Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 01.02.2013 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2013/012/SRGremium:Stadtrat
Datum:01.02.2013Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Einführung eines neuen Ratsmitgliedes in Nachfolge für Rm Langner     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2009  BV/0762/2012/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
3Rechtsmittel gegen die Beanstandung einer Stellenplanposition durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan der kreisfreien Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2012  BV/0012/2013/1 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 25, Enthaltungen: 3  
4 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Ersatzwahlen in städtische Gremien  BV/0015/2013/2 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
6Antrag der SPD-Ratsfraktion: Mustererklärung der Stadt Koblenz für öffentliche Aufträge  AT/0092/2012 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
7Antrag der FDP-Fraktion zur Offenlegung städtischer Zuschüsse  AT/0093/2012 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion zur Offenlegung städtischer Zuschüsse  ST/0241/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Antrag der SPD-Ratsfraktion: Umbennung des Langemarckplatzes in Georg Elser Platz  AT/0002/2013 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
Umbenennung des Langemarckplatzes in Georg-Elser-Platz  ST/0015/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Antrag der SPD-Ratsfraktion: Buslinie 27  AT/0003/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Buslinie 27  ST/0011/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Antrag der FBG-Ratsfraktion -Sondernutzungsgebühr -  AT/0004/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion -Sondernutzungsgebühr -  ST/0007/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Antrag der CDU Ratsfraktion: Zukünftige Ausrichtung der Haushaltsstrukturkommission  AT/0007/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
12Antrag der FDP-Fraktion Lokale Agenda  AT/0008/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
13Anfrage der FDP-Fraktion zum Jahnplatz  AF/0001/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
„Jahnplatz“ (Rheinhof) AF / 0001 / 2013  ST/0003/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Anfrage der FDP-Fraktion zur Kfz-Zulassungsstelle  AF/0002/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Kfz-Zulassungsstelle  ST/0009/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Teufelstreppe  AF/0003/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Teufelstreppe  ST/0005/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion: Mobile Endgeräte (Handys und Smartphones)  AF/0004/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Mobile Endgeräte (Handys und Smartphones)  ST/0008/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Anfrage der BIZ-Fraktion zum Zustand der Parkhäuser Rhein-Mosel-Halle und Görresplatz  AF/0005/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Zustand der Parkhäuser Rhein-Mosekl-Halle und Görresplatz  ST/0029/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Anfrage der Fraktionen CDU und SPD: Kosten für den Bebauungsplan 171 und 171a  AF/0006/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Fraktionen CDU und SPD: Kosten für den Bebauungsplan 171 und 171a  ST/0006/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Anfrage der BIZ-Fraktion zur Höhe der offen stehenden Verwarn- und Bußgelder  AF/0007/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Höhe der offen stehenden Verfahrens- und Bußgelder  ST/0035/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Anfrage der BIZ-Fraktion: Anpassung Baupläne ans Einzelhandelskonzept  AF/0008/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion: Anpassung Baupläne ans Einzelhandelskonzept  ST/0016/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Anfrage der BIZ-Fraktion zu Zebrastreifen und einer möglichen Verkehrszählung in Horchheim  AF/0009/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zu Zebrastreifen und einer möglichen Verkehrszählung in Horchheim  ST/0013/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anfrage der FDP-Fraktion zur Sperrgebietsverordnung  AF/0010/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Sperrgebietsverordnung  ST/0018/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einrichtung von Ortsbeiräten  AF/0011/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Stellungnahme zur Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einrichtung von Ortsbeiräten  ST/0010/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der CDU Ratsfraktion zu den Bauarbeiten am Objekt Deutscher Kaiser siehe TOP 9 nö.S.     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Werk Bleidenberg  AF/0013/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Werk Bleidenberg  ST/0019/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung der ehemaligen Fritsch-Kaserne  AF/0014/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung der ehemaligen Fritsch-Kaserne  ST/0017/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zum Ausbau der Rübenacher Straße  AF/0016/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zum Ausbau der Rübenacher Straße  ST/0014/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einrichtung neuer Ganztagsschulen  AF/0017/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einrichtung neuer Ganztagsschulen  ST/0023/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Ehrenamtliches Engagement Steg e.V.  AF/0018/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ehrenamtliches Engagement Steg e.V.  ST/0028/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Fassadensanierung der Integrierten Gesamtschule Koblenz  AF/0019/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Fassadensanierung der Integrierten Gesamtschule Koblenz  ST/0033/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen IGS Koblenz: Projekt Schulbushaltestelle  AF/0020/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
"IGS Koblenz: Projekt Schulbushaltestelle"  ST/0027/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Wochenmarkt"  AF/0021/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Wochenmarkt"  ST/0030/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zur Pfaffendorfer Höhe  AF/0023/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur "Pfaffendorfer Höhe"  ST/0020/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundversorgung Asterstein, Horchheim, Pfaffendorf  AF/0024/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundversorgung Asterstein, Horchheim, Pfaffendorf  ST/0021/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zu Leerständen in der Innenstadt  AF/0025/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zu Leerständen in der Innenstadt  ST/0034/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36 Nachtrag: 28.01.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation an der Universität  AF/0026/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation an der Universität  ST/0025/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen