Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 22.04.2010 Stadtrat

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Sitzung:SR/004/2010Gremium:Stadtrat
Datum:22.04.2010Zeit:14:00-23:59
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Expertenanhörung zum Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe  UV/0073/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
1.1Einwohneranfrage von Herrn Stefan Schliebner betr. Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe - Es erfolgt eine mündliche Beantwortung -  UV/0081/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antwort zur Einwohneranfrage (UV/0081/2010) Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe hier: Anfrage von Herrn Stefan Schliebner  ST/0064/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1.2Einwohneranfrage von Herrn Walter Helfert betr. Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe - Es erfolgt eine mündliche Beantwortung -  UV/0082/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antwort zur Einwohneranfrage (UV/0082/2010): Neubau des Tierheims hier: Anfrage von Herrn Walter Helfert vom 27.3.2010  ST/0065/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1.3Einwohneranfrage von Frau Nataliya Dzianisava betr. Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe - Es erfolgt eine mündliche Beantwortung -  UV/0083/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antwort zur Einwohneranfrage (UV/0082/2010): Neubau des Tierheims hier: Anfragen von Frau Nataliya Dzianisava (UV/0083/2010)  ST/0066/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1.4Einwohneranfrage von Herrn Thomas Scholz betr. Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe - Es erfolgt eine mündliche Beantwortung -  UV/0084/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antwort zur Einwohneranfrage (UV/0084/2010) Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe hier: Anfrage von Herrn Thomas Scholz vom 29.3.2010  ST/0067/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1.5Einwohneranfrage von Frau Maria del Carmen Parrado Pérez betr. Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe - Es erfolgt eine mündliche Beantwortung -  UV/0085/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antwort zur Einwohneranfrage (UV/0085/2010) Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe hier: Anfrage von Frau Maria del Carmen Parrado Pérez  ST/0068/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 18.03.2002 - Erhöhung der Standgebühren zur Teilnahme an den städtischen Flohmärkten  BV/0862/2009/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Satzung zur 24. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Koblenz vom 05. Juli 1974 Delegation der Befugnis des Stadtrates zur Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen in das folgende Haushaltsjahr auf den Oberbürgermeister, § 17 Abs. 5 Gem HVO  BV/0190/2010 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
4Mietpreisordnung für die Rhein-Mosel-Halle und das Kurfürstliche Schloss  BV/0134/2010/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
5Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Koblenz  BV/0214/2010 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
6Beschluss über die Jahresrechnung 2008 und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2008  BV/0127/2010/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan Nr. 3 "Zentralplatz und angrenzende Bereiche" 1. vereinfachte Änderung, hier: Aufstellungsbeschluss  BV/0203/2010/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
8Übersicht zu den nächsten Terminen zum Projekt "Zentralplatz / Forum Mittelrhein"  UV/0075/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9Bebauungsplan Nr. 20: Bardelebenstraße/ Yorckstraße/ Moselweißer Straße/ Moselring (Änderung Nr. 10 im beschleunigten Verfahren) a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.09.2009 b) Aufstellungsbeschluss (bedingt durch angepassten Geltungsbereich sowie aktualisierte Nutzungsabsicht)  BV/0159/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Bebauungsplan Nr. 36: Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim - II. B.A. (Änderung und Erweiterung Nr. 4) einschließlich Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren a) Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36 (Änderung und Ergänzung Nr. 4) b) Aufstellungsbeschluss  BV/0079/2010/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11 Nachtrag: 19.04.2010 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 126, Cafe Rheinanlagen und angrenzende Bereiche a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss  BV/0148/2010 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
12Bebauungsplan Nr. 165, "Schrägaufzug zur Festung Ehrenbreitstein" a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 05.11.2009 b) Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren und mit erweitertem Geltungsbereich  BV/0158/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Bebauungsplan Nr. 228: Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B9: Aufteilung des Geltungsbereiches in Teilbereich a und Teilbereich b - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses  BV/0208/2010 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
