SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.09.2018

Sitzung

2018/116/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

17.09.2018

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0306/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 01 Schlussbericht Rechnungsprüfungsamt 2016 (nur Infosystem) Anlage 02 Schlussbericht Ausschuss 2016 (nur Infosystem) 5 Dok.
Ö 2	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0603/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 3	Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2016 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0604/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Prüfbericht JA 2016 Ausschuss endgültig (nur Infosystem) Anlage 02 Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses 2016 (nur Infosystem) Anlage 03 Prüfbericht 31 12 2016 (nur Infosystem) Anlage 04 Prüfbericht Gesamtabschluss RPAmt (nur Infosystem) 6 Dok.
Ö 4	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Ergebnisse Kulturnutzerstudie Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0273/2018	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Präsentation Erste Ergebnisse Kulturnutzerstudie April 2018 3 Dok.
Ö 5	Aktualisierung des Nahverkehrsplanes -- hier: Konzept Haltestelleninfrastruktur Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0742/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 6	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0707/2018/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV-0707-2018-1 Bilanz Anlage 2 zu BV-0707-2018-1 GuV 2017 Anlage 3 zu BV-0707-2018-1-Lagebericht 2017 Anlage 4 zu BV-0707-2018-1 Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer 2017 6 Dok.
Ö	Alte Vorlage: Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" Beschluss: Kenntnis genommen	BV/0707/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV-0707-2018 Bilanz zum 31.12.2017 Anlage 2 zu BV-0707-2018 GuV 2017 Anlage 3 zu BV-0707-2018 Lagebericht 2017 Anlage 4 zu BV-0707-2018 Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer 2017 5 Dok.
Ö 7	Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0740/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anhang 2 Präsentation: Grünflächen und Bestattungswesen JA 2017 Präsentation Anlage 01: Gesamtbilanz 2017 Anlage 02: Gesamt GuV 2017 Anlage 03: Lagebericht 2017 Anlage 04: Bestätigungsvermerk Entwurf 2017 Anlage 05: EB67 vollständiger Bericht JA 2017 8 Dok.
Ö 8	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Bebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet: Verwaltungszentrum II", 11. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0646/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan Geltungsbereich Lageplan Vorplanung Knotenpunkt 4 Dok.
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 298 "Ortsabrundung Bisholder", 5. Änderung a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	BV/0653/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 1 Würdigung der Stellungnahmen 2 Satzung 3 Lageplan 4 Planzeichnung 5 Textfestsetzungen 6 Begründung 9 Dok.
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 329: "Gewerbegebiet Bubenheimer Berg", Bubenheim a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0575/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 4 Dok.
Ö 11	Aktives Leerstandsmanagement Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0609/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Leerstände Koblenz 2018-06-26 Anlage 02 § 85 GemO RLP Anlage 03 §107 GemO NRW 5 Dok.
Ö 12	Haushalt 2018: Aktuelle Finanzsituation Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0344/2018	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage Entwicklung Haushalt 2018 3 Dok.
Ö 13	Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2017 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0777/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage Konsumtive Übertragungen 2017 2018 4 Dok.
Ö 14	Aufhebung des Einheitsbescheides für die Abgabearten Schmutz- und Oberflächenwasser Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0620/2018/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 15	Haushalt 2018 - Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von Haushaltsmitteln bei Projekt P611052 Großfestung Koblenz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	BV/0787/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 16	Haushalt 2018 - Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P611043 „Ausbau Plankenweg“ Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0780/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 17	Haushalt 2018 – Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt P611020 „Ausbau Kapuziner-/ Hofstraße“ Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0779/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 18	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0782/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0782 -2018 Anlage 1 zu BV 0782 -2018 nach HuFA 4 Dok.
Ö 19	Kommunales Investitionsförderprogramm KI 3.0, 1. Kapitel: Aktualisierung der städt. Maßnahmenliste - Neuaufnahme Projekt: Energetische Sanierung des Vereinshauses des VfL Kesselheim e.V. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0691/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV/0691/2018 Akt. stätdt. KI 3.0 Maßnahmenliste Stand September 2018 4 Dok.
Ö 20	Sanierungsgebiet Altstadt - Ausbau der Freifläche zwischen Altengraben und Altenhof Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0615/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 180904 Altengraben Entwurfsplan Kataster Eigentum Stadt 5 Dok.
Ö 21	Ausbau Bushaltestelle Brüderhaus - Goldgrube Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0652/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Nr. 1 Lageplan 11.10/06.08.18/02.01 3 Dok.
Ö 22	Einrichtung von Tempo 30 - Zonen "In der Goldgrube" und "Im Teichert" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0664/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Pläne 3 Dok.
Ö 23	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Alexanderstraße, Koblenz-Karthause Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0681/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 24	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Moltkestraße, Koblenz-Mitte Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0684/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 25	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Lerchenweg, Koblenz-Karthause Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0685/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 26	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Schützenstraße, Koblenz-Süd Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0688/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 27	Ausbau der Zaunheimer Straße, Projekt P661085 „Straßenausbau A61“ Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0706/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2018-08-01 Lageplan Zaunheimer Str 3 Dok.
Ö 28	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Flächendeckende Einrichtung von Parkbevorrechtigungen für Elektrofahrzeuge Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	UV/0286/2018	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Konzept E-Parken neu Plan E-Parken 4 Dok.
Ö 29	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz; Einwendungen der Stadt Koblenz im Rahmen der Offenlage Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0756/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Entwurf der Rechtsverordnung WSG Koblenz-Urmitz Lageplan Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz 5 Dok.
Ö 30	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Umrüstung der Hallenbeleuchtung der CGM-Arena Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0803/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 31	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Haushalt 2017/2018: Zustimmungen zur Bewilligung erheblicher überplanmäßiger Mittelbereitstellungen im Produkt 6121 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" (Teilhaushalt 11 "Zentrale Finanzleistungen") Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0809/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 32	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Ergebnis der Auswertung der Expertenanhörung im Sozialausschuss sowie Gesamtkonzept für den Bahnhofplatz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0353/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 1 Gesamtkonzept Koblenzer Bahnhofplatz Anlage 2 Planungsunterlagen Toilettenanlage - Amt 65 / Zentrales Gebäudemanagement 5 Dok.
Ö 33	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Beleuchtungs- und Gestaltungskonzept für den Innenhof des Rathausgebäudes II Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0359/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 34	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Mündliche Unterrichtung: Sachstand Neubau Pfaffendorfer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen		Wortprotokoll Beschlusstext 2 Dok.
Ö 35	Nachtrag: 10.09.2018 Nummer 1 Umbenennung des Dezernates 3 in "Dezernat für Bildung und Kultur" Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0829/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.

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