Stadtrat - 16.09.2010 - 15:00-19:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/010/2010

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

16.09.2010

Zeit

15:00-19:00 Uhr

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NS

Niederschrift Stadtrat 48

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 DokTexte

Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten vom 17.12.2001- Gebührenanpassung -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

1.Änderungssatzung über Erhebung von Selbstverwaltungsgebühren

Ö 2 VO7 DokTexte

Haushaltskonsolidierung Haushaltsjahre 2010 ff

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0445 2 010/2 Aufwendungen

Anlage 2 zu BV 0445/2010 2 Freiwillige Zuwendungen an Dritte konsumtiver Haushalt

Anlage 3 zu BV 0445 2010 2 Austauschliste Erträge

Anlage zu BV/0445/2010/2 Austauschblatt Anlage 1 Seite 4 von 6

Ö 3 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 6 "Durchbruch Danne" (Änderung Nr. 5 im beschleunigten Verfahren) a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

6-Ä5 GB Aufstellungsbeschluss

Ö 4 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 48 "Hohenfelder Straße/Am Wöllershof/Fischelstraße/Weißerstraße" (Ergänzung und Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren) a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

48-Ä1 Lageplan

Ö 5 VO11 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 55: Rheinstraße/ Rheinzollstraße/ Kastorpfaffenstraße/Kastorhof (Änderung Nr. 2) a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Ö 6 VO7 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 67: Wohngebiet zwischen Mozartplatz/Beethovenstraße/Rheinau/Haydnstraße (Änderung Nr. 1) a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

2010-05-26 Satzung v. 2010-05-14

2010-08-24 BP Nr-67 Musikerv

2010-08-25 Begründung

2010-08-25 Text

Ö 7 VO10 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 102: "Baugebiet Asterstein I" (Änderung Nr. 11 im beschleunigten Verfahren) a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Ö 8 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 103: Baugebiet Asterstein, II. Bauabschnitt (Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren) a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 06.11.2008 b) Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan

Ö 9 VO8 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 228 a: Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich a a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

2010-03-29 Lageplan Satzung

2010-08-17 Satzung.doc

2010-08-19 Begruendung

2010-08-19 textliche Festsetzungen

2010-08-20 Bebauungsplanzeichnung

Ö 10 VO7 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 165, Schrägaufzug zur Festung Ehrenbreitstein a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Bebauungsplanzeichnung

Begründung

Lageplan

Satzung

Textliche Festsetzungen

Ö 11 VO3 DokTexte

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 270 "Betreutes Wohnen in Koblenz- Güls, Gulisastraße", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan

Ö 12 VO4 DokTexte

Verlängerung der Veränderungssperre für die in den Änderungsverfahren befindlichen Bebauungspläne Nr. 22, 36, 40, 78: Industriegebiet Wallersheim/Kesselheim - Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Geltungsbereich

Satzung

Ö 13 VO10 DokTexte

Stufenweiser Neubau L 52neu, Nordtangente Metternich zur Beschleunigung der Gesamtmaßnahme

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Ö 14 VO4 DokTexte

Schulbushaltestelle IGS Pollenfeld

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Lageplan IGS Pollenfeld

Ö 15 VO2 DokTexte

Straßenausbau Industriebgebiet A 61, Kostenerhöhung, überplanmäßige Mittelbereitstellung (P661085).

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 16 VO2 DokTexte

Zweckbindungsänderung im Ergebnishaushalt 2010, Teilhaushalt 10 "Bauen, Wohnen und Verkehr" bei Produkt 5111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahme

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 17 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Emser Straße, verlaufend von der Ortsgrenze Lahnstein bis einschl. Grundstücke Gemarkung Horchheim, Flur 17, Flurstücks-Nrn. 126/9 und 3

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 18 VO3 DokTexte

Ersatzwahlen für städtische Beschlussgremien

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 19 VO2 DokTexte

Neubesetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich der Stadt Koblenz ab dem 01. 01. 2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 20 VO2 DokTexte

Festsetzung der Dienstbezüge für die 1. hauptamtliche Beigeordnete (Bürgermeisterin) der Stadt Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

