SessionNet | Stadtrat - 17.12.2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

39-Ä16 GB-Lageplan

BV/0686/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Anlage 3 Bebauungsplanzeichnung

Anlage 4 Text

Anlage 5 Begründung

Anlage 5 Begründung NEU

BV/0816/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

2010-10-06 127-Ä1 GB-Lageplan

BV/0717/2010

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2010-10-28 GB 228a-Ä1

BV/0776/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2010-11-03 Begründung

2010-11-03 Lageplan

2010-11-03 Planzeichnung

2010-11-03 Satzung

2010-11-03 Textl-Festsetzungen

BV/0786/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0753/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1: Runderlass (Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge)

Anlage 2: Elektronischer Brief des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

BV/0813/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Mietspiegel2011-2012 neu

BV/0826/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV 0262 2010 Anlage Beteiligungsbericht 2010

UV/0262/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

A01 Grundriss 2010-06-25 M1 100

BV/0724/2010/2

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0809/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1: §§ 28 und 29 SGB II - Entwurf

Anlage 2: §§ 34 und 34a SGB XII - Entwurf

BV/0819/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0550/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0744/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0779/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus dem amtlichen Stadtplan

BV/0821/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

BV/0822/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

BV/0823/2010

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszg aus der Stadtgrundkarte

BV/0825/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Am Rübenacher Wald Plan Beschluss alt

neu Lageplan Am Rübenacher Wald

BV/0713/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Lageplan BV südliches Güls

BV/0774/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0781/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0782/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0783/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0829/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0840/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0869/2010/1

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Anfrage

AF/0111/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0215/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0114/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0218/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0115/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0213/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0116/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0224/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0117/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0223/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0118/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0219/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0119/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0217/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0120/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0220/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

Anfrage Baulücken Fotos

AF/0121/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0221/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0122/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0211/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0123/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0210/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0124/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0214/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0125/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0216/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0126/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0222/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0127/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0225/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteErläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2011

Ö 2 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen für den Schulträgerausschuss

Ö 3 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 39: "Oberer Moselweißer Hang" (Änderung Nr. 16 im vereinfachten Verfahren) -Textänderung- - Aufstellungsbeschluss -

Ö 4 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 108 Schulzentrum Asterstein (Änderung Nr.2 im vereinfachten Verfahren) a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 04.03.2010 b) Satzungsbeschluss

Ö 5 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 127 (neu) "Wohngebiet Oberwerth" (Änderung Nr. 1) a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ö 6 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 228 a "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B9 - Teilbereich a" (Änderung Nr. 1) - Aufstellungsbeschluss -

Ö 7 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 20 "Bardelebenstraße/Yorckstraße/Moselweißer Straße/Moselring" (Änderung Nr. 10 im beschleunigten Verfahren) a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ö 8 VO1 Dok.TexteZehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ö 9 VO3 Dok.TexteVerlängerung des Runderlasses des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vom 13.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über den qualifizierten Mietspiegel der Stadt Koblenz

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2010

Ö 12 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.TexteSPNV Haltepunkt Stadtmitte: Mehrkosten

Ö 13 VO2 Dok.TexteBarrierefreie Anbindung der Talstation des Schrägaufzugs

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über den Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Stadt Koblenz

Ö 15 VO1 Dok.TexteNeuorganisation SGB II

Ö 16 VO3 Dok.TexteLeistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II und SGB XII

Ö 17 VO1 Dok.TexteJahresabschluss 2009 des Koblenzer Entsorgungsbetriebes

Ö 18 VO1 Dok.TexteAbschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Einrichtung und den Betrieb der Integrierten Leitstelle Koblenz

Ö 19 VO1 Dok.TexteTeilnahme der Stadt am Kommunalwettbewerb „Emissionsfreie Mobilität 2011"

Ö 20 VO1 Dok.TexteEinführung eines Öko-Verkehrs-Siegel in Koblenz

Ö 21 VO2 Dok.TexteBegründung eines Wohnplatznamens für den bewohnten städtischen Forstbetriebshof "Kühkopf" (ehem. Munitionsdepot der Bundeswehr)

Ö 22 VO2 Dok.TexteBenennung des Aufstiegsweges von der noch zu gestalltenden und südlich des Dikasterialgebäudes gelegenen Vorfläche bis zur Einmündung in den sog. Felsenweg

Ö 23 VO2 Dok.TexteBenennung der neuen Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 159, Gewerbegebiet Bubenheim

Ö 24 VO2 Dok.TexteAmtliche Benennung des Fahrweges von der B42 bis zur Festung Ehrenbreit-stein

Ö 25 VO2 Dok.TexteBenennung der Straße vor der Schleuse am rechtsseitigen Moselufer zur Ad-ressierung des geplanten Besucherzentrums, hier: Ausdehnung der Bezeich-nung „Willy-Brandt-Ufer“

Ö 26 VO3 Dok.TexteGehweg- und Straßenausbau „Am Rübenacher Wald“ im Industriegebiet A61 (B.-Plan Nr. 257 c).

Ö 27 VO2 Dok.TexteErschließungsmaßnahmen Bebauungsplan Nr. 260, Baugebiet südliches Güls.

Ö 28 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straße Kastorhof- von Kastorpfaffenstraße bis Rheinzollstraße-

Ö 29 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Regierungsstraße

Ö 30 VO1 Dok.TexteAusbau Niederberger Höhe, Änderung der Aufbauhöhen

Ö 31 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 50.000,00 Euro für die Lieferung und Montage von Hebeanlagen in den Wohnhäusern Kammertsweg 76 und 78 der Stadtentwässerung Koblenz

Ö 32 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen etc.

Ö 33 VO1 Dok.TexteBewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Projekt Q370001/Brandschutz

Ö 34 VO1 Dok.TexteBewirtschaftung der unteren Parkebene (B42) in Ehrenbreitstein durch die Aufbaugesellschaft Koblenz mbH

Ö 35 Nachtrag: 16.12.2010 Nummer 2 VO1 Dok.TexteParkraumbewirtschaftung Ehrenbreitstein, Bewohnerparken

Ö 36 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hochwasserschutzmaßnahme für den Stadtteil Koblenz-Kesselheim

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hochwasserschutzmaßnahme für den Stadtteil Koblenz-Kesselheim

Ö 37 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Restaurierung des Kreuzes auf dem Hauptfriedhof

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Restaurierung des Kreuzes auf dem Hauptfriedhof

Ö 38 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unterstromseite Horchheimer Brücke

Ö VO1 Dok.Anfrage CDU-Ratsfraktion: Unterstromseite Horchheimer Brücke

Ö 39 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nahversorgung der rechten Rheinseite

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nahversorgung der rechten Rheinseite

Ö 40 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Sporthalle Bubenheim - Bebauungsplan Nr. 275

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion "Erweiterung der Sporthalle Bubenheim"

Ö 41 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kindertagesstätte Oberwerth

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kindertagesstätte Oberwerth

Ö 42 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung

Ö 43 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schnelles Internet für Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU:Schnelles Internet für Koblenz

Ö 44 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Baulücken

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Baulücken

Ö 45 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Theater Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Theater Koblenz

Ö 46 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zum offenen Brief der Piratenpartei zum Großprojekt "Forum Mittelrhein" und dem Gesuch zur Offenlegung der Verträge

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zum offenen Brief der Piratenpartei zum Großprojekt "Forum Mittelrhein" und dem Gesuch der Offenlegung der Verträge

Ö 47 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.Inklusion von Kindern mit Behinderungen an Koblenzer Schulen

Ö VO1 Dok.Inklusion von Kindern mit Behinderungen an Koblenzer Schulen

Ö 48 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zu den abgesagten Veranstaltungen in der Rhein-Mosel-Halle

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zu den abgesagten Veranstaltungen in der Rhein-Mosel-Halle

Ö 49 Nachtrag: 09.12.2010 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Zukunft bestehender, kultureller Einrichtungen

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Zukunft bestehender, kultureller Einrichtungen

Ö 50 Nachtrag: 10.12.2010 Nummer 1 VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Berichterstattung der Rhein-Zeitung vom 9. Dezember 2010 zum neuen Bebauungsplan Café Rheinanlagen

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion zur Berichterstattung in der RZ vom 9.12.2010 zum B-Plan Café Rheinanlagen...