrag: 18.05.2011 Nummer 2 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen u.ä.