Haupt- und Finanzausschuss - 19.06.2017 - 15:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2017/009/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

19.06.2017

Zeit

15:00-20:00 Uhr

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NS

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Änderungsantrag zu TOP 8 ö. S.

TOP 18 ö. S.: DRK –Rettungswache Rechte Rheinseite Präsentation Architekt Wilbert

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO5 DokTexte

Gesamtabschluss der Stadt Koblenz zum 31.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

UV 0141 2017 Anlage 1 Gesamtbilanz 31.12.2015

UV 0141 2017 Anlage 2 Gesamtergebnisrechnung 2015

Ö 2 Nachtrag: 12.06.2017 Nummer 1 1 Dok.Texte

Forum Confluentes: Bericht über die Studie der Universität Koblenz-Landau - von der Tagesordnung abgesetzt -

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

Ö 3 VO8 DokTexte

Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gesamt Bilanz

Anlage 2: Gesamt G+V

Anlage 3: Lagebericht 2016

Anlage 4: JA 2016 Entwurf Bestätigungsvermerk

Anlage 5: Grünflächen und Bestattungswesen JA 2016 Entwurf 23.05.2017

Präsentation - Prüfung Jahresabschluss 2016

Ö 4 VO4 DokTexte

Eckwerte zum Haushalt 2018 und zur mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 01: Eckwerte zum Haushalt 2018

Ö 5 VO6 DokTexte

Anhebung des Vergnügungsteuersatzes bei Geldspielgeräten nach dem Einspielergebnis auf 24 %

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

BV 0231 2017 Anlage 1 Übersicht Steuersätze

BV 0231 2017 Anlage 2 Änderungssatzung 24

BV 0231 2017 Anlage 3 Artikel aus FAZ vom 07.05.2017

Ö 6 VO4 DokTexte

Erhöhung des Realsteuerhebesatzes der Grundsteuer B zum 01.01.2017 / Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2017 in Bezug auf den Realsteuerhebesatz der Grundsteuer B

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

BV 0233 2017 Anlage 1

BV 0233 2017 Anlage 2

Ö 7 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 58 "Verwaltungszentrum II", Änderung Nr. 10 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

58Ä10 Lageplan

Ö 8 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 164 c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/Am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan

Ö 9 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", 3. Änderung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Lageplan

Ö 10 VO12 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls", Änderung Nr. 2
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Ö 11 VO6 DokTexte

Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" im Parallelverfahren a)Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirks amkeit

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

1 Planzeichnung

2 Begründung

Beschlussempfehlung Würdigung ABL

Beschlussempfehlung Würdigung Inhalt

Ö 12 VO9 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

1 Planzeichnung

2 Textfestsetzungen

3 Begründung

4 Satzung

5 Lageplan

Beschlussempfehlung Würdigung ABL

Beschlussempfehlung Würdigung Inhalt

Ö 13 VO5 DokTexte

Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

VÄSp201 GB-Verlng

VÄSp201 Satzung-Verlng

Ö 14 VO5 DokTexte

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 320: "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Satzung

Geltungsbereich Veränderungssperre

Ö 15 VO3 DokTexte

Auswirkung von Gewerbe- und Wohnansiedlung auf den Standort Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

Ö 16 VO4 DokTexte

Verwendung der Mittel der rechtlich unselbständigen Stiftungen und Vermächtnisse mit Zweckauflagen in 2016 sowie Verwendung / Auszahlung der thesaurierten Stiftungserträge des Jahres 2016 im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

UV 0169 2017 Anlage 1

UV 0169 2017 Anlage 2

Ö 17 2 DokTexte

Unterrichtung des Ordnungsamtes zu den Feststellungen des Ältestenrates vom 24.04.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

Ö 18 VO5 DokTexte

Mehrkosten beim Bau der Rettungswache Rechte Rheinseite

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

01 Schreiben DRK vom 20.02.17

02 Kostenermittlung Architekt Wilbert

Ö 19 VO6 DokTexte

Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2017-19

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

170406 Umsetzung Kita-Planung2017-2019

Kita-Bedarfsplanung 2017-19 - nur Infosystem -

Tischvorlage HuFA: Maßnahmen Kita-Planung2017-19

Ö 20 VO8 DokTexte

Zukunftsentwicklung der Deponie Eiterköpfe, 1. Änderung der Verbandsordnung 2. Gründung einer Tochter-GmbH

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV-0260-2017 Vorlage HUFA

Anlage 1 zu BV-0260-2017-Werkausschuss

Anlage 2 zu BV-0260-2017

Anlage 3 zu BV-0260-2017

Anlage 4 zu BV-0260-2017 Vorlage HUFA

Anlage 4 zu BV-0260-2017-Werkausschuss

Ö 21 VO5 DokTexte

Fortbestand der Albert-Schweitzer Realschule plus

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage1

Anlage2

Ö 22 VO6 DokTexte

Anpassung der Satzung/ Richtlinien der Stadt Koblenz über die Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Richtlinie

Richtliniensynopse

Satzung

Satzungssynopsekorrigiert

Ö 23 VO4 DokTexte

Freistellung der Bahnstrecke 3015 von Lützel nach Bassenheim

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Stadtplanausschnitt Bahntrasse Lützel-Bassenheim

Ö 24 VO3 DokTexte

1. Statusbericht 2017 des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

1.Statusbericht 2017 des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung

Ö 25 VO3 DokTexte

1. Statusbericht 2017 des Tiefbauamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

1. Statusbericht 2017 des Tiefbauamtes

Ö 26 VO4 DokTexte

2. Statusbericht 2017 des Zentralen Gebäudemanagements

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

UV

Unterrichtungsvorlage

2. Statusbericht 2017 des Zentralen Gebäudemanagements

Ö 27 VO3 DokTexte

Widmung der Sebastianistraße in Koblenz-Pfaffendorf gemäß § 36 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Plan Sebastianistraße

Ö 28 VO3 DokTexte

Abstufung der Kreisstraße 4 in Güls zur Gemeindestraße

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Übersichtsplan "Abstufung K4" 02.02.2017

Ö 29 VO5 DokTexte

Planungsoptimierung bei der investiven Haushaltsstelle P661116 (Innerer Durchbruch Metternich)

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Lageplan bisherige Straßenplanung

Lageplan Umplanung

Ö 30 VO3 DokTexte

Einziehung eines Teilbereiches der Straße / des Fußweges „Maria Trost“ in Koblenz-Neuendorf gemäß § 37 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Plan Einziehung Maria Trost

Ö 31 VO3 DokTexte

Gehweg Anderbachstraße

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan Nr. 01.09/11.16/02.01

Ö 32 VO5 DokTexte

Änderung Straßenausbau „Am Rübenacher Wald“

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

01 Lageplan Beschluss 2001 Bebauungsplan Nr. 257 c Teil 1

02 Lageplan Nr. 01.14006.1002.01

03 17.03.27 LP Rübenacher Wald in 2017 neu

Ö 33 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Johannes-Müller-Straße, Koblenz-Mitte

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 34 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung In der Hohlstadt, einschließlich des unselbständigen Bereiches der Spangenbergstraße, verlaufend von In der Hohlstadt bis zur Treppenanlage im Bereich der westlichen Grundstücksgrenzen In der Hohlstadt 16/Spangenbergstraße 3

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 35 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung der Straße Am Asterstein, Koblenz-Asterstein

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 36 VO3 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Lindenallee, von Lehrhohl in nördlicher Richtung verlaufend bis einschließlich der Grundstücke Lindenallee 70 und Kolonnenweg 13 teilweise/Beginn des nicht zum Anbau bestimmten Bereiches, Koblenz-Asterstein

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 01: Abgrenzungsplan

Ö 37 VO2 DokTexte

Auftragsvergaben zur Sanierung des Dükeroberhauptes, Vergabe-Nrn.:

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 38 VO4 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN zum Aktionsplan Vielfalt

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Aktionsplan Vielfalt

Ö 38.1 Nachtrag: 12.06.2017 Nummer 1 VO3 Dok

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aktionsplan Vielfalt

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

01 Anlage Übersicht Maßnahmen Aktionsplan Vielfalt

Anlage Übersicht Maßnahmen Aktionsplan Vielfalt mit Vorberatungsergebnis HuFA

Ö 39 VO4 DokTexte

Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Antrag Regiopole Grafik

Ö 39.1 Nachtrag: 16.06.2017 Nummer 2 VO5 Dok

Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

2017-03-24 Regiopole Grafik

2017-05-17 Übersicht Organisation Regiopolregion Rostock

2017-05-30 Regiopole Rostock Sturmowski

2017-05-30 Regiopolen in Deutschland