Stadtrat - 17.12.2010 - 14:00-18:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/012/2010

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

17.12.2010

Zeit

14:00-18:00 Uhr

3 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

EI

1. Nachtrag

Etatrede OB

Öffentlicher Teil:

Ö 1 2 DokTexte

Erläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2011

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

Ö 2 VO2 DokTexte

Ersatzwahlen für den Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 3 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 39: "Oberer Moselweißer Hang" (Änderung Nr. 16 im vereinfachten Verfahren) -Textänderung- - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

39-Ä16 GB-Lageplan

Ö 4 VO9 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 108 Schulzentrum Asterstein (Änderung Nr.2 im vereinfachten Verfahren) a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 04.03.2010 b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 Satzung

Anlage 2 Lageplan

Anlage 3 Bebauungsplanzeichnung

Anlage 4 Text

Anlage 5 Begründung

Anlage 5 Begründung NEU

Ö 5 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 127 (neu) "Wohngebiet Oberwerth" (Änderung Nr. 1) a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: abgelehnt

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

2010-10-06 127-Ä1 GB-Lageplan

Ö 6 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 228 a "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B9 - Teilbereich a" (Änderung Nr. 1) - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

2010-10-28 GB 228a-Ä1

Ö 7 VO7 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 20 "Bardelebenstraße/Yorckstraße/Moselweißer Straße/Moselring" (Änderung Nr. 10 im beschleunigten Verfahren) a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

2010-11-03 Begründung

2010-11-03 Lageplan

2010-11-03 Planzeichnung

2010-11-03 Satzung

2010-11-03 Textl-Festsetzungen

Ö 8 VO2 DokTexte

Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 9 VO5 DokTexte

Verlängerung des Runderlasses des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vom 13.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1: Runderlass (Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge)

Anlage 2: Elektronischer Brief des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Ö 10 VO4 DokTexte

Beschlussfassung über den qualifizierten Mietspiegel der Stadt Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Mietspiegel2011-2012 neu

Ö 11 VO3 DokTexte

Beteiligungsbericht 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

UV 0262 2010 Anlage Beteiligungsbericht 2010

Ö 12 Nachtrag: 09.12.2010 VO3 DokTexte

SPNV Haltepunkt Stadtmitte: Mehrkosten

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 13 VO4 DokTexte

Barrierefreie Anbindung der Talstation des Schrägaufzugs

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

A01 Grundriss 2010-06-25 M1 100

Ö 14 VO3 DokTexte

Beratung und Beschlussfassung über den Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Stadt Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 15 VO2 DokTexte

Neuorganisation SGB II

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 16 VO4 DokTexte

Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II und SGB XII

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1: §§ 28 und 29 SGB II - Entwurf

Anlage 2: §§ 34 und 34a SGB XII - Entwurf

Ö 17 VO2 DokTexte

Jahresabschluss 2009 des Koblenzer Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 18 VO2 DokTexte

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Einrichtung und den Betrieb der Integrierten Leitstelle Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 19 VO3 DokTexte

Teilnahme der Stadt am Kommunalwettbewerb „Emissionsfreie Mobilität 2011"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 20 VO2 DokTexte

Einführung eines Öko-Verkehrs-Siegel in Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 21 VO3 DokTexte

Begründung eines Wohnplatznamens für den bewohnten städtischen Forstbetriebshof "Kühkopf" (ehem. Munitionsdepot der Bundeswehr)

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszug aus dem amtlichen Stadtplan

Ö 22 VO3 DokTexte

Benennung des Aufstiegsweges von der noch zu gestalltenden und südlich des Dikasterialgebäudes gelegenen Vorfläche bis zur Einmündung in den sog. Felsenweg

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

Ö 23 VO3 DokTexte

Benennung der neuen Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 159, Gewerbegebiet Bubenheim

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

Ö 24 VO3 DokTexte

Amtliche Benennung des Fahrweges von der B42 bis zur Festung Ehrenbreit-stein

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszg aus der Stadtgrundkarte

Ö 25 VO4 DokTexte

Benennung der Straße vor der Schleuse am rechtsseitigen Moselufer zur Ad-ressierung des geplanten Besucherzentrums, hier: Ausdehnung der Bezeich-nung „Willy-Brandt-Ufer“

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Kartenauszug

Ö 26 VO4 DokTexte

Gehweg- und Straßenausbau „Am Rübenacher Wald“ im Industriegebiet A61 (B.-Plan Nr. 257 c).

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Am Rübenacher Wald Plan Beschluss alt

neu Lageplan Am Rübenacher Wald

Ö 27 VO4 DokTexte

Erschließungsmaßnahmen Bebauungsplan Nr. 260, Baugebiet südliches Güls.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Lageplan BV südliches Güls

Ö 28 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straße Kastorhof- von Kastorpfaffenstraße bis Rheinzollstraße-

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 29 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Regierungsstraße

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 30 VO2 DokTexte

Ausbau Niederberger Höhe, Änderung der Aufbauhöhen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 31 VO2 DokTexte

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 50.000,00 Euro für die Lieferung und Montage von Hebeanlagen in den Wohnhäusern Kammertsweg 76 und 78 der Stadtentwässerung Koblenz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 32 VO3 DokTexte

Annahme von Spenden, Zuwendungen etc.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 33 VO2 DokTexte

Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Projekt Q370001/Brandschutz

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 34 VO3 DokTexte

Bewirtschaftung der unteren Parkebene (B42) in Ehrenbreitstein durch die Aufbaugesellschaft Koblenz mbH

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 35 Nachtrag: 16.12.2010 Nummer 2 VO2 DokTexte

Parkraumbewirtschaftung Ehrenbreitstein, Bewohnerparken

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 36 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hochwasserschutzmaßnahme für den Stadtteil Koblenz-Kesselheim

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hochwasserschutzmaßnahme für den Stadtteil Koblenz-Kesselheim

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 37 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Restaurierung des Kreuzes auf dem Hauptfriedhof

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Restaurierung des Kreuzes auf dem Hauptfriedhof

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 38 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unterstromseite Horchheimer Brücke

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage CDU-Ratsfraktion: Unterstromseite Horchheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 39 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nahversorgung der rechten Rheinseite

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nahversorgung der rechten Rheinseite

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 40 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Sporthalle Bubenheim - Bebauungsplan Nr. 275

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion "Erweiterung der Sporthalle Bubenheim"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 41 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kindertagesstätte Oberwerth

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kindertagesstätte Oberwerth

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 42 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 43 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schnelles Internet für Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU:Schnelles Internet für Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 44 VO2 Dok

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Baulücken

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Anfrage Baulücken Fotos

Ö VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Baulücken

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 45 VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Theater Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Theater Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 46 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zum offenen Brief der Piratenpartei zum Großprojekt "Forum Mittelrhein" und dem Gesuch zur Offenlegung der Verträge

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zum offenen Brief der Piratenpartei zum Großprojekt "Forum Mittelrhein" und dem Gesuch der Offenlegung der Verträge

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 47 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.

Inklusion von Kindern mit Behinderungen an Koblenzer Schulen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Inklusion von Kindern mit Behinderungen an Koblenzer Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 48 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zu den abgesagten Veranstaltungen in der Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zu den abgesagten Veranstaltungen in der Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 49 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Zukunft bestehender, kultureller Einrichtungen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Zukunft bestehender, kultureller Einrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 50 Nachtrag: 10.12.2010 Nummer 1 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Berichterstattung der Rhein-Zeitung vom 9. Dezember 2010 zum neuen Bebauungsplan Café Rheinanlagen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Berichterstattung in der RZ vom 9.12.2010 zum B-Plan Café Rheinanlagen...

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage