SessionNet | Stadtrat - 01.02.2024

Sitzung

2024/574/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

01.02.2024

Zeit

15:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse öffentlich

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Zu TOP 2 ö. S.: Rede Herr Dr. Kleemann zur Entlastung 2021

Zu TOP 29 ö. S.: Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, CDU, FW, WGS, Die LINKE-PARTEI und FDP

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Sachstandsbericht Kommunale Wärmeplanung Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0331/2023	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 2 Dok.
Ö 2	Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0002/2024	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 01 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 112 Abs. 7 GemO zum Haushaltsjahr 2021 02 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 112 Abs. 7 GemO zum Haushaltsjahr 2021 5 Dok.
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0702/2023	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 4	Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0705/2023	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 01 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 von 06.09.2023 02 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 vom 09.01.2024 03 Stellungnahme Verwaltung Bericht RPAusschusses Prüfung JA 2021 04 Jahresabschluss 2021 der Stadt Koblenz einschließlich des hierzu erstellten Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 04.04.2023 05 Gesamtabschluss 2021 der Stadt Kobelnz einschließlich des hierzu erstellten Prüfberichtes des Rechnungsprüungsamtes vom 20.12.2023 8 Dok.
Ö 5	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0004/2024	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0004 2024 Anlage 1.2 zu BV 0004 2024 5 Dok.
Ö 6	Nachtrag: 26.01.2024 Nummer 1 Wahlwerbungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 12	BV/0411/2023/4	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 01 Wahlwerbungssatzung (angepasste, rechtskonforme Version) Anlage 02 Standorte Großwerbetafeln Anlage 03 Standorte an Brücken Anlage 04 Laternen (überarbeitete Version) 7 Dok.
Ö 7	Neubau der städtischen Kita-Zauberland in Rübenach Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0046/2024	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 8	Beleuchtung des Kleinspielfeldes „In der Hohl“ in Koblenz-Moselweiß Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0677/2023	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 9	Skate-Anlage auf der rechten Rheinseite Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0679/2023/1	Beschlusstext Beschlussvorlage BV 0679 2023 Lageplan 3 Dok.
Ö 10	Ausbau der Schulsozialarbeit an der St. Franziskus Realschule plus Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0664/2023/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 11	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Löhrstraße / Am Plan / Görgenstraße / Pfuhlgasse" a.) Aufstellungsbeschluss b.) Ermächtigung zu Verhandlungen zwecks Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0699/2023/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Präsentation "Westgate" Vorhabenträger (derzeitiger Stand) Anlage 3 Empfehlungsschreiben Westgate alter Stand 12 2022 Anlage 4 Empfehlungsschreiben Westgate 05 2023 (aktueller Stand) 6 Dok.
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 229 "Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim/B9", Änderung Nr. 1 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0684/2023	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 BP 229 Ä1 Lageplan 3 Dok.
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 337 "Hotel zwischen Firmungstraße und Herletweg" a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 14	BV/0673/2023	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 01-1 Stellungnahmen zu I (§ 4 I u. § 4 II) 01-2 Stellungnahmen zu II B) Nrn. 1 - 12 01 beschlussempfehlung wuerdigung inhalt-stellungnahmen 01 beschlussempfehlung wuerdigung nach ASM 02 Satzung 03 Lageplan 04 Planzeichnung 05 Textfestsetzungen 06 Begruendung 07 Umweltbericht 08 VEP Uebersicht UG2 09 VEP Uebersicht UG1 10 VEP Uebersicht EG 11 VEP Uebersicht 4-OG 12 VEP Uebersicht Dachaufsicht 13 VEP Schnitt A-A 14 VEP Schnitt D-D 15 VEP Ansicht Sued Hochbunker 16 VEP Ansicht Ost Hochbunker 17 VEP Ansicht Sued Firmungsstraße 18 VEP Ansicht Nord Firmungsstraße 24 Dok.
Ö 14	Straßenbaudetails der Stadt Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0224/2023/3	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Straßenbaudetails 01.2024 Anlage 02 Formular VEP-Verträglichkeit 4 Dok.