Ö 21 VO2 DokTexte

2. Projektaufruf im Förderprogramm Unesco Welterbestätten - Grundsicherung der ev. Pfaffendorfer Kirche

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 22 VO2 DokTexte

Erhöhung der Raummeterpreise, Holzverkäufe an Selbstwerber

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 23 VO3 DokTexte

Benennung der neuen Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr.67, Wohngebiet zwischen Mozartplatz/ Beethovenstraße/ Rheinau/ Haydnstraße im Stadtteil Oberwerth

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Karte TOP1 neu

Ö 24 VO3 DokTexte

Benennung einer neuen Erschließungsfläche in Koblenz-Rübenach im Bebauungsplangebiet Nr. 257g

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszug aus der aktuellen Stadtgrundkarte

Ö 25 VO3 DokTexte

Benennung einer Zufahrtsstraße zu den BWB/ WTD-Außenstellen im Rübenacher Wald

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszug aus der akteuellen Stadtgrundkarte

Ö 26 VO3 DokTexte

Benennung einer neuen Erschließungsfläche im Zweckverbandsgebiet westlich der A 61, hier: im Hoheitsbereich der Stadt Koblenz gelegen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszug aus der aktuelen Stadtgrundkarte

Ö 27 VO3 DokTexte

Benennung einer Stichstraße in der Koblenzer Altstadt, von der Nagelsgasse zum bestehenden Bunker

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Karte TOP2

Ö 28 VO4 DokTexte

Benennung der neu gebauten Sitzstufenanlage zum Rhein, östlich des Schlosses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage: Auszug aus der Stadtgrundkarte

Ö 29 VO3 DokTexte

Umbenennung einer öffentlichen Erschließungsfläche in der Koblenzer Altstadt, zwischen dem "Entenpfuhl" und der Treppe zur Liebfrauenkirche gelegen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Karte TOP3

Ö 30 VO3 DokTexte

Benennung des Verbindungsweges vom "Rheinsteigufer" am Diehls Hotel zur Straße "Im Teichert" im Stadtteil Ehrenbreitstein

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage: Auszug aus der Stadtgrundkarte

Ö 31 VO3 DokTexte

Benennung eines Fußweges zwischen der Straße "Am Alten Hospital" und der "Kastorstraße" in der Koblenzer Altstadt

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Karte TOP9 III

Ö 32 VO3 DokTexte

Benennung eines Fußweges zwischen der "Görtzstraße" und dem "Lerchenweg" im Stadtteil Karthause

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Karte TOP9 I

Ö 33 VO7 DokTexte

Feststellung des Jahresabschluss 2009 der Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Bericht zum Jahresabschluss 2009

Bestätigungsvermerk

Bilanz zum 31.12.2009

Gewinn- und Verlustrechnung 2009

Lagebericht für das Geschäftsjahr 2009

Ö 34 VO2 DokTexte

Bildung einer Rücklage im Eigenbetrieb "Kommunales Gebietsrechenzentrum"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 35 VO6 DokTexte

Feststellung Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs "Kommunales Gebietsrechenzentrum"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

TOP1 Anlage1 Bilanz

TOP1 Anlage2 GuV

TOP1 Anlage3 Lagebericht.pdf

TOP1 Anlage4 Bestätigungsvermerk

Ö 36 VO2 DokTexte

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 und 2012 für die Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 37 VO2 DokTexte

Bestellung eines Jahresabschlussprüfers sowie eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz GmbH

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 38 VO2 DokTexte

Investitionshaushalt 2010 - Teilhaushalt 01 "Innere Verwaltung", Projekt T101002, überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 60.000 € zur Errichtung des Servicecenters D115

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 39 VO3 DokTexte

Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses für den Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte am RheinMoselCampus der Fachhochschule Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 40 VO2 DokTexte

Umgestaltung Neustadt - Umfinanzierung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 41 VO2 DokTexte

Haushaltsjahr 2010/erhebliche überplanmäßige Mittelbereitstellung im Ergebnis- und Finanzhaushalt, Produkt 4241 "Sportstätten und Bäder"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 42 VO2 DokTexte