14Bebauungsplan Nr. 257 b: Industriegebiet an der A 61, KLV-Bahnhof und Frachtzentrum der Deutschen Bundesbahn Neue Bezeichnung: "Industriegebiet an der A 61, 2. Teilabschnitt" a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 12.11.1992 b) Aufstellungsbeschluss mit neuer Zielsetzung  BV/0111/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Bebauungsplan Nr. 280: Im Sändchen/ Kirchacker Kesselheim einschließlich Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren a) Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 280: Hafenrandbereich Kesselheim b) Neufassung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 280: Im Sändchen/ Kirchacker Kesselheim  BV/0078/2010/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 108: Schulzentrum Asterstein (Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren)  BV/0161/2010/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straße "Konrad-Adenauer-Ufer", von Stresemannstraße bis Rheinstraße  BV/0150/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Marktstraße, Abschnitt von Altengraben / Am Plan bis einschl. Hausgrundstücke Marktstraße 9 / 10 (Beginn des Sanierungsgebietes).  BV/0152/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Rheinstraße, Bereich Karmeliterstraße / Kastorpfaffenstraße bis Konrad-Adenauer- Ufer  BV/0153/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Neustadt, entlang den Häusern Nrn. 10 bis 19 (Schloßrondell)  BV/0155/2010/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Friesenstraße, Bereich von Arenberger Straße bis L 127  BV/0170/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straße Niederberger Höhe, von Friesenstraße bis Greiffenklaustraße, Flur 1, Flurstück 349/10 (Beginn des nicht zum Anbau bestimmten Bereichs)  BV/0172/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straße Niederberger Höhe, nördlicher Bereich, verlaufend von General-Allen- Straße bis Friesenstraße  BV/0171/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Neustadt (Seite Schloss), verlaufend von der Straße Clemensplatz bis zum Beginn des ausbaufreien Bereichs einschl.Grundstück Neustadt 24, Flurstück 1044/227  BV/0173/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25Ausbau der Straße Konrad-Adenauer-Ufer  BV/0163/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Neustadt (Seite Schloßrondell), verlaufend von der Clemensstraße bis zum Friedrich-Ebert-Ring  BV/0174/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Ausbau Neustadt entlang den Gebäuden Haus Nr.: 10 bis 19 (Schlossrondell)  BV/0164/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28Ausbau der Neustadt und des Deinhardplatzes  BV/0166/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29Ausbau der Rheinzollstraße von der Rheinstraße bis zum Kastorhof  BV/0165/2010 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
30Ausbau Gehweg Emser Straße zwischen dem Haus Nr. 236 und dem Altenheim.  BV/0168/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
31Ausbau der Straße Kastorhof  BV/0167/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
32Ergänzende Beschlussfassung zur Neuordnung der Verkehrsflächen in der Rheinstraße zwischen dem Konrad-Adenauer-Ufer und der Karmeliterstraße.  BV/0162/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
33Industriegebiet an der A 61/Güterverkehrszentrum Koblenz, Entwässerungstechnische Erschließung des Bebauungsplangebietes 257 g, Koblenz-Rübenach  BV/0222/2010/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
34Erschließungsmaßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 257 g.  BV/0220/2010/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
35Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein, Bereich zwischen Friedrich-Wilhelm-Straße/ Helfenstein- straße/ Humboldtstraße/ Kapuzinerstraße (Änderung Nr. 1) - Aufstellungsbeschluss -  BV/0085/2010 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
36Neugestaltung Fußgängerzone Löhrstraße/Löhrrondell - Brunnengestaltung Löhrrondell  BV/0234/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
37Denkmalpflegerische Sanierung Kapelle und Südmauer Blumenhof  BV/0227/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
38Neubau eines Hallenbades für Koblenz  BV/0213/2010 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
39Interkommunale Kooperation mit dem Landkreis Cochem-Zell  BV/0192/2010/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
401. Jahresabschluss, Erfolgsübersicht, Lagebericht des EB für das Wirtschaftsjahr 2009 2. Behandlung des Jahresverlustes  BV/0179/2010 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
41Bildung einer Rücklage  BV/0193/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
42Anpassung der Kursentgelte und Honorarvergütungssätze der Volkshochschule  BV/0189/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
43Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2009 nach 2010: Investitionshaushalt 2009 - Vermögensplan 2009 Eigenbetriebe  BV/0219/2010 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
44Ausbau Löhrstraße 2. Bauabschnitt - Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung  BV/0226/2010 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
45 Nachtrag: 19.04.2010 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen u.a. BV/0207/2010/1   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
