SessionNet | Stadtrat - 16.09.2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0445 2 010/2 Aufwendungen

Anlage 2 zu BV 0445/2010 2 Freiwillige Zuwendungen an Dritte konsumtiver Haushalt

Anlage 3 zu BV 0445 2010 2 Austauschliste Erträge

Anlage zu BV/0445/2010/2 Austauschblatt Anlage 1 Seite 4 von 6

BV/0445/2010/2

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

6-Ä5 GB Aufstellungsbeschluss

BV/0506/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

2010-05-26 Satzung v. 2010-05-14

2010-08-24 BP Nr-67 Musikerv

2010-08-25 Begründung

2010-08-25 Text

BV/0573/2010

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

BV/0567/2010

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

2010-03-29 Lageplan Satzung

2010-08-17 Satzung.doc

2010-08-19 Begruendung

2010-08-19 textliche Festsetzungen

2010-08-20 Bebauungsplanzeichnung

BV/0570/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Bebauungsplanzeichnung

Begründung

Lageplan

Satzung

Textliche Festsetzungen

BV/0477/2010

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Lageplan IGS Pollenfeld

BV/0413/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0634/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0628/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0516/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0598/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

PV/0054/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0599/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0606/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der aktuellen Stadtgrundkarte

BV/0405/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der akteuellen Stadtgrundkarte

BV/0406/2010/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der aktuelen Stadtgrundkarte

BV/0407/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage: Auszug aus der Stadtgrundkarte

BV/0416/2010/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage: Auszug aus der Stadtgrundkarte

BV/0608/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Bericht zum Jahresabschluss 2009

Bestätigungsvermerk

Bilanz zum 31.12.2009

Gewinn- und Verlustrechnung 2009

Lagebericht für das Geschäftsjahr 2009

BV/0559/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0626/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

TOP1 Anlage3 Lagebericht.pdf

TOP1 Anlage4 Bestätigungsvermerk

BV/0429/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0577/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0473/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0600/2010

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0593/2010

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0578/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0546/2010/1

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0641/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0129/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0079/2010

Beschluss: vertagt

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0133/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0150/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0137/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0134/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0130/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0135/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Vorlage: ST/0132/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0138/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0128/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0065/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0124/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0066/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0125/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0067/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0131/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0068/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0144/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0069/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0141/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0072/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0149/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0073/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0146/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0074/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0143/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0075/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0140/2010

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0076/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0145/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0077/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0139/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0079/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0142/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteSatzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten vom 17.12.2001- Gebührenanpassung -

Ö 2 VO5 Dok.TexteHaushaltskonsolidierung Haushaltsjahre 2010 ff

Ö 3 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 6 "Durchbruch Danne" (Änderung Nr. 5 im beschleunigten Verfahren) a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ö 4 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 48 "Hohenfelder Straße/Am Wöllershof/Fischelstraße/Weißerstraße" (Ergänzung und Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren) a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ö 5 VO10 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 55: Rheinstraße/ Rheinzollstraße/ Kastorpfaffenstraße/Kastorhof (Änderung Nr. 2) a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ö 6 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 67: Wohngebiet zwischen Mozartplatz/Beethovenstraße/Rheinau/Haydnstraße (Änderung Nr. 1) a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 7 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 102: "Baugebiet Asterstein I" (Änderung Nr. 11 im beschleunigten Verfahren) a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 8 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 103: Baugebiet Asterstein, II. Bauabschnitt (Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren) a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 06.11.2008 b) Aufstellungsbeschluss

Ö 9 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 228 a: Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich a a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 10 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 165, Schrägaufzug zur Festung Ehrenbreitstein a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 11 VO2 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 270 "Betreutes Wohnen in Koblenz- Güls, Gulisastraße", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Ö 12 VO3 Dok.TexteVerlängerung der Veränderungssperre für die in den Änderungsverfahren befindlichen Bebauungspläne Nr. 22, 36, 40, 78: Industriegebiet Wallersheim/Kesselheim - Satzungsbeschluss -

Ö 13 VO8 Dok.TexteStufenweiser Neubau L 52neu, Nordtangente Metternich zur Beschleunigung der Gesamtmaßnahme

Ö 14 VO2 Dok.TexteSchulbushaltestelle IGS Pollenfeld

Ö 15 VO1 Dok.TexteStraßenausbau Industriebgebiet A 61, Kostenerhöhung, überplanmäßige Mittelbereitstellung (P661085).

Ö 16 VO1 Dok.TexteZweckbindungsänderung im Ergebnishaushalt 2010, Teilhaushalt 10 "Bauen, Wohnen und Verkehr" bei Produkt 5111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahme

Ö 17 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Emser Straße, verlaufend von der Ortsgrenze Lahnstein bis einschl. Grundstücke Gemarkung Horchheim, Flur 17, Flurstücks-Nrn. 126/9 und 3

Ö 18 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen für städtische Beschlussgremien

Ö 19 VO1 Dok.TexteNeubesetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich der Stadt Koblenz ab dem 01. 01. 2011

Ö 20 VOTexteFestsetzung der Dienstbezüge für die 1. hauptamtliche Beigeordnete (Bürgermeisterin) der Stadt Koblenz

Ö 21 VO1 Dok.Texte2. Projektaufruf im Förderprogramm Unesco Welterbestätten - Grundsicherung der ev. Pfaffendorfer Kirche

Ö 22 VO1 Dok.TexteErhöhung der Raummeterpreise, Holzverkäufe an Selbstwerber

Ö 23 VO2 Dok.TexteBenennung der neuen Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr.67, Wohngebiet zwischen Mozartplatz/ Beethovenstraße/ Rheinau/ Haydnstraße im Stadtteil Oberwerth