Ö 15	Nachtrag: 26.01.2024 Nummer 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Drosselgang, verlaufend von Drosselgang 1/2 bis einschließlich Hausnummern Drosselgang 21/24, Koblenz-Karthause Beschluss: geändert beschlossen	BV/0426/2023/2	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 01: Abgrenzungsplan der Verkehrsanlage 4 Dok.
Ö 16	Nachtrag: 26.01.2024 Nummer 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Finkenherd, Koblenz-Karthause Beschluss: geändert beschlossen	BV/0428/2023/2	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 17	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Von-Werth-Straße, Koblenz-Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0430/2023/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Abgrenzungsplan Verkehrsanlage 3 Dok.
Ö 18	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau des Wallersheimer Weges, Koblenz-Neuendorf/Wallersheim Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 10	BV/0431/2023/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 19	Ausbau Gehweg Layer Bergweg Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0657/2023	Beschlusstext Beschlussvorlage 05 Lgp1v 3 Dok.
Ö 20	Auftragsvergabe einer Photovoltaikanlage für die Dachfläche der Schlammentwässerung im Klärwerk Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0732/2023	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 21	Antrag der WGS-Fraktion: Gemeinsame Urnenbestattung von Mensch und Tier auf dem Hauptfriedhof Koblenz Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0001/2024	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 21.1	Antrag der WGS-Fraktion: Gemeinsame Urnenbestattung von Mensch und Tier auf dem Hauptfriedhof Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0006/2024	Stellungnahme zum Antrag
Ö 22	Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei: Vereinslotse Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt	AT/0002/2024	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 22.1	Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei: Vereinslotse Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0010/2024	Stellungnahme zum Antrag
Ö 23	Antrag der FDP-Fraktion: Klimaschutzkommission auflösen; Bürokratie abbauen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 3	AT/0003/2024	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 23.1	Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion: Klimaschutzkommission auflösen; Bürokratie abbauen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0005/2024	Stellungnahme zum Antrag
Ö 24	Antrag der WGS-Fraktion: Einrichtung von "Fairnesszonen" in den Rheinanlagen Beschluss: vertagt	AT/0004/2024	Beschlusstext Antrag Foto 2 Fairnesszone Foto Fairnesszone 4 Dok.
Ö 25	Antrag der WGS-Fraktion: Maxi-Sand in Koblenz - eine Attraktivität für Eltern und Kinder Beschluss: vertagt	AT/0005/2024	Beschlusstext Antrag Foto Maxisand Münster 3 Dok.
Ö 26	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. Beschluss: vertagt	AT/0006/2024	Beschlusstext Antrag beitragsordnung beitrittserklaerung satzung kommbio 5 Dok.
Ö 27	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Heißluftballon-Veranstaltung in Koblenz Beschluss: vertagt	AT/0008/2024	Beschlusstext Antrag 2 Dok.
Ö 28	Anfrage der FDP-Fraktion zum Münzmeisterhaus, Münzplatz Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0001/2024	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 29	Nachtrag: 26.01.2024 Nummer 1 Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER, WGS und DIE LINKE-PARTEI.: Resolution für die Demokratie und gegen den Faschismus Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	AT/0010/2024	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 30	Nachtrag: 26.01.2024 Nummer 1 Resolution der FDP-Fraktion: Koblenz ist demokratisch und weltoffen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	AT/0015/2024	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 31	Nachtrag: 26.01.2024 Nummer 1 Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2023 im Projekt P460001 „Kernsanierung Stadttheater“ Beschluss: geändert beschlossen	BV/0049/2024	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 32	Nachtrag: 26.01.2024 Nummer 1 Änderungsbeschluss Haushaltssatzung 2024; Kernsanierung Stadttheater Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0044/2024	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Änderung HH-Satzung 2024 Anlage 2 Neue Investitionsübersicht HH 2024 Anlage 3 Haushaltsvermerke 5 Dok.
Ö 33	Nachtrag: 26.01.2024 Nummer 1 Anmietung des Gebäudes in der Straße Kaiserin-Augusta-Anlage 17 (ehemalige Bundespolizei) von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von insgesamt 75.000 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 5	BV/0047/2024	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Diagramm Zuweisungszahlen 4 Dok.

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