SessionNet | Stadtrat - 14.11.2019

Beschlusstext

Vorlage: BV/0843/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: BV/0843/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0350/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0834 2019

Anlage 1.2 nach HUFA

BV/0834/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0777/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Aktuelle Anlage 1 geändert nach JHA 17.10.19 Synopse Änderungen Richtlinien Jugendarbeit Stand nach JHA 17.10.2019

Anlage 1 alt Synopse Änderungen Richtlinien jugendarbeit

Anlage 1 Synopse Änderungen Richtlinien Jugendarbeit vor JHA

Anlage 2 Änderungsvorschlag SJR Koblenz 2019 Richtlinien Jugendarbeit Stadt Koblenz

BV/0725/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschlusstext

BV/0551/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Konzept Ausbau der SSA

BV/0748/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1: Aktionsplan

BV/0761/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1: nach Haupt-und Finanzausschuss 28.10.2019 Richtlinien der Stadt Koblenz zur Verleihung einer Ehrennadel für soziales Engagement (Neufassung)

Anlage 1: Richtlinien der Stadt Koblenz soziales Engagement (Neufassung)

BV/0784/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2019.08.13 - Vormerkliste aller Anträge für Sportanlagenerrichtungen für ADD

BV/0743/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0564/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 13

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlagen der Stellungnahmen

Beschlussempfehlung sowie Würdigung und Inhalt der Stellnungnahmen

Ergänzung Beschlussempfehlung sowie Würdigung und Inhalt der Stellungnahmen

Lageplan

Planzeichnung

Begründung

Begründung Umweltbericht

BV/0565/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplan mit erweitertem Geltungsbereich

BV/0681/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Nr. 1: Lageplan Nr.: 07.53/07.10.19/02.01

BV/0821/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Land RLP

Anlage1 Lageplan

Anlage2 Kostenschluessel

BV/0626/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0792/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0126/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0129/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0161/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0120/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0121/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0122/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0135/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0140/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung vorberatend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0158/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Abstimmung: Enthaltung: 4

Stellungnahme zum Antrag

ST/0142/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0127/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0128/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0129/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0130/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0131/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0132/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0133/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0134/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0156/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0152/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung vorberatend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0136/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0147/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0159/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0140/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0141/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0146/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0143/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0134/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0145/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0160/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0147/2019

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0153/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0085/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0125/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0087/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0112/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0096/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0106/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0097/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0116/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0098/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0114/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0099/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0115/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0102/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0113/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0103/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0118/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0104/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0122/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0105/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0127/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0106/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0130/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0107/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0128/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0108/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0124/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0109/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0123/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0110/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0117/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0111/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0126/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0113/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0119/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0114/2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0129/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteTischvorlage: Ergänzungswahlen

Ö Alte Vorlage: Ergänzungswahlen

Ö 2 VO1 Dok.TexteSachstand Projekt § 2b UStG und Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

Ö 3 VO3 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 4 VO1 Dok.TexteBerufung von 5 Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration

Ö 5 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der neu zu bauenden Kita an der Overbergschule im Stadtteil Goldgrube um zwei weitere von sechs auf acht Gruppen

Ö 6 VO5 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Richtlinien der Stadt Koblenz zur Förderung von Maßnahmen der Jugendarbeit

Ö 7 VOTexteWahl der/des Behindertenbeauftragten der Stadt Koblenz für die Ratsperiode 2019 bis 2024

Ö 8 VO2 Dok.TexteAusbau der Schulsozialarbeit in Koblenz

Ö 9 VO2 Dok.TexteÜberarbeiteter Kommunaler Aktionsplan und Erweiterung um das Kapitel „Erziehung und Bildung“

Ö 10 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 VO3 Dok.TexteNeufassung der „Richtlinien der Stadt Koblenz zur Verleihung einer Ehrennadel für soziales Engagement“

Ö 11 VO2 Dok.TexteFörderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz

Ö 12 VO10 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 228 c: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich c"a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 14 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 333 "Rosenbornstraße/ Wolkener Straßea) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 15 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet Verwaltungszentrum II", 11. Änderung und Erweiterung- Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses -

Ö 16 VO2 Dok.TexteErschließung Feuerwache Niederberg

Ö 17 VO4 Dok.TexteBetrieb und Unterhaltung der Hochwasserschutzanlage in Lützel, Neuendorf und Wallersheim, Vereinbarung mit dem Land RLP

Ö 18 VO1 Dok.TexteBestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 der Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zur Installation von "Schängelampeln"

Ö 19.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion zur Installation von "Schängelampeln"

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion: Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Rudi Gutendorf

Ö 20.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion: Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Rudi Gutendorf

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion: Rückforderung der Nebeneinkünfte des Alt-OB Prof. Hofmann-Göttig (u.a.) aus seiner Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender der Thüga AG

Ö 21.1 VO1 Dok.Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Rückforderung der Nebeneinkünfte des Alt-OB Prof. Hofmann-Göttig (u.a.) aus seiner Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender der Thüga AG

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP Fraktion: Keine Erhebung von Ausbaubeiträgen bis zur Landtagswahl

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP Fraktion; Ausweisung geeigneter Baulandflächen im Stadtgebiet von Koblenz für die Errichtung von Einfamilienhäusern .

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP Fraktion: Sicherer Radverkehr auf der Kreuzung Winninger-Straße – Kurt-Schumacher-Brücke–Oberweiher

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: 500-Dächer-Programm

Ö 25.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: 500-Dächer-Programm

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Essen in Kindertagesstätten

Ö 26.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Essen in Kindertagesstätten AT/124/2019

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Erwerb des Geländes der Firma Continental Bakeries

Ö 27.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erwerb des Geländes der FA. Continental Bakeries

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Ort der Kinderrechte

Ö 28.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion: Ort der Kinderrechte

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Gründung eines BUGA-Ausschusses

Ö 30 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsreduzierung L127

Ö 31 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Notschlafstellen für Systemsprenger und Konzept für adäquate Hilfe

Ö 32 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebauliches Konzept am Sauerwassertor

Ö 33 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Fahrradstellplätze Tiefgarage Hauptbahnhof

Ö 34 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Prüfung möglicher Streckenabschnitte zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen

Ö 35 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Sperrung der Clemensstraße für den Individualverkehr

Ö 36 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Bußgeldordnung der Stadt Koblenz

Ö 37 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zur Beteiligung der Stadt am openDemokratie-Tool von openPetition

Ö 37.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion zur Beteiligung der Stadt am openDemokratie-Tool von openPetition

Ö 38 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zur Einrichtung eines Mängelmelders

Ö 38.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion zur Einrichtung eines Mängelmelders

Ö 39 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zum Stadion Oberwerth

Ö 39.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion zum Stadion Oberwerth

Ö 40 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zu Friedhofspaten

Ö 40.1 VO1 Dok.Antrag der WGS-Fraktion zu Friedhofspaten

Ö 41 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Sanierungsgebiet Alte Burg - Moselufer

Ö 41.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Sanierungsgebiet "Alte Burg - Moselufer"

Ö 42 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag Fraktion GRÜNE und LINKE WLAN für Laptops der Fraktionen

Ö 43 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag Fraktion DIE GRÜNEN und LINKE: Kostenfreies öffentliches W-Lan

Ö 44 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Freie Wähler: Begrünung von Beton- und Lichtmasten

Ö 44.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Freie Wähler: Begrünung von Beton- und Lichtmasten

Ö 45 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Zukunft der künftig eigenständigen Universität Koblenz

Ö 45.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Zukunft der künftig eigenständigen Universität Koblenz

Ö 46 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion: Sachstandsbericht Klimanotstand

Ö 46.1 VO1 Dok.Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Sachstandsbericht Klimanotstand

Ö 47 VO1 Dok.TexteAntrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Atelier von Jaqueline Diffring

Ö 48 VO1 Dok.TexteAntrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Rhein-Romantik-Ausstellung

Ö 48.1 VO1 Dok.Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Rhein-Romantik-Ausstellung

Ö 49 VO1 Dok.TexteAntrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Gasbetriebenen LKW

Ö 50 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Europa-Flaggen im Stadtgebiet

Ö 50.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag AT/0148/2019 Antrag der CDU-Ratsfraktion: Europa-Flaggen im Stadtgebiet

Ö 51 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion vom Stadtrat am 26.09.19: Schwimmfähigkeit der Koblenzer Grundschüler

Ö 51.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwimmfähigkeit der Koblenzer Grundschüler

Ö 52 VO1 Dok.TexteAnfrage die LINKE vom Stadtrat am 26.09.19: Radwege in Koblenz

Ö 52.1 VO1 Dok.Anfrage DIE LINKE: Radwege in Koblenz

Ö 53 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom Stadtrat am 26.09.19: Koblenzer Wochen der Demokratie 2019

Ö 53.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Koblenzer Wochen der Demokratie 2019

Ö 54 VO1 Dok.TexteAnfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion vom Stadtrat am 26.09.19: Wochenmarkt Ehrenbreitstein

Ö 54.1 VO1 Dok.Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Wochenmarkt Ehrenbreitstein

Ö 55 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Vandalismus in Koblenz

Ö 55.1 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Vandalismus in Koblenz