SessionNet | Stadtrat - 28.06.2012

Informationen

Sitzung

2012/0089/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

28.06.2012

Zeit

15:00-20:00 Uhr

3 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

1. Nachtrag

Öffentliche Bekanntmachung Ergänzung

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bebauungsplan Nr. 6 "Durchbruch Danne", Änderung Nr. 6 im beschleunigten Verfahren a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0266/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö 2	Bebauungsplan Nr. 98: Baugebiet "Altkarthause" (Änderung Nr. 1 im vereinfachten Verfahren) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0070/2012/2	4 Dok. 4 Dok.
Ö 3	Bebauungsplan 164d "Bereich zwischen Charlottenstraße/ Helfensteinstraße/Steilsgasse/Lielsgasse/Am Markt/Hofstraße", Änderung Nr. 1 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0402/2012	4 Dok. 4 Dok.
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 196 "Technologiezentrum Moselstausee/ Universität Koblenz", Änderung Nr. 1 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0370/2012	4 Dok. 4 Dok.
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", Änderung Nr. 2 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: vertagt	BV/0366/2012	4 Dok. 4 Dok.
Ö 6	Ersatzwahl Aufsichtsrat Gemeinschaftsklinikum und andere Gremien Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0319/2012/1	2 Dok. 2 Dok.
Ö 7	Teilnahme der Stadt Koblenz am Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF-RP) Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0375/2012	4 Dok. 4 Dok.
Ö 8	Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0374/2012/1	4 Dok. 4 Dok.
Ö 9	Information zum Sachstand Förderung: Ergebnis aus dem Spitzengespräch mit Herrn Minister Lewentz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0125/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö 10	Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0276/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö 11	Bewilligung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Haushalt 2010 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0373/2012/1	2 Dok. 2 Dok.
Ö 12	Namensgebung Kulturgebäude Beschluss: geändert beschlossen	BV/0381/2012	4 Dok. 4 Dok.
Ö 13	Zukünftige Teilnahe an Earth Hour Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0237/2012/1	2 Dok. 2 Dok.
Ö 14	Schulträgerausschuss Zuständigkeitsänderung und Aufnahme eines Jugendratsvertreters Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0277/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö 15	Haushaltskonsolidierung - hier: Prüfauftrag zur Schließung des Freibades Stolzenfels Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0354/2012/2	3 Dok. 3 Dok.
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmepaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2012/13 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0229/2012	5 Dok. 5 Dok.
Ö 17	Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und Bestattungswesen" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0264/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Betriebszweig Service Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0329/2012/1	2 Dok. 2 Dok.
Ö 19	Feststellung Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0330/2012/1	2 Dok. 2 Dok.
Ö 20	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mendelssohnstraße, nach natürlicher Betrachtungsweise verlaufend von der Alten Heerstraße bis einschl. Flurstück Gemarkung Horchheim, Flur 21,Flurstücks-Nr. 18/4, Koblenz-Horchheim Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0289/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö 21	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Im Acker, verlaufend von Rübenacher Straße bis zur Straße Am Metternicher Bahnhof, Koblenz-Metternich Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0290/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö 22	Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für das Projekt P661025 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0371/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö 23	Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für das Projekt P661024 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0372/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö 24	Aufgabenübertragung an den Zweckverband Industriepark A 61 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0312/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö 25	Altlöhrtor, Herstellung einer temporären Verkehrsführung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0285/2012	4 Dok. 4 Dok.
Ö 26	Gewährung eines städtischen Zinszuschusses - Änderung der Richtlinien ab 29.06.2012 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0296/2012/1	2 Dok. 2 Dok.
Ö 27	Schulzentrum Karthause, Einbau von Pollern zur Wiederherstellung der Fußgängerzone (Änderung) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0274/2012	6 Dok. 6 Dok.
Ö 28	Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, BIZ , FBG und FDP Festlegung der Nord-Süd-Fahrradroute Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	AT/0021/2012	4 Dok. 4 Dok.
Ö	Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, CDU, BIZ, FBG und FDP "Festlegung der Nord-Süd-Fahrradroute" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0076/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 29	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Konzept zur Integration der Seilbahn und des Schrägaufzuges in den ÖPNV Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0024/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der CDU-Ratsfraktion "Konzept zur Integration der Seilbahn und des Schrägaufzuges in den ÖPNV" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0068/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 30	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Hinweisbeschilderung zur Seilbahn Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0025/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Hinweisbeschilderung zur Seilbahn Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0099/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 31	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FBG: Sportplatz Metternich Beschluss: vertagt	AT/0026/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FBG: Sportplatz Metternich Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0109/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 32	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaft Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0027/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaft, Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0165/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 33	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Arbeitskreis Stadtmarketing Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0028/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Arbeitskreis Stadtmarketing Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0105/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 34	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Zusammenlegung der Parkzonen im Bereich der Vorstadt Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0029/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der SPD-Ratsfraktion: "Zusammenlegung der Parkzonen im Bereich der Vorstadt" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0070/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 35	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung in Pfaffendorf Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0030/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der CDU-Ratsfraktion "Parkraumbewirtschaftung in Pfaffendorf" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0069/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 36	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatznachweis Kulturbau Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0031/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatznachweis Kulturbau Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0110/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 37	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatzbaulasten in Koblenz Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0032/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Antrag der CDU-Ratsfraktion "Stellplatzbaulasten in Koblenz" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0090/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 38	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beflaggung am Koblenzer Schloss Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0033/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beflaggung am Koblenzer Schloss Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 39	Antrag der FDP-Fraktion zur Offenlegung der städtischen Zuschüsse Beschluss: abgelehnt	AT/0034/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der FDP-Fraktion zur Offenlegung der städtischen Zuschüsse Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0107/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 40	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung des Fußbodenbelags in der Kita Eulenhorst Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0035/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der CDU-Fraktion: Erneuerung des Fußbodenbelags in der Kita Eulenhorst Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0071/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 41	Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratung der Stadt Koblenz durch die Entwicklungsgesellschaft Engagement Global Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0036/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö 42	Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Lokale Agenda 21 Rio + 20 Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0038/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Lokale Agenda 21 Rio + 20 Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0078/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 43	Antrag der FDP-Fraktion zur Rüsternallee Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0039/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Stellungnahme zu Antrag der FDP-Fraktion zur Rüsternallee Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0082/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 44	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schutzgebietskonzeption - Landschaftsschutzgebiete mit Rechtsverordnung Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0039/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Schutzgebietskonzeption" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0073/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 45	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0040/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0097/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 46	Anfrage der FBG-Ratsfraktion, Aktueller Sachstand zum angekündigten "Brentano-Center" in Bubenheim Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0042/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der FBG-Ratsfraktion, Aktueller Sachstand zum angekündigten "Brentano-Center" in Bubenheim Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0074/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 47	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Schreiben der Pfarrgemeinde St. Franziskus Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0043/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Schreiben der Pfarrgemeinde St. Franziskus Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0106/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 48	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Baulücke in der Firmungsstraße, Sachstand Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0044/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Baulücke in der Firmungstraße, Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0067/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö 49	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Interesse der regionalen Wirtschaft an einer Bewerbung als „Fair-Trade-Town“ Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0045/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Interesse der regionalen Wirtschaft an einer Bewerbung als "Fair-Trade-Town" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0111/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 50	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkung des Gesetzes für die kostenlose Schülerbeförderung Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0046/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkung des Gesetzes für die kostenlose Schülerbeförderung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0103/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 51	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: ÖPNV in der Stadt Koblenz Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0047/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion:ÖPNV in der Stadt Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0075/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 52	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen auf den Haushalt Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0048/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö 53	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Aufteilung von Baulasten zum Nachweis von Stellpllätzen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0051/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Stellungnahme siehe TOP 54
Ö 54	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Bestellung von Baulasten zum Nachweis von Stellplätzen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0052/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Bestellung von Baulasten zum Nachweis von Stellplätzen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0089/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 55	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verkehrssituation in der Emserstraße, Stadtteil Horchheim Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0053/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Verkehrssituation in der Emser Straße, Stadtteil Horchheim Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0084/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 56	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Zuwegung der Eisenbahnbrücke Horchheim Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0054/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Zuwegung der Eisenbahnbrücke Horchheim Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0088/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö 57	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wilde Bebauung am Layer Weg Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0055/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der SPD-Ratsfranktion: Wilde Bebauung am Layer Weg, AF/0055/2012 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0079/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 58	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Synergieeffekte Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0049/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Synergieeffekte Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0102/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 59	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Liegenschaften Comenius-Hauptschule und Clemens-Brentano-Overberg-Schule Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0050/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Liegenschaften Comenius-Hauptschule und Clemens-Brentano-Overberg-Schule Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0096/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 60	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Grünfläche in Neuendorf Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0056/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Grünfläche in Neuendorf Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0080/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 61	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bestandsaufnahme des Inventars in den Koblenzer Schulen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0057/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bestandsaufnahme des Inventars in den Koblenzer Schulen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0085/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 62	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stärkung der Arbeit des Seniorenbeirats Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0058/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stärkung der Arbeit des Seniorenbeirates Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0091/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 63	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einrichtung einer Fußgängerzone im Bereich Entenpfuhl/Kornpfortstraße Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0059/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einrichtung einer Fußgängerzone im Bereich Entenpfuhl / Kornpfortstraße Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0095/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 64	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Planungsrecht für den dauerhaften Seilbahnbetrieb Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0060/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Planungsrecht für den dauerhaften Seilbahnbetrieb Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0094/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 65	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Ausbau Rübenacher Straße Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0061/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Ausbau Rübenacher Straße Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0093/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 66	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der FDP-Fraktion zur Kinderbetreuung Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0062/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der FDP-Fraktion zur Kinderbetreuung Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0101/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 67	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verfahrensweise von Beschlüssen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0063/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verfahrensweise von Beschlüssen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0086/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 68	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgängerüberweg Oberweiher Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0064/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Fraktion: Fußgängerüberweg Oberweiher Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0100/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 69	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Festlegung des Wahltermins für die Ortsvorsteherwahl im Stadtteil Lay Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0414/2012	3 Dok. 3 Dok.
Ö 70	Nachtrag: 22.06.2012 Nummer 1 Festlegung der Eintrittspreise für das Mittelrhein-Museum ab 2013 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0303/2012/1	4 Dok. 4 Dok.
Ö 71	Nachtrag: 25.06.2012 Nummer 2 Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand L 52 neu ( Nordtangente ) Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0065/2012	2 Dok. 2 Dok.
Ö	Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand L 52 neu (Nordtangente) Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	ST/0104/2012	ST Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Stadtrat - 28.06.2012 - 15:00-20:00 Uhr

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