Haupt- und Finanzausschuss - 29.10.2018 - 15:00-20:00 Uhr
Informationen
Sitzung
2018/131/HuFa
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
29.10.2018
Zeit
15:00-20:00 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 VO4 DokTexte
2. Statusbericht 2018 des Tiefbauamtes
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2 VO3 DokTexte
2. Statusbericht 2018 des Zentralen Gebäudemanagements
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3 VO3 DokTexte
2. Statusbericht 2018 des Brückenbauamtes
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4 VO4 DokTexte
2. Statusbericht 2018 des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5 VO4 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 320: "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort" - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 6 Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1 VO4 DokTexte
Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungenhinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungenhinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 7 Nachtrag: 26.10.2018 Nummer 2 VO6 DokTexte
Stellungnahme zur geplanten Ausweisung des Wasserschutzgebietes Stollen Fachbach
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö VO3 Dok
Alte Vorlage: Stellungnahme zur geplanten Ausweisung des Wasserschutzgebietes Stollen Fachbach
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8 VO4 DokTexte
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion: Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9 VO7 DokTexte
Personalbereitstellung für die Förderung "Partnerschaften für Demokratie"
Ö 10 VO2 DokTexte
Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Maßnahmekonzepts zur Kita-Bedarfsplanung 2018-2020 um die Schaffung von zwei zusätzlichen Gruppen in der neu zu errichtenden Kita an der Overbergschule
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 11 VO4 DokTexte
Interessenbekundungsverfahren zum Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit am Bahnhofplatz
Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung
Ö 12 VO5 DokTexte
Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 13 VO21 DokTexte
Lärmaktionsplan Stufe 3
Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung
Ö 14 VO3 DokTexte
Nutzung städtischer Festungsanlagen
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15 VO2 DokTexte
Bestellung Abschlussprüfer für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Koblenz mbH für die Jahre 2018 - 2020
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 16 Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1 VO11 DokTexte
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans
Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung
Ö 17 VO3 DokTexte
Bestellung eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 18 VO4 DokTexte
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 19 VO3 DokTexte
Bildung des „allgemeinen Vergabe- und Beschaffungsausschuss – KGRZ“
Wahl der Mitglieder in den „allgemeinen Vergabe- und Beschaffungsausschuss – KGRZ“
Wahl der Mitglieder in den „allgemeinen Vergabe- und Beschaffungsausschuss – KGRZ“
Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung
Ö 20 Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1 VO2 DokTexte
Zustimmung zur Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Teilhaushalt 01 „Innere Verwaltung“, Produkt 1131 „Organisation“
Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en
Ö 21 Nachtrag: 26.10.2018 Nummer 2 VO3 DokTexte
Zulässigkeitsentscheidung des Stadtrates über den Einwohnerantrag:
„Koblenz braucht Wasser – für ein Hallenbad mit teilbarem 50m-Becken in Koblenz"
„Koblenz braucht Wasser – für ein Hallenbad mit teilbarem 50m-Becken in Koblenz"