46Antrag der SPD-Ratsfraktion: Buga-Werbung in offiziellen Schreiben der Stadtverwaltung  AT/0019/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Buga-Werbung in offiziellen Schreiben der Stadtverwaltung  ST/0057/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhöhung des Etats des Jugendrates  AT/0021/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Erhöhung des Etats des Jugendrates  ST/0046/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rederecht des Jugendrates im Stadtrat  AT/0022/2010 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
49Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Verzicht auf Einsatz von Laubblas- und Laubsaugegeräten im Stadtgebiet  AT/0024/2010 
 Beschluss: abgelehnt 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Verzicht auf Einsatz von Laubblas- und Laubsaugegeräten im Stadtgebiet  ST/0043/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Antrag der FBG-Ratsfraktion Prioritätenliste zur Beseitigung von Schäden an Straßen, Gehwegen und Verkehrsflächen  AT/0025/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion: Prioritätenliste zur Beseitigung von Schäden an Straßen, Gehwegen und Verkehrsflächen  ST/0044/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Antrag zum Schutz der Privatsphäre der Koblenzer Einwohner  AT/0027/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag zum Schutz der Privatsphäre der Koblenzer Einwohner  ST/0058/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Antrag der FBG-Fraktion: Haushalt 2011 Finanzmittel für weitere Poller in der Altstadt  AT/0029/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FBG Haushalt 2011 Finanzmittel für weitere Poller in der Altstadt  ST/0056/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Antrag der BIZ-Ratsfraktion bzgl. der Eingaben Bebauungsplan Nr. 3 Zentralplatz  AT/0031/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der BIZ-Ratsfraktion bzgl. der Eingaben zum Bebauungsplan Nr. 3: Zentralplatz  ST/0045/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Antrag der FDP-Fraktion zur Freizeitanlage in Güls  AT/0033/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FDP-Fraktion zur Freizeitgartenanlage in Güls (AT/0033/2010)  ST/0047/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Antrag der FBG-Ratsfraktion sowie der BIZ-Ratsfraktion Die Straße "Auf der Danne" mit einem zusätzlichen Tempostopper zu versehen  AT/0034/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FBG-Ratsfraktion sowie der BIZ-Ratsfraktion Die Straße "Auf der Danne" mit einem zusätzlichen Tempostopper zu versehen  ST/0055/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schülervertretung im Schulträgerausschuss  AT/0035/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Schülervertretung im, Schulträgerausschuss  ST/0059/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Antrag der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit  AT/0036/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit  ST/0049/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58Antrag der CDU-Ratsfraktion: Installation eines Pollers im Altenhof  AT/0037/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Installation eines Pollers im Altenhof  ST/0053/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anhörung zum Thema "Gewalt an Schulen"  AT/0038/2010 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
Krisenintervension an Schulen ("Amok")  ST/0052/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60 Nachtrag: 19.04.2010 Nummer 1 *Antrag der FDP-Fraktion zur Haushaltskonsolidierung  AT/0040/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
61Anfrage der FDP-Fraktion zu Parkmöglichkeiten  AF/0036/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu Parkmöglichkeiten  ST/0048/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
62Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsbeschilderung  AF/0038/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsbeschilderung (AF/0038/2010)  ST/0063/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
63Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsführung während der Baumaßnahme "Kreisel L 127/Friesenstraße"  AF/0039/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: „Verkehrsführung während der Baumaßnahme „Kreisel L127/Friesenstraße“.  ST/0062/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
64Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fortführung der Kurt-Schumacher-Brücke  AF/0040/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fortführung der Kurt-Schumacher-Brücke  ST/0060/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
65 Nachtrag: 19.04.2010 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zu Straßenschäden  AF/0035/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zu Straßenschäden  ST/0051/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
66 Nachtrag: 19.04.2010 Nummer 1 *Anfrage zur Teilsperrung der Europabrücke  AF/0041/2010   
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage zur Teilsperrung der Europabrücke  ST/0061/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
67Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Installation von "Altstadtleuchten" im Rahmen des Ausbaus und der Gestaltung von Hofstraße und Kapuzinerplatz  AT/0039/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
68Mehrkosten Schienenhaltepunkt Stadtmitte BV/0217/2010   
 Beschluss: abgelehnt