Anpassung der Eintrittspreise für die Nutzung des Stadtbades Weißer Gasse

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 43 VO2 DokTexte

Annahme von Spenden, Zuwendungen u.ä. - Die Beschlussvorlage wird nachgereicht -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 44 VO3 DokTexte

Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Festsetzung der Gebäudehöhe des Bebauungsplans Nr. 126 "Café Rheinanlagen und angrenzende Bereiche" auf maximal zwei Geschosse

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 45 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, FBG und BIZ: Installation eines elektronischen Pollers am Görresplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, FBG und BIZ: Installation eines elektronischen Pollers am Görresplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 46 VO2 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ergänzung von § 31 Abs. 3 GO des Stadtrates

Beschluss: vertagt

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 47 VO3 DokTexte

Antrag Der CDU-Ratsfraktion: Stadtteilentwicklung Koblenz-Stolzenfels

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Stadtteilentwicklung Koblenz-Stolzenfels

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 48 VO3 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion Kirchenglocken zum Gedenken an den Luftangriff am 6.11.1944

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Kirchenglocken zum Gedenken an den Luftangriff am 06.11.1944

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 49 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 50 VO3 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zum Kulturbau

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 51 VO3 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zur "Verwaltungsmodernisierung"

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der FDP-Fraktion zur "Verwaltungsmodernisierung"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 52 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit an den Koblenzer Berufsbildenden Schulen

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit an den Koblenzer Berufsbildenden Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 53 VO3 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zu "Verkehrssicherheit Siechhaustal"

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der FDP - Fraktion zu "Verkehrssicherheit Siechhaustal"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 54 VO4 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zur Fußgängerzone Karthause

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Karthause

Ö

Antrag der FDP-Fraktion zur Fußgängerzone Karthause

Vorlage: ST/0132/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Ö 55 VO3 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zu "Kooperationen"

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 56 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung B42

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der SPD-Fraktion "Parkraumbewirtschaftung B42"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 57 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, FDP und FBG: Verkehrsberuhigung des Ortskerns Koblenz-Metternich sowie der Verkehrsachse Rübenacher Straße

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, FDP und FBG: Verkehrsberuhigung des Ortskerns Koblenz-Metternich sowie der Verkehrsachse Rübenacher Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 58 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu Vollzugsbeamten des Umweltamtes

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Vollzugsbeamte im Umweltamt

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 59 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum Zustand der Südallee

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

AF/0066/2010 Anfrage der BIZ Fraktion zum Zustand der Südallee

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 60 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Ausschreibung der Wiederbesetzung der Stelle des Leiters Mittelrhein-Museum

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Ausschreibung der Wiederbesetzung der Stelle des Leiters Mittelrhein-Museum

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 61 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Spielhallen in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Spielhallen in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 62 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulbuchausleihe

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulbuchausleihe

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 63 Nachtrag: 13.09.2010 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Abstellen von Abwrackfahrzeugen auf städtischem Eigentum

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Abstellen von Abwrackfahrzeugen auf städtischem Eigentum

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 64 Nachtrag: 13.09.2010 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fahrradwege

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fahrradwege

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 65 Nachtrag: 13.09.2010 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Problem der Andienung der Läden in der Fußgängerzone Einkaufszentrum Karthause

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Problem der Andienung der Läden in der Fußgängerzone Einkaufszentrum Karthause

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 66 Nachtrag: 13.09.2010 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu den Maßnahmen der Verwaltung zur Entschärfung der innerstädtischen Parkplatzproblematik

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu den Maßnahmen der Verwaltung zur Entschärfung der innerstädtischen Parkplatzproblematik

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 67 Nachtrag: 13.09.2010 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der FDP-Fraktion zum Tierheim

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Stellungnahme zur Anfrage AF/0076/2010 der FDP-Fraktion, Interkommunale Kooperation zum Neubau des Tierheimes

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 68 Nachtrag: 13.09.2010 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der FDP-Fraktion zur Schmidtenhöhe

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Franktion zur Schmidtenhöhe

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 69 Nachtrag: 13.09.2010 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der FBG-Ratsfraktion bezüglich Sondererlaubnisse

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Ratsfraktion bezüglich Sondererlaubnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage