SessionNet | Stadtrat - 16.12.2022

Sitzung

2022/022/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rhein-Mosel-Halle, im großen Saal der Rhein-Mosel-Halle, Julius-Wegeler-Straße 4, 56068 Koblenz

Datum

16.12.2022

Zeit

13:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Kernsanierung Theater Koblenz – Kostenberechnung und Sachstandsinformation zum Antrag auf Landesförderung (I-Stock) Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0749/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage anlage-1 anlage-2 4 Dok.
Ö 2	Nachtrag: 12.12.2022 Nummer 1 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2023 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan Beschluss: geändert beschlossen	BV/0662/2022/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1.1 Haushaltssatzung 2023 Anlage 1.2 Haushalt 2023 für Hufa Rat Anlage 2 Übersicht Radverkehrsmaßnahmen Anlage 4.1 Änderung Stellenplan 2023 Anlage 4.2 Änderungsnachweis zum Stellenplan 2023 Anlage 4.3 Änderung Stellenübersicht EB 67 Anlage 5 Änderungen konsumtiver Haushalt 2023 Anlage 6 Änderungen investiver Haushalt 2023 Anlage 7 Änderungen Wirtschaftspläne 2023 Anlage 8 Umsetzung 33 Maßnahmen Klimaschutz und Klimaschutz in eigenen Liegenschaften Anlage 9 Stellungnahme Verwaltung-Anhörung Ortsbeiräte 14 Dok.
Ö 3	Satzung zur 30. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Koblenz vom 05. Juli 1974 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0472/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Satzung zur 30. Änderung der Hauptsatzung Anlage 2: Synopse 4 Dok.
Ö 4	Tischvorlage: Ergänzungswahlen Beschluss: geändert beschlossen	BV/0734/2022/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö	Alte Vorlage: Ergänzungswahlen	BV/0734/2022	Beschlussvorlage
Ö 5	Livestreaming von Sitzungen des Stadtrates der Stadt Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	BV/0658/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 6	Beteiligungsbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0406/2022	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Beteiligungsbericht 2022 3 Dok.
Ö 7	Satzung der Stadt Koblenz zur Änderung der kommunalen Satzungen aufgrund der Einführung des § 2b UStG Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0740/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 20221122 Änderungssatzung 3 Dok.
Ö 8	Nachtrag: 12.12.2022 Nummer 1 Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0693/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 2 SynopseÄnderungenGesellschaftsvertrag 3 Dok.
Ö 9	Änderung Gesellschaftsvertrag Flugplatz Koblenz/Winningen GmbH Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0741/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage1 Synopse GesellVertragFlugplatz 09 11 2022 Anlage2 Fließtext Änderung GV Flugplatz 21 11 2022 4 Dok.
Ö 10	Planungsstand Hallenbad mit Sauna und Gastronomie Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0754/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage Kostenschätzung vom 23. November 2022 3 Dok.
Ö 11	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0735/2022	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0735 2022 Anlage 1.2 zu BV 0735 2022 5 Dok.
Ö 12	Sporthalle Oberwerth GmbH - Bestätigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Wirtschaftsprüfung 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0708/2022/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 13	Teilnahme an der LEADER-Region LAG Welterbe Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0739/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 14	Teilnahme an der LEADER-Region LAG Mosel 2023-2029 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0738/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 15	Bericht des Vorsitzenden des Jugendrates zum Ende seiner Amtszeit Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0407/2022	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 16	Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung sowie einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 05 „Sicherheit und Ordnung“ im Deckungskreis des Amtes 31 im Haushalt 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0747/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 17	Haushalt 2022 – Zustimmung zur Bewilligung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0703/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 18	Bestellung Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" sowie der „Koblenzer Entsorgungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0699/2022/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 19	Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Koblenz (Abfallsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0641/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV-0641-2022 Anlage 2 zu BV 0641 2022 4 Dok.
Ö 20	Änderung der Satzung über Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) Beschluss: vertagt	BV/0642/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV/0642/2022 Anlage 2 zu BV/0642/2022 5 Dok.
Ö 21	Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: vertagt	BV/0643/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV/0643/2022 4 Dok.
Ö 22	Erhöhung des Eigenanteils der Mittagsverpflegung im Schuljahr 2023/24 Beschluss: vertagt	BV/0680/2022/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 23	Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 293 "Quartier Festungspark - ehem. Fritsch-Kaserne" - Entwurfs- und Offenlagebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0670/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Lageplan 02 Planzeichnung 02 Planzeichnung DINA4 03 Begruendung-Umweltbericht 6 Dok.
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 293 "Quartier Festungspark - ehem. Fritsch-Kaserne" - Entwurfs- und Offenlagebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0671/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Satzung 02 Lageplan 03 Textfestsetzungen 04a Planzeichnung Außenlaermpegel 04a Planzeichnung Außenlaermpegel DINA4 04 Planzeichnung 04 Planzeichnung DINA4 05 Begruendung-Umweltbericht 10 Dok.
Ö 25	Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 330 "An der Königsbach" - Teilbereich a - im Parallelverfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirksamkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0664/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 01a Anlage Teil IV a bis S-118 01b Anlage Teil IV b S-119-244 01c Anlage Teil IV c ab S-245 01 Wuerdigung mit Beschlussempfehlungen 01 Wuerdigung mit Beschlussempfehlungen nach HUFA 02 Planzeichnung FNP 03 Lageplan 04 Begruendung 05 Umweltbericht 11 Dok.
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 330 "An der Königsbach" - Teilbereich a - a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0663/2022	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 01a Anlage Teil IV a bis S-118 01b Anlage Teil IV b S-119-244 01c Anlage Teil IV c ab S-245 01 Wuerdigung mit Beschlussempfehlungen 01 Wuerdigung mit Beschlussempfehlungen nachHUFA 02 Satzung 03 Lageplan 04 Planzeichnung 05 Text 06a Anlage-Begruendung 06 Begruendung 07 Umweltbericht 15 Dok.
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 335 "Ecke St. Sebastianer-Straße/Weißenthurmer Straße" - Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0668/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Lageplan-erweiterter-Geltungsbereich 3 Dok.
Ö 28	Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 340 "Städtebauliche Neuordnung der Niederberger Höhe" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0630/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan Lageplan alt Satzung 5 Dok.
Ö 29	Entwicklung des ehemaligen STOV Geländes / Feste Kaiser Franz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0669/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Entwickungskonzeption Basis für BIMA 3 Dok.
Ö 30	Forsteinrichtungswerk - Wille des Waldbesitzenden Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0712/2022	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 31	Stadtgrün Koblenz Lützel - Uferpark am Schartwiesenweg Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16	BV/0560/2022	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Plan Entwurf Konzept Uferpark Schartwiesenweg 02 Plan Abgrenzung des ersten Bauabschnitts 1 BA 03 Beteiligung zum Konzeptentwurf 6 Dok.
Ö 32	Stadtgrün Koblenz-Lützel: Verfügungsfonds Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0551/2022/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 1 Verfügungsfondsrichtlinie Markierung Änderung 3 Dok.
Ö 33	Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung von Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0681/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 6j. ohne BPI Aufwendungsersatz 6jährig ohne BKI 31.10.2022 4 Dok.
Ö 34	Dritte Änderung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern vom 27.01.2010 in den Fassungen vom 30.05.2014 und 25.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0722/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Änderung Zweckvereninbarung 3 Dok.
Ö 35	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ladeinfrastruktur Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt	AT/0133/2022	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 35.1	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ladeinfrastruktur Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0148/2022	Stellungnahme zum Antrag
Ö 36	Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion:Fahrradstraße Casinostraße Zusatzbeschilderung Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	AT/0134/2022	Beschlusstext Antrag Anlage 3 Dok.
Ö 37	Nachtrag: 12.12.2022 Nummer 1 Vorstellung des neuen Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration Beschluss: Kenntnis genommen		Wortprotokoll
Ö 38	Nachtrag: 12.12.2022 Nummer 1 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Koblenz-Touristik GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0769/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 2 Synopse Gesellschaftsvertrag Ko-To GmbH 3 Dok.

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