Ö 24 VO2 Dok.TexteBenennung einer neuen Erschließungsfläche in Koblenz-Rübenach im Bebauungsplangebiet Nr. 257g

Ö 25 VO2 Dok.TexteBenennung einer Zufahrtsstraße zu den BWB/ WTD-Außenstellen im Rübenacher Wald

Ö 26 VO2 Dok.TexteBenennung einer neuen Erschließungsfläche im Zweckverbandsgebiet westlich der A 61, hier: im Hoheitsbereich der Stadt Koblenz gelegen

Ö 27 VO2 Dok.TexteBenennung einer Stichstraße in der Koblenzer Altstadt, von der Nagelsgasse zum bestehenden Bunker

Ö 28 VO2 Dok.TexteBenennung der neu gebauten Sitzstufenanlage zum Rhein, östlich des Schlosses

Ö 29 VO2 Dok.TexteUmbenennung einer öffentlichen Erschließungsfläche in der Koblenzer Altstadt, zwischen dem "Entenpfuhl" und der Treppe zur Liebfrauenkirche gelegen

Ö 30 VO2 Dok.TexteBenennung des Verbindungsweges vom "Rheinsteigufer" am Diehls Hotel zur Straße "Im Teichert" im Stadtteil Ehrenbreitstein

Ö 31 VO2 Dok.TexteBenennung eines Fußweges zwischen der Straße "Am Alten Hospital" und der "Kastorstraße" in der Koblenzer Altstadt

Ö 32 VO2 Dok.TexteBenennung eines Fußweges zwischen der "Görtzstraße" und dem "Lerchenweg" im Stadtteil Karthause

Ö 33 VO6 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschluss 2009 der Stadtentwässerung

Ö 34 VO1 Dok.TexteBildung einer Rücklage im Eigenbetrieb "Kommunales Gebietsrechenzentrum"

Ö 35 VO5 Dok.TexteFeststellung Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs "Kommunales Gebietsrechenzentrum"

Ö 36 VO1 Dok.TexteBestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 und 2012 für die Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz

Ö 37 VO1 Dok.TexteBestellung eines Jahresabschlussprüfers sowie eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz GmbH

Ö 38 VO1 Dok.TexteInvestitionshaushalt 2010 - Teilhaushalt 01 "Innere Verwaltung", Projekt T101002, überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 60.000 € zur Errichtung des Servicecenters D115

Ö 39 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses für den Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte am RheinMoselCampus der Fachhochschule Koblenz

Ö 40 VO1 Dok.TexteUmgestaltung Neustadt - Umfinanzierung

Ö 41 VO1 Dok.TexteHaushaltsjahr 2010/erhebliche überplanmäßige Mittelbereitstellung im Ergebnis- und Finanzhaushalt, Produkt 4241 "Sportstätten und Bäder"

Ö 42 VO1 Dok.TexteAnpassung der Eintrittspreise für die Nutzung des Stadtbades Weißer Gasse

Ö 43 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen u.ä. - Die Beschlussvorlage wird nachgereicht -

Ö 44 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion: Festsetzung der Gebäudehöhe des Bebauungsplans Nr. 126 "Café Rheinanlagen und angrenzende Bereiche" auf maximal zwei Geschosse

Ö 45 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, FBG und BIZ: Installation eines elektronischen Pollers am Görresplatz

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, FBG und BIZ: Installation eines elektronischen Pollers am Görresplatz

Ö 46 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Ergänzung von § 31 Abs. 3 GO des Stadtrates

Ö 47 VO1 Dok.TexteAntrag Der CDU-Ratsfraktion: Stadtteilentwicklung Koblenz-Stolzenfels

Ö VO1 Dok.Stadtteilentwicklung Koblenz-Stolzenfels

Ö 48 VO1 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion Kirchenglocken zum Gedenken an den Luftangriff am 6.11.1944

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Kirchenglocken zum Gedenken an den Luftangriff am 06.11.1944

Ö 49 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung

Ö 50 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zum Kulturbau

Ö 51 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur "Verwaltungsmodernisierung"

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zur "Verwaltungsmodernisierung"

Ö 52 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit an den Koblenzer Berufsbildenden Schulen

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit an den Koblenzer Berufsbildenden Schulen

Ö 53 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zu "Verkehrssicherheit Siechhaustal"

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP - Fraktion zu "Verkehrssicherheit Siechhaustal"

Ö 54 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Fußgängerzone Karthause

Ö Antrag der FDP-Fraktion zur Fußgängerzone Karthause

Ö 55 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zu "Kooperationen"

Ö 56 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung B42

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion "Parkraumbewirtschaftung B42"

Ö 57 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, FDP und FBG: Verkehrsberuhigung des Ortskerns Koblenz-Metternich sowie der Verkehrsachse Rübenacher Straße

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, FDP und FBG: Verkehrsberuhigung des Ortskerns Koblenz-Metternich sowie der Verkehrsachse Rübenacher Straße

Ö 58 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion zu Vollzugsbeamten des Umweltamtes

Ö VO1 Dok.Vollzugsbeamte im Umweltamt

Ö 59 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion zum Zustand der Südallee

Ö VO1 Dok.AF/0066/2010 Anfrage der BIZ Fraktion zum Zustand der Südallee

Ö 60 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Ausschreibung der Wiederbesetzung der Stelle des Leiters Mittelrhein-Museum

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Ausschreibung der Wiederbesetzung der Stelle des Leiters Mittelrhein-Museum

Ö 61 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Spielhallen in Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Spielhallen in Koblenz

Ö 62 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulbuchausleihe

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulbuchausleihe

Ö 63 Nachtrag: 13.09.2010 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Abstellen von Abwrackfahrzeugen auf städtischem Eigentum