SessionNet | Stadtrat - 28.06.2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0070/2012/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlageplan zu TOP 4.7 Sitzung FBA IV am 19.06.2012

BV/0402/2012

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0319/2012/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV-0375-2012

BV/0375/2012

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Nachtragshaushalt 2012

BV/0374/2012/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

UV/0125/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0373/2012/1

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Endauswahl Namen Kulturbau

BV/0381/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0237/2012/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Maßnahme Kita-Planung 2012-2013 pdf

Umsetzungskonzept 2012-13

BV/0229/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0264/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0329/2012/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0330/2012/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0289/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0290/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0312/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

030512 Lageplan Zwischenausbau

BV/0285/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0296/2012/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

BV2352011 Lageplan ALT

BV2352011 Stadtratsbeschluss 16062011

BV2742012 Lageplan NEU

BV/0274/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

At 212 - Anhang - Verlauf der Nord-Süd-Fahrradroute

AT/0021/2012

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0076/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0068/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0099/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0109/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0165/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0105/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0070/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0069/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0110/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0032/2012

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0090/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Vorlage: ST/0108/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0107/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0071/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0078/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0082/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

Anhang -Schutzgebietskonzeption für die Stadt Koblenz

AF/0039/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0073/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0040/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0097/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0042/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0074/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

Schreiben St. Franziskus ST nach Gespräch

AF/0043/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0106/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0044/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Lageplan Firmungstrasse

ST/0067/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0045/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0111/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0046/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0103/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0047/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0075/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0048/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0051/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0052/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0089/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0053/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0084/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

SKMBT C451112062210420

ST/0088/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0055/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0079/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0049/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0102/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0050/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0096/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0056/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0080/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0057/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0085/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0058/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0091/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0059/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0095/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0060/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0094/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0061/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0093/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0062/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0101/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0063/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0086/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0064/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0100/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Eintrittspreise MRM Anlage 1

Eintrittspreise MRM Anlage 2

BV/0303/2012/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0065/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0104/2012

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 6 "Durchbruch Danne", Änderung Nr. 6 im beschleunigten Verfahren a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 2 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 98: Baugebiet "Altkarthause" (Änderung Nr. 1 im vereinfachten Verfahren)

Ö 3 VO2 Dok.TexteBebauungsplan 164d "Bereich zwischen Charlottenstraße/ Helfensteinstraße/Steilsgasse/Lielsgasse/Am Markt/Hofstraße", Änderung Nr. 1 - Aufstellungsbeschluss -

Ö 4 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 196 "Technologiezentrum Moselstausee/ Universität Koblenz", Änderung Nr. 1 - Aufstellungsbeschluss -

Ö 5 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", Änderung Nr. 2 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 6 VO1 Dok.TexteErsatzwahl Aufsichtsrat Gemeinschaftsklinikum und andere Gremien

Ö 7 VO2 Dok.TexteTeilnahme der Stadt Koblenz am Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF-RP)

Ö 8 VO2 Dok.TexteErlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2012

Ö 9 VO1 Dok.TexteInformation zum Sachstand Förderung: Ergebnis aus dem Spitzengespräch mit Herrn Minister Lewentz

Ö 10 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.

Ö 11 VO1 Dok.TexteBewilligung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Haushalt 2010

Ö 12 VO2 Dok.TexteNamensgebung Kulturgebäude

Ö 13 VO1 Dok.TexteZukünftige Teilnahe an Earth Hour

Ö 14 VO1 Dok.TexteSchulträgerausschuss Zuständigkeitsänderung und Aufnahme eines Jugendratsvertreters

Ö 15 VO1 Dok.TexteHaushaltskonsolidierung - hier: Prüfauftrag zur Schließung des Freibades Stolzenfels

Ö 16 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über das Maßnahmepaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2012/13

Ö 17 VO1 Dok.TexteFeststellung der Jahresabschlüsse 2011 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und Bestattungswesen"

Ö 18 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2011, Betriebszweig Service

Ö 19 VO1 Dok.TexteFeststellung Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum"

Ö 21 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Im Acker, verlaufend von Rübenacher Straße bis zur Straße Am Metternicher Bahnhof, Koblenz-Metternich

Ö 22 VO1 Dok.TexteBereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für das Projekt P661025

Ö 23 VO1 Dok.TexteBereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für das Projekt P661024

Ö 24 VO1 Dok.TexteAufgabenübertragung an den Zweckverband Industriepark A 61

Ö 25 VO2 Dok.TexteAltlöhrtor, Herstellung einer temporären Verkehrsführung

Ö 26 VO1 Dok.TexteGewährung eines städtischen Zinszuschusses - Änderung der Richtlinien ab 29.06.2012

Ö 27 VO4 Dok.TexteSchulzentrum Karthause, Einbau von Pollern zur Wiederherstellung der Fußgängerzone (Änderung)

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, BIZ , FBG und FDP Festlegung der Nord-Süd-Fahrradroute

Ö VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, CDU, BIZ, FBG und FDP "Festlegung der Nord-Süd-Fahrradroute"

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Konzept zur Integration der Seilbahn und des Schrägaufzuges in den ÖPNV

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion "Konzept zur Integration der Seilbahn und des Schrägaufzuges in den ÖPNV"

Ö 30 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Hinweisbeschilderung zur Seilbahn

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Hinweisbeschilderung zur Seilbahn

Ö 31 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FBG: Sportplatz Metternich

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FBG: Sportplatz Metternich

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaft

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaft, Stellungnahme der Verwaltung

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Arbeitskreis Stadtmarketing

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Arbeitskreis Stadtmarketing

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Zusammenlegung der Parkzonen im Bereich der Vorstadt

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: "Zusammenlegung der Parkzonen im Bereich der Vorstadt"

Ö 35 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung in Pfaffendorf

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion "Parkraumbewirtschaftung in Pfaffendorf"

Ö 36 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatznachweis Kulturbau

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatznachweis Kulturbau

Ö 37 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatzbaulasten in Koblenz

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion "Stellplatzbaulasten in Koblenz"

Ö 38 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Beflaggung am Koblenzer Schloss

Ö Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beflaggung am Koblenzer Schloss

Ö 39 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Offenlegung der städtischen Zuschüsse

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zur Offenlegung der städtischen Zuschüsse

Ö 40 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung des Fußbodenbelags in der Kita Eulenhorst

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion: Erneuerung des Fußbodenbelags in der Kita Eulenhorst

Ö 41 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratung der Stadt Koblenz durch die Entwicklungsgesellschaft Engagement Global

Ö 42 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Lokale Agenda 21 Rio + 20

Ö VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Lokale Agenda 21 Rio + 20

Ö 43 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Rüsternallee

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zu Antrag der FDP-Fraktion zur Rüsternallee

Ö 44 VO2 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schutzgebietskonzeption - Landschaftsschutzgebiete mit Rechtsverordnung

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Schutzgebietskonzeption"

Ö 45 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

Ö 46 VO1 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion, Aktueller Sachstand zum angekündigten "Brentano-Center" in Bubenheim

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion, Aktueller Sachstand zum angekündigten "Brentano-Center" in Bubenheim

Ö 47 VO2 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zum Schreiben der Pfarrgemeinde St. Franziskus

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zum Schreiben der Pfarrgemeinde St. Franziskus

Ö 48 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur Baulücke in der Firmungsstraße, Sachstand

Ö VO2 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Baulücke in der Firmungstraße, Sachstand

Ö 49 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Interesse der regionalen Wirtschaft an einer Bewerbung als „Fair-Trade-Town“

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Interesse der regionalen Wirtschaft an einer Bewerbung als "Fair-Trade-Town"

Ö 50 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkung des Gesetzes für die kostenlose Schülerbeförderung

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkung des Gesetzes für die kostenlose Schülerbeförderung

Ö 51 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: ÖPNV in der Stadt Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion:ÖPNV in der Stadt Koblenz

Ö 52 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen auf den Haushalt

Ö 53 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur Aufteilung von Baulasten zum Nachweis von Stellpllätzen

Ö Stellungnahme siehe TOP 54

Ö 54 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion zur Bestellung von Baulasten zum Nachweis von Stellplätzen